04.04.2019 Aufrufe

Berliner Zeitung 03.04.2019

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

16 * <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 78 · M ittwoch, 3. April 2019<br />

·························································································································································································································································································<br />

Berlin/Brandenburg<br />

NACHRICHTEN<br />

Christofferserwartet<br />

Mehrheit zu neuem Gesetz<br />

Brandenburgs Linke-Fraktionschef<br />

Ralf Christoffers rechnet damit, dass<br />

es zumindest bei der ersten Landtagsdebatte<br />

zumVerfassungsschutzgesetz<br />

eine Mehrheit der rot-roten<br />

Koalition geben wird.„Ich gehe davon<br />

aus,dass die Fraktion auf der Landtagssitzung<br />

hier geschlossen den Gesetzentwurfüberweist“,<br />

sagte Christoffers<br />

am Dienstag. Es habe Einzelgespräche<br />

und eineVerständigung in<br />

der Fraktion gegeben. DerLandtag<br />

debattiertinder nächstenWoche<br />

über das Gesetz. Dieentscheidende<br />

Abstimmung darüber ist für Juni geplant.<br />

Im Gesetz geht es auch umVoraussetzungen<br />

für den Einsatz vonV-<br />

Leuten und mehr parlamentarische<br />

Kontrolle.Die rot-rote Koalition hat<br />

im Landtag nur eine Mehrheit von<br />

drei Stimmen. (dpa)<br />

Warnstreiks in <strong>Berliner</strong> und<br />

Brandenburger Banken<br />

DieGewerkschaftVerdihat Bankangestellte<br />

in Berlin und Brandenburg<br />

für diesen Freitag zuWarnstreiks aufgerufen.<br />

In der Hauptstadt seien Filialen<br />

der Deutschen Bank, <strong>Berliner</strong><br />

Sparkasse,Investitionsbank Berlin,<br />

Commerzbank und Targo-Bank betroffen,<br />

teilteVerdiamDienstag mit.<br />

In Brandenburgdürften Kunden der<br />

Investitionsbank des Landes und der<br />

Landesbausparkasse OstEinschränkungen<br />

zu spüren bekommen. Arbeitnehmer<br />

und Arbeitgeber verhandeln<br />

für bundesweit 200 000 Beschäftigte<br />

einen neuen Tarifvertrag. (dpa)<br />

Regionalbahn entgleist<br />

in Birkenwerder<br />

EinRegionalzug ist am Dienstagabend<br />

bei der Einfahrtinden Bahnhof<br />

Birkenwerder in Brandenburgaus<br />

dem Gleis gesprungen. Es sei niemand<br />

verletzt worden, sagte ein Sprecher<br />

der Bahn. Sieben Reisende befanden<br />

sich den Angaben zufolge<br />

noch im Zug. Durchden Unfall wurde<br />

der Zugverkehr der S1 und S8 zwischen<br />

Hohen Neuendorfund Oranienburgunterbrochen.<br />

Ebenso der<br />

Regionalverkehr zwischen Gesundbrunnen<br />

und Oranienburg. (dpa)<br />

Trauer um Mohamed (l.) und Elias: Im Rathaus von Luckenwalde liegen Kondolenzbücher aus. In einem Garten in der Stadt wurde die Leiche von Elias entdeckt.<br />

Doppelmörder erneut vor Gericht<br />

Silvio S. wurde bereits wegen zweier Kindermorde verurteilt. Nun geht es um die Sicherungsverwahrung<br />

VonKatrin Bischoff, Potsdam<br />

Silvio S. ist ein Mörder.Erhat<br />

zwei Kinder sexuell missbraucht<br />

und getötet: den<br />

sechs Jahre alten Elias aus<br />

Potsdam und den vier Jahre alten<br />

Mohamed, ein Flüchtlingskind, das<br />

in Berlin verschwand. Die lebenslange<br />

Haft gegen den 35-Jährigen,<br />

ausgesprochen von der 1. Großen<br />

Strafkammer des Potsdamer Landgerichts<br />

vor knapp drei Jahren, ist<br />

bereits rechtskräftig. Ebenso die besondere<br />

Schwere der Schuld. Damit<br />

kann Silvio S. nicht nach 15 Jahren<br />

Haft auf Bewährung aus der Haft<br />

entlassen werden.<br />

Doch das Urteil reichte Peter Petersen,<br />

dem Staatsanwalt in diesem<br />

Verfahren, nicht. Er legte gegen den<br />

Beschluss der erstinstanzlichen<br />

Kammer, keine anschließende<br />

Sicherungsverwahrung zu verhängen,<br />

Revision beim Bundesgerichtshof<br />

(BGH) ein. Er gewann, und der<br />

BGH verwies den Fall im Juni 2017<br />

zurück nach Potsdam.<br />

Nun ist es offiziell: Wie eine Sprecherin<br />

des Landgerichts am Dienstag<br />

erklärte,wirddieVerhandlung um die<br />

anschließende Sicherungsverwahrung<br />

gegen Silvio S. am 10. Maidieses<br />

Jahres beginnen. Siewerde insgesamt<br />

drei Prozesstage dauern, sagte Gerichtssprecherin<br />

Sabine Dießelhorst.<br />

Verhandelt wird dabei über die Hintergründe,<br />

die zu einer Sicherungsverwahrung<br />

führen können.<br />

Dergelernte Fliesenleger Silvio S.,<br />

der noch bei seinen Eltern imbrandenburgischen<br />

Dorf Kaltenborn bei<br />

Niedergörsdorf lebte, hatte im Juli<br />

2015 den sechsjährigen Elias von einem<br />

Spielplatz in Potsdam entführt.<br />

Er fuhr mit dem Jungen an einen unbekannten<br />

Ort, er fesselte den Erstklässler,<br />

missbrauchte ihn und<br />

brachte das Kind um. DieLeiche verscharrte<br />

Silvio S. in seinem gepachteten<br />

Schrebergarten in Luckenwalde.<br />

Der vierjährige Flüchtlingsjunge<br />

Mohamed verschwand am 1.<br />

Oktober 2015 vomGelände des Landesamtes<br />

für Gesundheit und Soziales<br />

(Lageso) in Berlin-Moabit. Silvio<br />

S. erschlich sich mit einem Kuscheltier<br />

das Vertrauen des zu dieser Zeit<br />

unbeaufsichtigten Jungen. Er fuhr<br />

mit dem Kind in sein Elternhaus.<br />

Dortmissbrauchte und strangulierte<br />

er Mohamed. Die Leiche verbarg er<br />

in einer Plastik-Badewanne unter<br />

Katzenstreu.<br />

Zwar verurteilten die Richter den<br />

zweifachen Mörder zu lebenslanger<br />

„Silvio S. würde die Sicherungsverwahrung<br />

mit hoher Wahrscheinlichkeit nie antreten.“<br />

Matthias Noll, Verteidiger des verurteilten Doppelmörders<br />

Haft und erkannten die Schwere der<br />

Schuld an, doch lehnten sie die anschließende<br />

Sicherungsverwahrung<br />

ab –weil sie keinen Hang zur Begehung<br />

weiterer schwerer Straftaten<br />

sahen. Dem konnte der BGH nicht<br />

folgen. Er sprach von Fehlern des<br />

Potsdamer Gerichts. So hätte die<br />

Kammer nicht ausreichend bewertet,<br />

dass Silvio S. beide Taten innerhalb<br />

sehr kurzerZeit und zudem äußerst<br />

brutal verübt habe.<br />

Für Matthias Noll, den Anwalt<br />

von Silvio S., kommt eine Verhän-<br />

DPA<br />

gung der Sicherungsverwahrung<br />

nicht infrage. Erhält sie sogar für<br />

sinnlos, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit<br />

nicht vollstreckt werden<br />

könne.Das neue Gericht müsse<br />

einen Hang für schwere Straftaten<br />

feststellen. Dies aber habe der<br />

psychiatrische Sachverständige<br />

ausgeschlossen. Zudem müsse es<br />

von einer Gefährlichkeit seines<br />

Mandanten ausgehen. Nach Nolls<br />

Worten warte Silvio S. in der sozialtherapeutischen<br />

Abteilung der Justizvollzugsanstalt<br />

Brandenburg/Havel<br />

auf den Prozess. „Meinem<br />

Mandanten geht es den Umständen<br />

entsprechend gut“, so der<br />

Verteidiger. Silvio S. werde dort<br />

auch nicht angefeindet.<br />

Verhandelt wird nun vor der 5.<br />

Großen Strafkammer. Vorsitzender<br />

Richter ist Klaus Feldmann. Der 52-<br />

Jährige führtderzeit auch den neuen<br />

Prozess gegen den einstigen NPD-<br />

Funktionär Maik Schneider wegen<br />

schwerer Brandstiftung. Schneider<br />

soll für den Brandanschlag auf eine<br />

geplante Flüchtlingsunterkunft in<br />

Nauen verantwortlich sein. Für das<br />

Verfahren gegen den Doppelmörder<br />

Silvio S. wirdwieder mit einem enormen<br />

Medienandrang gerechnet.<br />

Eine Entscheidung will das Gericht<br />

am 24. Maiverkünden.<br />

Erneut ging<br />

„Isa“ auf die<br />

Polizei los<br />

Einsatz im Club Mensch<br />

Meier eskalierte<br />

Der Polizeieinsatz am Sonnabend<br />

im Club Mensch Meier ließ die<br />

Empörung hochkochen. Die Polizeipräsidentin<br />

musste sich wegen des<br />

„brutalen Überfalls“ rechtfertigen,<br />

weil gemutmaßt wurde, die Polizei<br />

habe absichtlich einen Soli-Abend für<br />

Flüchtlingshelfer sprengen wollen.<br />

Als Zollbeamte das Mensch Meier<br />

in Prenzlauer Berg auf Schwarzarbeit<br />

kontrollieren wollten, waren sie auf<br />

massive Gegenwehr des Türstehers<br />

gestoßen. Dieser verletzte sechs Polizisten<br />

mit Reizgas.<br />

Nach Informationen der <strong>Berliner</strong><br />

<strong>Zeitung</strong> ist der Türsteher ein Bewohner<br />

des Autonomenprojektes Rigaer<br />

Straße 94. Der 42-Jährige, der in der<br />

linksradikalen Szene „Isa“ genannt<br />

wird, soll auch Türsteher in der Autonomenkneipe<br />

Kadterschmiede in der<br />

Rigaer Straße 94 gewesen sein. Er<br />

wurde im September vom Amtsgericht<br />

Tiergarten für mehrere Gewalttaten<br />

zu anderthalb Jahren Haft verurteilt<br />

–wegen gefährlicher Körperverletzung,<br />

tätlichen Angriffs auf Polizisten,<br />

Bedrohung und Beleidigung.<br />

DasUrteil ist laut einer Gerichtssprecherin<br />

noch nicht rechtskräftig, weil<br />

seine Anwälte dagegen Berufung<br />

beim Landgericht einlegt hätten.<br />

Im April 2017 soll der Bewohner<br />

der „Rigaer 94“ einen Mann mit einem<br />

Fausthieb k.o. geschlagen haben.<br />

Im März2018 soll er in der Rigaer<br />

Straße einen 54-Jährigen schwer verletzt<br />

und einige Tage später einen Polizisten<br />

attackiert haben. Als er Ende<br />

März festgenommen wurde, waren<br />

350 Polizisten im Einsatz, aus Sorge<br />

vorKrawallen.<br />

Während „Isa“ in Untersuchungshaft<br />

saß, formierte sich für ihn eine<br />

Soligruppe.Immer wieder gab es entsprechende<br />

Aktionen: Vordem Amtsgericht<br />

veranstalteten Sympathisanten<br />

laute Proteste. Zeugen der Tat<br />

wurden als Denunzianten und Spitzel<br />

des Verfassungsschutzes verunglimpft,<br />

ihreNamen und Adressen im<br />

Internet veröffentlicht. Unterstützer<br />

tauchten in der Justizverwaltung auf,<br />

verstreuten Flugblätter und bedrohten<br />

einen Referatsleiter. (kop.)<br />

v<br />

ReisemaRkt<br />

Zauberhafter HARZ<br />

Hotel Alexisbad<br />

Leistungen:<br />

•Fahrt imNichtraucherfernreisebus mit WC<br />

und Getränkeselfservice<br />

• 7Übernachtungen in Zimmern mit DU und WC,<br />

inklusive Halbpension<br />

• Galabuffet sowie Harzer Spezialitätenbuffet<br />

(im Rahmen der HP)<br />

•Geführter Spaziergang durch Alexisbad<br />

•Geführte Wanderung durchs Selketal<br />

•Filmvortrag „Der Harz“<br />

•Filmabend •Bingospiel •WLAN<br />

•Harzer Folkloreabend<br />

• Kostenlose Nutzung des Hallenbades<br />

•Morgengymnastik<br />

•Kofferservice im Hotel und vieles mehr ...<br />

TERMINE 2019<br />

14.04.–22.04. €455,–<br />

(9 Tage Ostern)<br />

19.05.–26.05. €379,–<br />

16.06.–23.06. €389,–<br />

Alles auf einen Blick!<br />

NEU!<br />

14.07.–21.07. €379,–<br />

11.08.–18.08. €389,–<br />

08.09.–15.09. €389,–<br />

06.10.–13.10. €379,–<br />

ab € 379,– p. P. im DZ<br />

Kein EZ-Zuschlag! (begrenzte Anzahl)<br />

Zuschlag für DZ-Alleinbenutzung: €85,–<br />

Preisnachlass bei Selbstanr.: €50,– p. P.!<br />

und keine Parkgebühren!<br />

Kurtaxe wird vor Ort erhoben.<br />

Zustiege: •Fehrbelliner Platz in Wilmersdorf<br />

8-Tage-<br />

Seniorenreisen<br />

Lüneburger heide<br />

Hotel Isetal in Gifhorn<br />

Leistungen:<br />

•Fahrt imNichtraucherfernreisebus mit WC<br />

und Getränkeselfservice<br />

•7Übernachtungen im Komfort- o. Ambiente-<br />

Zimmer m.Bad/DU u. WC, inkl. Halbpension<br />

• Galabuffet sowie Heidjer Spezialitätenbuffet<br />

(im Rahmen der HP)<br />

• Gef. Wanderung d. d. Dragener Forst, vorbei<br />

am Schloss, m. Blick auf imposante Mühlen<br />

Inklusive Ausflüge (bis Rückreise 22.04.19):<br />

•Lüneburger Heide •West- und Ostharz<br />

•Uelzen &Lüneburg •zur Autostadt Wolfsburg<br />

(ab 17.07. Anreise bis 18.08.19 Rückreise):<br />

•Lüneburger Heide •zur Autostadt Wolfsburg<br />

•Lüneburg –die Stadt des Salzes<br />

TERMINE 2019<br />

14.04.–22.04. ab €495,–<br />

(9 Tage Ostern)<br />

19.05.–26.05. ab €418,–<br />

16.06.–23.06. ab €418,–<br />

14.07.–21.07. ab €438,–<br />

11.08.–18.08. ab €438,–<br />

08.09.–15.09. ab €418,–<br />

06.10.–13.10. ab €398,–<br />

ab € 398,– p. P. im DZ<br />

EZ-Zuschlag Ambiente: ab€80,–<br />

Kein EZ-Zuschlag im Komfortzimmer!<br />

19.05. –23.06. und 08.09. –13.10.19:<br />

Preisnachlass bei Selbstanreise: €50,– p. P.!<br />

Keine Parkgebühren!<br />

Kostenloses Kundenservicetelefon: 0800-123 19 19 (täglich 8–20 Uhr, auch sa/so)<br />

BUchUng UnD BErATUng BEi:<br />

Berlin: DER Reisecenter TUI: Annenstr. 50, Tel.: 030-68 832395/<strong>Berliner</strong> Allee 47, Tel.: 030-9 26 82 92/92 37 41 74<br />

DER Dt. Reisebüro: Bahnhofstr. 18, Tel.: 030-6 57 12 24 RB Steffen Kühn: Bahnhofstr. 45, Tel.: 030-65 07 08 77<br />

Alltours Reisecenter: Greifswalder Str. 220, Tel.: 030-4 29 28 72 DER Deutsches Reisebüro: Koppenstr. 77,<br />

Tel.: 030-29 33 990 Oranienburg: Panda-Reisen: Bernauer Str. 100, Tel.: 03301- 81 97 20<br />

Potsdam: DER Deutsches RB: Sterncenter/Shop 30, Tel.: 03 31-64 95 00 DER Reisecenter TUI GmbH:<br />

Garnstr. 20, Tel.: 03 31-70 8128Reiseland: Im Sternencenter 4, Tel.: 03 31-62 62 080<br />

Fürstenwalde: DER Deutsches RB: Rathausstr. 7,Tel.: 03361-7 11 16<br />

www.seniorenreisen.de<br />

ostsee<br />

• Ostbahnhof/IC Hotel in Friedrichshain<br />

Veranstalter: SKAn-TOUrS Touristik international gmbh,<br />

gehrenkamp 1, 38550 isenbüttel<br />

Schnupperangebote<br />

an der polnischen Ostsee bis 18.04.2019<br />

3Tg. =2Ü/F/HP =59,– € proPerson<br />

Tel. 03973 –2299060·www.AvilaPark.com<br />

S&P Service&Produkte GmbH,Vivienne Schwarz<br />

Richard-Wagner-Str. 7, 17309Pasewalk<br />

Ostseeurlaub!<br />

80 mvon Strand &Meer,<br />

9Bungalows und 5Appartements.<br />

Prospekt 038296/7100 www.moeve-aba.de<br />

Koserow/Usedom<br />

Ferienbungalows bis max. 4Personen<br />

Tel.: 0177-3 1012 55 · 030-39 7979 73<br />

www.usedom-oase.de<br />

rügen<br />

usedom<br />

Frühling an der Ostsee<br />

in einem First-Class-Hotel<br />

muss nichtteuer sein!<br />

5Ü/HP als 3-Gang-Abendmenü<br />

Im April ab329 €p.P./DZ, ausg. Ostern<br />

Im Mai ab389 €p.P./DZ, ausg. Feiertage<br />

OSTERN 4ÜN/HP ab389 €p.P./DZ<br />

Neptun Kühlungsborn Hotelbetriebs GmbH<br />

Strandstr. 37 ·18225 Kühlungsborn<br />

T. 03 82 93/63 0·F.038293/63-299<br />

www.neptun-hotel.de<br />

Verwöhntage imSeebad Lubmin<br />

•ab3ÜimDZinkl. Halbpension<br />

•1Fl. Sekt auf dem Zimmer •tägl. 1Tasse Kaffee<br />

•1Stck. Kuchen •Candle-Light-Dinner •Saunabesuch<br />

p.P. 45,– €p.Nacht. Verlängerungsnacht p.P.39,– €.<br />

Hotel „Am Park“, Kaufmann Jörg Seydel<br />

Villenstr. 15 ·17509 Lubmin<br />

www.hotelampark.m-vp.de ·Tel. 038354/222 72<br />

OSTSEEURLAUB<br />

in WARNEMÜNDE<br />

Fewo's/Häuser/Appartements mit Meerblick,<br />

kostenfreien Prospekt anfordern<br />

Komf.-Hotel a. Rügen<br />

www.die-warnemuender.de<br />

Tel.: 0381/492 57 30<br />

INSEL RÜGEN<br />

Komfort-DZ &Ap. f. 2–5P.inbester Rügener Ausflugsl. a. zentr.<br />

Radweg, nh. Strand, Therme, Nationalpk., Arkona &Sassnitz<br />

Aktuelle TOP-Angebote<br />

3ÜN/DZ mit HP118,– €p.P./ tägl. Verl./ÜN 36,– €<br />

n peien ie tägl. eere m einten HP<br />

inkl.: Parkpl., Fahrradgarage, Sauna &Luxus-Profi Massageliegen<br />

el. 383 / /.prttelleteer.e<br />

prtteleteer, Niekmmer , Heiergtr. 18, 181 le/in<br />

300m zum Ostseestrand, Angebot 30.03. –30.04.19<br />

Ferienanlage „Kölpinseeblick“<br />

mit Hotel „Karl’s Burg“<br />

5ÜBDoppelzimmer inkl. FR ab 300 €f.2Personen<br />

7ÜBDoppelzimmer inkl. FR ab 420 €f.2Personen<br />

1- bis 3-Raum-FeWos, Hund &Transfer mögl.<br />

Tel. 038375/2360 · www.kölpinsee.com<br />

Bernd Golibrzuch, Strandstr. 4·17459 Kölpinsee<br />

mecklenburgische seenplatte<br />

sachsen-anhalt<br />

polen<br />

„Frühlingserwachen auf Usedom“<br />

–Supersonderangebot –Hotel Ostseeblick<br />

ab 3ÜFnur 88,50€p. P. im DZ ·ab3ÜFnur 103,50 € p. P. im DZ/<br />

MBL, Kinderfestpreisbis 12 Jahre15,50 €p.Tag,PPzubuchbar<br />

–nur Direktbuchung –gültigbis 30.04. NichtanFeiertagen –<br />

Tel.: 038371/2620 ·www.ostseeblick-usedom.de<br />

Inh. Kraus &Schröder GbR, Strandpromenade 4, 17449 Karlshagen<br />

(WalterKraus,EdwinSchröder)<br />

Bis Ende Maiimromantischen Fischerdorf<br />

38,- €p.P.inkl. Halbpension<br />

oder 28,- €inkl. Frühstück<br />

im Gasthaus "Haffblick" –kostenfreier Parkplatz<br />

und WLAN, 1Minutezum Stettiner Haff<br />

Tel. 038376/20203, www.haffblick-kamminke.de<br />

SvenHollatz, Wieckstr.12, 17419 Kamminke<br />

Geheimtipp in der Müritzregion<br />

Radeln, Wandern und Wellness<br />

Oster- und Frühlingsarrangements<br />

NEU: Seeatelier mit Hauslift<br />

Arrangements zuallen Jahreszeiten!<br />

Ostern: 4ÜN(ab 294,– €) inkl. HP +Wellness.<br />

Auch 3oder 5ÜNbuchbar. Wir holen auch ab!<br />

Hotel Seeresidenz Gesundbrunn INH. Rauer<br />

Hermann-Niemann-Str. 11·19395 Plau amSee<br />

Z 03 87 35-81 40/ -415 28 ·www.seeresidenzgesundbrunn.de<br />

Zu Pfingsten was erleben?<br />

Ist ja voll der Bahnsinn!<br />

Besuchen Sie das Land der drei Pyramiden im Südharz,<br />

erkunden Sie wildromantische, sagenumwobene Täler und<br />

das nördlichste Weinanbaugebiet Europas! Fahren Sie<br />

mit der ältesten Schmalspurbahn Deutschlands! Erkunden<br />

Sie eine Kulturlandschaft über und unter der Erde!<br />

Ein kulinarischer Erlebnisurlaub rund um:<br />

Weinbau –Bergbau –Eisenbahn –Fachwerk –Wandern<br />

Unterkünfte sowie Programmvorschläge finden Sie unter:<br />

https://www.bergwerksbahn.de/Urlaub<br />

Fordern Sie noch heute Informationsmaterial<br />

sowie unser Kursbuch 2019 an unter:<br />

mansfelder@bergwerksbahn.de<br />

Mansfelder Bergwerksbahn e. V.,<br />

Hauptstraße 15, D-06308 Benndorf,<br />

Tel.: 034772 27640<br />

Bad Flinsberg, Ostern<br />

im 4-Sterne-Hotel schon ab483,– €<br />

7Ü/HP/10 Anwendungen/Feiertagsmenü/<br />

Kulturveranstaltungen, ab 20. bis 27.04.2019<br />

Abholung vom Görlitz Hbf.<br />

Park Hotel **** KUR &SPA<br />

W. Buczyński Sp. J., ul. Orzeszkowej 2,<br />

59-850 Świeradów Zdrój<br />

+48757816229, www.parkhotel.pl

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!