LEUNAer STADT ANZEIGER Das ist der Sommer - Stadt Leuna

Nr. 7/2010 | 4
maßnahme handelt, ist das eine ganze Menge.
Eine Oberflächenverbesserung nicht ganz so wissenschaftlicher,
aber ähnlicher Art, bereiten wir auch für die Ortsverbindungsstraße
von Friedensdorf in Richtung Kreypau/Wüsteneutzsch vor.
Dort ist die Asphaltdecke sehr ausgemagert, besitzt Schäden im
Randbereich in Form von Rissen und hat Tragfähigkeitsmängel. Es
ist geplant, die Oberfläche abzudichten, die Tragfähigkeitsdefizite
an den Randbereichen durch einen neuen Oberbau zu beseitigen
und eine parzielle Risssanierung durchzuführen.
Beim Landkreis haben wir für die Sanierung des Saale-Radwanderweges
von der Stadtgrenze zu Merseburg bis zur Auestraße
Fördermittel aus dem Investitionsprogramm des Saalekreises (die
MZ berichtete mehrfach) beantragt. Der Kreistag hat der Maßnahme
wohl bereits zugestimmt und sobald der Fördermittelbescheid
eingetroffen ist, können auch hierfür Angebote von Baufirmen eingeholt
werden. Bei der Gelegenheit wird auch der Wegabschnitt
vom Haus Am Hügel in Rössen bis unter die Saalebrücke mit
Anschluss an den schon erneuerten Teil des Radweges verbessert.
Radfahrer und Fußgänger, die zwischen Kreypau und Leuna über
die eben genannte Eisenbahnbrücke über die Saale pendeln, müssen
ebenfalls dieses Jahr mit Behinderungen rechnen. Der letzte
Teil des Gehweges an der Brücke (direkt über der Saale) wird
erneuert. Hierfür konnte vor kurzem der Auftrag ausgelöst werden,
Ende des Jahres wird dann der gesamte Weg über die Saale in
neuem Glanz erstrahlen und hoffentlich wieder mehrere Jahrzehnte
halten.
Auch im Plastikpark Leuna geht es mit den Bauarbeiten weiter,
schließlich gibt es noch einiges zu tun und in zwei Jahren soll ja ein
Jubiläum gefeiert werden. Das Konzept sieht deshalb den weiteren
Wegeausbau und die Sanierung bzw. Anlage einzelner Pflanz- und
Rasenflächen vor. Treppen und Mauern werden in Augenschein
genommen, um den weiteren Reparaturbedarf für 2011 abzuschätzen.
Investitionen für Spielplätze führt man immer gern aus, obwohl
diese zu oft von Vandalismus betroffen sind. So haben wir bereits
in Rodden begonnen über finanzielle Mittel aus dem Konjunkturpaket
II einen Platz herzurichten. Restleistungen und Bepflanzungen
stehen noch aus (sollen im Herbst ausgeführt werden) der Platz
an sich ist aber jetzt schon bespielbar. Ähnliches ist in Horburg vorgesehen.
Dort sind noch einige Fragen mit der Naturschutzbehörde
des Landkreises zu klären, denn das gesamte Areal liegt im Landschaftsschutzgebiet.
Auch Grundstücksfragen bereiten noch
Schwierigkeiten, aber hier sind wir optimistisch, in den nächsten
Wochen Klarheit zu bekommen.
Straßenbeleuchtungsanlagen machen uns auch immer mal wieder
Sorgen. Vielerorts sind die Lampen an alten, manchmal schon
nicht mehr genutzten, Masten der enviaM installiert.
Baut der Energieversorger sein Netz um und legt Erdkabel, sind wir
„unverschuldet“ sofort in der Pflicht nach Alternativen zu suchen.
Die Masten werden i. d. R. auch nicht auf ihre Standsicherheit hin
überprüft. Solche Pflichten haben wir allerdings bei den Straßenlampen.
So stellen wir derzeit Überlegungen an, in der Bahnhofstraße
in Kötzschau, in der Siedlung in Friedensdorf und in Zöschen
im Bereich des Bahnhofs/Schladebacher Weg/Koboldsberg
etwas zu verändern und eine eigene Beleuchtung zu installieren.
Der Haushaltsplan der Stadt Leuna enthält in dem Bereich
„Straßen/Wege/Plätze und Infrastruktur“ viele, weitere, kleine Maßnahmen,
von denen hier nicht alle erläutert werden können. Ob es
um die Reparatur von Brücken in Zweimen, die Vorbereitungen zur
Bootsgarage in Kreypau, um Notwasserentnahmebrunnen in Leuna,
um den Abriss von alten Garagen oder Schuppen in Leuna und
Zschöchergen, die Planung des Ausbaus der Walter-Bauer-
Straße in Leuna, die Mitwirkung an Maßnahmen der Deutschen
Bahn AG zur Erneuerung von zwei Brücken über den Kötzschener
Weg in Leuna, den Neubau eben dieses Weges durch den Landesbetrieb
Bau im nächsten Jahr oder die Weiterführung der Mauersanierung
am Friedhof in Kreypau geht. Es gibt viel zu tun, um
das Leben in unserer „neuen“ Stadt Leuna insgesamt lebenswerter
und erlebenswerter zu machen. All die Dinge tragen dazu bei.
Silvio Lämmerhirt
Bauamtsleiter
LEUNAER STADTANZEIGER
Bericht aus dem Stadtrat Leuna
Ortschaftsvertretung für die Ortschaft Leuna
Ein schnelles Zusammenwachsen aller Ortschaften der Stadt Leuna
kann nur durch ein vertrauensvolles Miteinander aller politischen
Mandatsträger, der Vereine und aller Bürger erreicht werden. Deshalb
war es wichtig, dass der erst 2009 neu gewählte Stadtrat den
Weg für Neuwahlen frei gemacht hat.
Die Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt ermöglicht es, die 2009
ebenfalls gewählten Gemeinderäte der jeweiligen Orte in Ortschaftsräte
umzuwandeln. Der Ortschaftsrat wahrt die Belange der
Ortschaft und wirkt auf ihre gedeihliche Entwicklung hin, er hat die
örtliche Verwaltung zu beraten. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen
Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen und ist zu wichtigen
Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören. Der Stadtrat
kann durch Hauptsatzung dem Ortschaftsrat bestimmte Angelegenheiten
zur Erledigung übertragen, wie z. B. die Festlegung der
Reihenfolge zum Um- und Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen.
Die umfangreichen Befugnisse können in der Gemeindeordnung
(§ 87) eingesehen werden. Aus der Mitte des Ortschaftsrates
wird deren Vorsitzender, der Ortsbürgermeister (§ 88 GO LSA)
gewählt.
In den Gebietsänderungsverträgen der Stadt Leuna mit den hinzukommenden
Gemeinden wurde die Bildung von Ortschaftsräten
(einschließlich Ortsbürgermeister) festgeschrieben. Bei Eingemeindungen
sieht das Kommunalwahlgesetz keine zwingende Notwendigkeit
der Bildung eines Ortschaftsrates für die eingemeindende
Stadt vor. Dies ist für große Städte, wie Merseburg oder Bad Dürrenberg,
auch problemlos, da die hinzukommenden Gemeinden
wesentlich weniger Einwohner haben als die Kerngemeinde. In der
neuen Stadt Leuna kommen von ca. 14,5 Tausend Einwohnern nur
ca. 6,3 Tausend aus der Kernstadt. Von 28 gewählten Stadträten
sind 11 aus Leuna.
Wir forderten von Anfang an eine Interessenvertretung des Ortes
Leuna, notfalls durch die Bildung eines Sonderausschusses. Unser
Antrag wurde in der Stadtratssitzung im Febr. 2010 mehrheitlich
abgelehnt, mit dem Hinweis, die Bildung eines solchen Ausschusses
lässt die Gemeindeordnung nicht zu.
Nach unserer Rückfrage bei der Kommunalaufsicht des Landkreises
Anfang Juni 2010 wurde uns die Möglichkeit der Berufung eines
Beirates gemäß S 74 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-
Anhalts (erweitert durch das Rundschreiben 18/10 des Innenministeriums)
aufgezeigt: der Gesetzgeber will mit dieser Verfahrensweise
die kommunale Vertretung der Bürger verbessern. Die Möglichkeit
der Ortsvertretung durch einen Beirat wurde auch von Dr.
Klang (Abteilungsleiter im Innenministerium) in einer Weiterbildung
für Ortschaftsräte bestätigt.
Auch die Verwaltung der Stadt Leuna bereitet auf der Grundlage
der Hinweise der Kommunalaufsicht einen überarbeiteten Entwurf
der Hauptsatzung für die Diskussion vor. In diesen werden auch
Überlegungen zur schon lange diskutierten Wahrnehmung der Interessen
des Ortsteiles Leuna einfließen.
Wir begrüßen diese Entwicklung und hoffen, dass der Stadtrat Leuna
die Berufung eines Beirates beschließt. Leider haben wir Kenntnis,
dass die Fraktionen Bündnis für Leuna (7 Stadträte aus der Aue,
5 SR aus Leuna) und die Linke (4 Mitglieder, davon ein SR aus der
Aue) die Bildung eines Beirates ablehnen werden. Besonders unverständlich
ist uns, warum die in den Stadtrat gewählten Ortsbürgermeister
die Ablehnung mittragen. Gilt für die Auedörfer ein anderer
Maßstab für Mitbestimmung als für den Ortsteil Leuna?
Da ein Einlenken der beiden Fraktionen derzeit nicht zu erkennen
ist, sehen wir uns gezwungen, in die Öffentlichkeit zu gehen. Wir
bitten, die Bürger der Stadt Leuna uns ihren Standpunkt zur Bildung
eines Ortsbeirates Leuna mitzuteilen.
Schreiben Sie Ihre Meinung an den Stadtrat Leuna oder als Leserbrief
an den Stadtanzeiger Leuna (die Adresse hierfür ist der Rathausbriefkasten).
Sie können auch den beiden Verfassern dieser
Information direkt schreiben unter: Horst Fischer, Amselweg 59 in
06237 Leuna. Bitte nutzen Sie Ihre Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung!
Wir sind gespannt!
Horst Fischer und Jörg Jördens