Berliner Zeitung 07.05.2019

16 Berliner Zeitung · N ummer 104 · D ienstag, 7. Mai 2019
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Das Jahr 1989
Die
bohrenden
Fragen des
Volkes
WieStasi und BND
im Revolutionsjahr 1989
auf die DDR schauen und
bemerken, dass sich eine Art
Endzeitstimmung ausbreitet
VonAndreas Förster
GETTY IMAGES/THOMAS COLLINS
Das letzte Jahr des SED-
Staates beginnt unspektakulär.
Trotz der Unruhe,
die die sowjetische
Perestroika auch in die Bevölkerung
hinein ausstrahlt, scheint 1989 kaum
weniger ereignislos zu werden alsdie
Jahre zuvor. Sosieht man es auch in
der Pullacher Zentrale des Bundesnachrichtendienstes,
der in seinen
Einschätzungen noch zur Jahreswende
1988/89 von einem zumindest
relativ stabilen SED-Regime
spricht, dessen Fortbestehen trotz
der Wirrnisse auf unabsehbare Zeit
nicht zur Disposition stehe.
Auch der DDR-Staatssicherheitsdienst
wiegt sich im Januar 1989
noch in Sicherheit. EinJahrnachder
Aktion einiger Oppositioneller, die
am Rande der jährlichen Liebknecht-Luxemburg-Demonstration
in Ost-Berlin Protestplakate entrollt
haben, fürchtet man zwar neue Zwischenfälle.
Aber bis auf einen
Schweigemarsch mit 200 Teilnehmern
inLeipzig, der am 15. Januar
von den Sicherheitskräften schnell
aufgelöst wird, passiert nichts im
Land. Auch das „Friedensseminar“,
das unter dem Dach der evangelischen
Kirche agierende oppositionelle
Basisgruppen Ende Februar in
Greifswald veranstalten, scheint aus
Sicht des MfS die politische Stabilität
im Land nicht zu gefährden.
„Fortsetzung bewährter Praxis“
chivs und vieler (wenngleich längst
nicht aller) Berichte des BND, die in
den zurückliegenden Jahren freigegeben
worden sind, lässt sich der
Blick beider deutscher Geheimdienste
auf die DDR im Revolutionsjahr
1989 verfolgen. Undeslässt
sich nachvollziehen, welche Entwicklungen
dabei erkannt und welche
übersehen wurden.
Erst im Frühjahr 1989 beginnen
Stasi und BND einen spürbaren
Stimmungsumschwung in der bis
dahin eher lethargisch wirkenden
Bevölkerung zu registrieren. Anlass
sind die für den 7. Mai angesetzten
Kommunalwahlen in der DDR, in
deren Vorfeld es in den Betrieben
und Institutionen zu ungewöhnlich
offen geführten Diskussionen
kommt. Auch die Zahl der kritischen
Eingaben an die Staats- und
Parteiführung, in der die Verfasser
eine Verweigerung der Wahlteilnahme
androhen für den Fall, dass
Probleme im Wohn- und Arbeitsumfeld
nicht gelöst werden, steigt
rapide an.
Ein Analysebericht des MfS vom
26. April 1989 nennt die Protestwelle
euphemistisch „ein gewachsenes
Interesse und eine zunehmend
kritische Aufmerksamkeit an
einer bürgernahen Um-und Durchsetzung
zentraler Orientierungen“.
In dem mehrseitigen Dokument
werden die von der Bevölkerung als
besonders drängend empfundenen
Probleme zusammengefasst: fehlende
Wohnungen, der Verfall der
Innenstädte, die mangelhafte Versorgung
mit Lebensmitteln und
Dienstleistungen, Probleme bei der
Trinkwasserversorgung, die zum
Teil katastrophalen Zustände in den
Krankenhäusern sowie Umweltbelastungen
und Reisebeschränkungen.
Vielfach würden dabei von den
Bürgern „auch direkte Bezüge hergestellt
zu den Fragen der Wirtschaftspolitik
insgesamt“ und die
„Unzulänglichkeiten im Territorium
der Arbeitsweise von…Staatsorganen
angelastet“, heißt es in
dem Stasi-Papier weiter. Zudem
werden insbesondere durch „Angehörige
der Intelligenz sowie studentische
Personenkreise“ häufig
„grundsätzliche Fragen der Entwicklung
dersozialistischen Demokratie“
diskutiert. Schließlich hätten
„Bürger aus den verschiedens-
Zwar registriert die Stasi-Zentrale in
der Lichtenberger Normannenstraße
aufmerksam die zunehmende
Vernetzung der Gruppen und ihre
Bestrebungen, „Basisbewegungen“
in den sozialistischen Staaten zu einer
„Ständigen Europäischen Versammlung“
zu vereinen. Aber das
MfS ist sich zu diesem Zeitpunkt
noch sicher, dank seiner seit Jahren
in der Szene und der Kirche agierenden
Spitzel die Aktivitäten steuern
und beeinflussen zu können.
„InFortsetzung bewährter Praxis“
werdeman weiter auf die Kirche„zur
Verhinderung des politischen Missbrauchs“
einwirken und zur Zurückdrängung
der Opposition „alle Möglichkeiten
der gesamtgesellschaftlichen
Einflussnahme“ –was auch Repressionsmaßnahmen
einschloss –
nutzen, heißt es in einem MfS-Bericht
vom10. März1989.
Dank des von der Stasi-Unterlagenbehörde
verwalteten MfS-Arten
Bevölkerungskreisen in beachtlichem
Umfang auch kritisch bis
ablehnend“ auf den Volkskammerbeschluss
reagiert, in der DDR lebenden
ausländischen Arbeitskräften
–die häufig aus Vietnam, Kuba
und afrikanischen Staaten stammen
–das aktive und passiveWahlrecht
für die Kommunalwahlen einzuräumen.
Auch der BND registriertdie Diskussionen
und spricht in diesem
Zusammenhang von „besorgniserregende(n)
Erscheinungen vonAusländerfeindlichkeit“
in der DDR.
„Die Einführung des Ausländerwahlrechts
zu den Kommunalwahlen
hat diese Abneigung noch gefördert.
Besonders unbeliebt sind: Polen,
Schwarzafrikaner und Kubaner“,
heißt es in einer am 22. Mai
1989 verfassten Analyse zur „psychopolitischen
Lage“ in der DDR.
Zutreffend und bemerkenswert deckungsgleich
zur Stasi-Einschätzung
wirddarin die damalige
Stimmungslage
der Bevölkerung
beschrieben. In
einer weiteren
Analyse der
Stimmungslage
vom
August 1989
konstatierte
der Dienst
sogar die
„Ausbreitung
einer Art ‚Endzeitstimmung‘
in
weiten Bevölkerungsteilen“.
Tatsächlich hat die
massive Fälschung der Kommunalwahlergebnisse,
die durch den engagierten
Einsatz kritischer Bürger
erstmals nachgewiesen werden
kann, zu einerspürbaren Unruhe in
der DDR geführt. In der Bevölkerung
verstärkte der Wahlbetrug die
vorherrschende Unzufriedenheit
mit der SED-Führung. „Demonstration
und Reaktion belegen zum einen
die anhaltende Verärgerung in
der Bevölkerung indieser Frage; sie
zeigen aber auch die Dünnhäutigkeit
des Regimes, das jeglichen Verdacht
eines Wahlbetrugs von sich
weist und nicht gewillt ist, den bohrenden
Fragen nachzugehen“, meldet
der BND am 13. Juni.
Die Stasi schiebt die Verantwortung
für die schwieriger werdende
„Es zeichnet
sich ein wachsender
Vertrauensschwund
zwischen Volk und
Partei ab.“
Aus einem Stasi-Papier
vom 11. September 1989
innenpolitische Situation vorrangig
dem Westen zu, aber auch indirekt
der Moskauer Perestroika-Politik des
KPdSU-Chefs Michail Gorbatschow.
„Es ist einzuschätzen, dass die politischen,
ideologischen und subversiven
gegnerischen Einwirkungen sowie
die von der aktuellen Lageentwicklung
in einigen sozialistischen
Ländern ausgehenden Einflüsse unter
Teilen der Bevölkerung der DDR
gewisse Wirkung erzielen“, heißt es
in einer Analyse vom1.Juni 1989.
Gegenwärtig würden rund 160
oppositionelle Gruppen im Land bestehen,
vorrangig in Berlin sowie in
den südlichen Landesteilen. Ihnen
gehörten etwa 2500 Personen an.
Sympathisanten und „politisch Irregeleitete“
seien dabei nicht eingerechnet,
obgleich sie „das Potential
und die Wirksamkeit solcher Zusammenschlüsse
beträchtlich vergrößern“,
heißt es in dem Stasi-Bericht
weiter.
Auch dem BND bleibt
das hohe Ansehen
Gorbatschows in
der DDR nicht
verborgen. „Im
Vergleich mit
dem dynamisch
wirkenden
,Hoffnungsträger
Gorbi‘
dürfte das
Ansehen der
eigenen überalterten
Führung
noch deutlicher auf
einem Tiefpunkt angelangt
sein“, berichtet der
BND Mitte Juli über die Reaktionen
in der DDR-Bevölkerung auf Gorbatschows
Besuch in Bonn im Juni.
„Andererseits werden mitder positiven
Wertung des Besuchs oft auch
Hoffnungen auf ein Gelingen der Reformen
in der Sowjetunion verbunden
(Da sieht man, „wie bitter notwendig
Perestroika ist“).“
Noch vorder MitteAugust einsetzenden
Massenflucht über die offene
ungarische Grenze in denWesten
hat die Stasi imJuli 1989 eine als
„streng geheim“ eingestufte Bilanz
der im erstenHalbjahr übersiedelten
und geflüchteten DDR-Bürger erarbeitet.
So haben zwischen dem 1. Januar
und dem 30. Juni insgesamt
knapp 39 000 Menschen mit einem
Ausreiseantrag das Land verlassen
dürfen, das sind fast viermal so viel
wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Meist sind es Facharbeiter
und Hochschulabsolventen im Alter
zwischen 18 und 40 Jahren. Weitere
5200 Ostdeutsche verlassen illegal
die DDR, das sind fast zwei Drittel
mehr als im Vergleichszeitraum.
Im BND wundert man sich, dass
die DDR im ersten Halbjahr eine
solch große Zahl vonAusreiseanträgen
genehmigt hat. „Die DDR nahm
und nimmt im Zuge dieser Entwicklung
(‚Übersiedlungswelle‘) in Kauf,
dass sich die ohnehin angespannte
Wirtschaftssituation durch den Abfluss
oft qualifizierter Arbeitskräfte
weiter verschärft …Eswird deutlich,
dass die SED ökonomische Interessen
(gesellschafts)politischen
und ideologischen unterordnet“,
schätzte der Dienst im August ein.
Einen Monat später,Anfang September,
spricht der BND davon,
dass die Flüchtlingswelle über die
ungarisch-österreichische Grenze
die DDR-Führung in ein Dilemma
gestürzt habe. „Der Gesichtsverlust
durch die Geschehnisse (ist) groß,
ohne dass reale Möglichkeiten bestehen,
die Entwicklung zu steuern.“
Die Entwicklung lasse augenfällig
werden, wie wenig realistisch
eine DDR-Politik sei, die darauf
setze, die eigene Entwicklung von
der in anderen sozialistischen Staaten
abkoppeln zu wollen. Dies sei
gerade vor dem 40. Jahrestag der
DDR, „der zu einem glanzvollen
Höhepunkt ihrer Geschichte werden
soll, besonders peinlich. …So
verwundertesnicht, dass Sprachlosigkeit
das Erscheinungsbild der
Führung kennzeichnet. Diese
Sprachlosigkeit ist Ausdruck von
Hilflosigkeit, fieberhafter Suche
nach Lösungen und anhaltender gesundheitlicher
Beeinträchtigung
Honeckers“, schätzt der BND unter
Verweisauf die im August 89 akut gewordene
Krebserkrankung des SED-
Chefs ein.
Auch aus den Stasi-Berichten
des Spätsommers lässt sich nun
eine zunehmende Ernüchterung
und Ratlosigkeit herauslesen. Am
11. September wird Stasi-Chef
Mielke ein Papier über „beachtenswerte
Reaktionen“ von SED-
Funktionären und -Mitgliedern
auf „einige aktuelle Aspekte der
Lage in der DDR“ vorgelegt.
Darin heißt es, zahlreiche, vor allem
langjährige Parteimitglieder
seien „von tiefer Sorge erfüllt über
die gegenwärtige allgemeine Stimmungslage,
…teilweise verbunden
mit ernsten Befürchtungen hinsichtlich
der weiteren Erhaltung der Stabilität
der DDR“. So würden Diskussionen
in immer aggressiverem Ton
geführt, gleichzeitig nähmen Passivität
und Gleichgültigkeit gegenüber
dem politischen Leben zu. Auch sänken
Arbeitsdisziplin und Leistungsbereitschaft,
während Spekulantentum
und Korruption zunähmen.
Den DDR-Medien werde von den
Bürgern vorgeworfen, eine „heile
Welt“ des Sozialismus zu vermitteln,
was „teilweise in krassem Widerspruch
zur Wirklichkeit stehe“. Auch
werde die SED-Führung in Diskussionen
„in wachsendem Maße für
die entstandene Lage verantwortlich“
gemacht und ihr die Fähigkeit
abgesprochen, die Probleme des
Landes zu lösen.
Die Ironie der Geschichte
„Die Praxis zeigt, dass auch zahlreiche
Parteimitglieder mit derartigen
Auffassungen und Verhaltensweisen
in Erscheinung treten und sich damit
kaum noch von Parteilosen unterscheiden“,
heißt es. „Es zeichnet
sich ein wachsender Vertrauensschwund
zwischen Volk und Partei
ab.“
Es gehört zur Ironie der Geschichte,dass
der BND in seiner Einschätzung
der Überlebensfähigkeit
des SED-Systems wenige Wochen
vordem Mauerfall deutlich optimistischer
ist als sein Pendant in der
Normannenstraße. Soheißt es in einem
für das Kanzleramt verfassten
Analysebericht vonEnde September
1989, dass dem „vorliegenden Meinungsbild“
zufolge ein „breite(r)
Konsens der Masse der Bevölkerung
zu Protestveranstaltungen“ fehle.
„Viele der hier vorliegenden Hinweise
enthalten im Gegenteil Äußerungen,
wonach man weder den
Staat noch die Gesellschaftsformder
DDR im Augenblick für generell liquidierbar
hält.“
Anderthalb Monate später fällt
die Mauer.
Andreas Förster findet, der
BND sollte dieAkten über die
DDR-Aufklärung freigeben.