Berliner Zeitung 07.05.2019

4 Berliner Zeitung · N ummer 104 · D ienstag, 7. Mai 2019
·························································································································································································································································································
Das Jahr 1989
Kontrollaktion:
Wahlbeobachter verfolgen
am Abend des
7. Mai 1989 in 1000
Wahllokalen in 50 Städten
der DDR die Stimmauszählung,hier
im Wahllokal 802
im Ernst-Thälmann-Parkin
Ost-Berlin.
KLAUS MEHNER/ULLSTEIN BILD
Auf diesen Taghaben sich so
viele Menschen mit so viel
Sorgfalt vorbereitet. Selbst
das Wetter spielt mit, die
Sonne strahlt verheißungsvoll. An
Straßen hängen Fahnen, die zur
Wahl aufrufen; von Plakaten lächeln
Bürger,prangen Losungen wie„DDR
–mein Vaterland“, „Den Kandidaten
der Nationalen Front Verantwortung
und Vertrauen“, „Arbeite mit, plane
mit, regieremit“.
Erich Honecker,DDR-Staats- und
SED-Parteichef, geht mit seiner Frau
wählen. Fidel geht es zu in dem
Wahllokal in Berlin-Niederschönhausen.
Das bezeugt das Bild eines
Fotografen, welches das SED-Zentralorgan
Neues Deutschland (ND)
tags darauf veröffentlicht. Miteinem
Siegerlächeln steckt Honecker seinen
Wahlzettel in die Urne.
Monatelang hat die politische
Führung zwölf Millionen wahlberechtigte
Bürger auf die Kommunalwahl
vorbereitet. Es geht darum,
273 445 Kandidaten auf Volksvertretungen
zu verteilen. Landesweit sind
mehr als eine Million Wahlvorstände
und Wahlhelfer im Einsatz. Wassoll
da schiefgehen?
Mario Schatta geht nicht wählen,
obwohl es DDR-Bürgerpflicht ist
und die Obrigkeit bei Missachtung
gerne nachhilft. Angespannt sitzt der
Diakon der Evangelischen Kirche
Hohenschönhausen-Nord anjenem
Morgen beim Frühstück mit seiner
Familie. Der 26-Jährige hat Angst,
nicht um sich, sondern um seine
Ehefrau und seine Kinder, zwei, vier
und fünf Jahre alt; er muss damit
rechnen, dass Mitarbeiter des Ministeriums
für Staatssicherheit (MfS) sie
im Laufe des Tages abholen.
Monatelang hat Schatta sich auf
die Wahlen vorbereitet, zusammen
mit MitgliederndesWeißenseer Friedenskreises,den
er 1983 mitbegründet
hat, und mit vielen anderen,
überwiegend in der Kirche organisierten
Bürgerrechtlern. Alle werden
von ihrem gesetzlich verbürgten
Recht der Wahlkontrolle Gebrauch
machen. Erstmals republikweit.
Was weder Honecker noch
Schatta noch sonst jemand an jenem
Sonntagmorgen, dem 7. Mai 1989,
ahnt: Der Tag wird mit einem Paukenschlag
enden, der die DDR nachhaltig
erschüttert.
„Es muss demokratisch aussehen“
Wahlen in der DDR dienten offiziell
der „Stärkung der sozialistischen
Staatsmacht und der weiteren Entfaltung
und Vervollkommnung der
sozialistischen Demokratie“. Obwohl
sie als frei, gleich und geheim
deklariertwaren, schloss die alternativlose
Einheitsliste „Nationale
Front“ (SED,Blockparteien, Massenorganisationen)
eine Entscheidung
zwischen verschiedenen Kandidaten
aus. Esging nur darum, dass die
Wähler der Liste zustimmten, indem
sie die Wahlscheine einmal falteten
und in die Wahlurne steckten. So
gingen die Bürger nicht zumWählen,
sondern, wie Volkes Mund spottete,
Zahlen
gegen
Zahlen
DDR-Bürgerrechtler überführten
vor dreißig Jahren die SED der
systematischen Wahlfälschung.
Mit weitreichenden Folgen.
Eine Rekonstruktion der Ereignisse
siv,wie ich es zuvor noch nicht erlebt
hatte“, erinnert sich Mario Schatta.
„Es war klar:Hier muss etwas passieren!
Das Land wird sonicht länger
existieren können.“
Mit Repressalien hatte die politische
Führung dieser Stimmung Auftrieb
gegeben: Im November 1987
ließ sie die Umwelt-Bibliothek stürmen,
eine Informations- und Begegnungsstätte
für Oppositionelle in
den Räumen der Zionsgemeinde in
Berlin-Mitte; im Januar 1988 ließ sie
Bürger festnehmen, die bei der
Kundgebung zum Gedenken an Karl
Liebknecht und Rosa Luxemburgfür
Demokratie demonstrierten; im November
1988 ließ sie die sowjetische
Zeitschrift Sputnik verbieten, weil sie
über die Perestroika berichtete.
Das Maß an Unzufriedenheit in
der Bevölkerung zeigt sich nach Veröffentlichung
des Wahlaufrufs Ende
Januar 1989: 230 000 Eingaben erhalten
die Staatsorgane, 40000 nehmen
direkt Bezug auf dieWahl, so viele wie
noch nie und fast doppelt so viele wie
vor der Wahl 86. Bürger mahnen
längst geforderte Reparaturen an
Mietshäusernund fällige Wohnungszuweisung
an, bitten um die Genehmigung
für eineWestreise oder für die
Ausreise.Vieles wird positiv beschieden,
um potenzielle Wahlverweigerer
zu beschwichtigen und missliebige
Bürger loszuwerden.
Die führenden Genossen in Ost-
Berlin verschließen sich Reformen,
ihre sozialistischen Brüder öffnen
VonMichael Brettin
sich ihnen: Budapest gibt im Februar
das Machtmonopol der KP auf und
geht zum Mehrparteiensystem über;
Moskau lässt bei der Wahl der Volksdeputierten
im März erstmals zwischen
mehreren Kandidaten entscheiden;
Warschau legalisiert im
Aprildie Gewerkschaft Solidarnosc.
Die Kommunalwahl steht also
unter keinem guten Stern. Ein„Bund
unzufriedener Bürger“ verteilt Mitte
Februar in Neubrandenburg einen
„Wahlaufruf“, in dem es heißt: „Sind
Sieunzufrieden mit: Versorgung von
Wohnungen, Möbeln, Kraftfahrzeugen,
Industriewaren, Südfrüchten,
dem Lohngefüge? Dann gehen Sie
nicht zur Wahl. Unser Ziel: Wahlbeteiligung
50 Prozent.“
Das Flugblatt einer „Demokratischen
Initiative“ fordert Leipziger
Bürger auf, sich am Wahlabend auf
dem Altmarkt zu einem „alternativen
Volksbegehren“ zu treffen. Eine Urne
stehe bereit, in die man „als Zeichen
der Ablehnung der bestehenden
Wahlordnung und Wahlpraxis“ ein
weißes Blatt Papier stecken könne.
Bürgerrechtler klären in Infoblättern
über das Wahlrecht auf, auch
darüber, wie Wähler gegen die Einheitsliste
stimmen können. Ein
Wahlzettel gilt als Gegenstimme,
wenn der Wähler die Namen aller
Kandidaten durchgestrichen oder
das ganzeBlatt durchkreuzt hat –das
steht in einem vertraulichen Schreiben
von Wahlleiter Egon Krenz an
die Wahlkommissionen. Ein Zettel,
zum„Zettelfalten“.WereineWahlkabine
nutzte –nicht jedes Wahllokal
hatte eine –, machte sich verdächtig.
Die betreffende Person musste damit
rechnen, dass sie registriert und
ihr Verhalten der Staatssicherheit,
den Kommunalbehörden und der
Arbeitsstätte gemeldet wird.
Die Wahlergebnisse hinsichtlich
Ja-Stimmen und Beteiligung lagen
stets über 99 Prozent, sie standen
schon vorher fest. Ab der ersten
Volkskammerwahl im Oktober 1950
war systematische Wahlfälschung
gang und gäbe, hatte doch bei der
Wahl zum Volkskongress im Mai
1949 ein Drittel der Wähler gegen die
Einheitsliste gestimmt. Es galt
fortan, was Walter Ulbricht nach seiner
Rückkehr aus dem Exil in Moskau
1945 gefordert hatte: „Es muss
demokratisch aussehen, aber wir
müssen alles in der Hand haben.“
Mario Schatta nimmt sich in seiner
Mittagspause Zeit für ein Gespräch
über die Kommunalwahl vor
dreißig Jahren. Zurückgelehnt sitzt
der heute 56-Jährige in einem Sessel
im Wohnzimmer seiner Altbauwohnung
inWeißensee.Sein Arbeitsplatz
befindet sich eine Etage tiefer,erhat
dortseine Praxis für systemische Supervision.
Durch die Fenster strahlt
die Sonne. Es ist, wie damals, ein
schöner Frühlingstag.
„Wir vom Weißenseer Friedenskreis
hatten schon im August 1988
beschlossen, bei der nächsten Wahl
die Auszählung zu überprüfen. Wir
wollten die Verlogenheit des Systems,
das Vorgaukeln eines Sozialismus,
der nie gelebt wurde, entlarven“,
erzählt Schatta. „Ich habe das
Projekt bei einer Tagung von ,Frieden
konkret‘ vorgestellt und musste
feststellen: Viele andere Kreise hatten
die Wahlkontrolle von unten
auch schon geplant.“
Einer dieser Kreise befand sich in
der Gemeinde der Samariterkirche
in Friedrichshain, wo der Pfarrer Rainer
Eppelmann wirkte. Schon bei
der Volkskammerwahl 1986 hatten
dort ansässige Bürgerrechtler Wahllokale
kontrolliert. „Wir haben damals
mit unserer Aktion nicht rechtzeitig
genug begonnen, eine Wahlkontrolle
fand daher nur in einigen
wenigen Wahllokalen statt“, sagt Eppelmann,
76, im Telefongespräch.
„Wir konnten Wahlbetrug lediglich
behaupten, aber nicht beweisen.“
Dassollte 1989 anders sein.
Frühjahr 1989. Unmut gärt inder
Bevölkerung, auch beeinflusst von
den Erwartungen, welche die Reformen
in anderen sozialistischen Staaten,
allen voraninder UdSSR, geweckt
haben. In einer streng geheimen internen
Information des MfS vom25. August
1988 heißt es,die Bevölkerung beklage
„diskontinuierlich ablaufende
Produktionsprozesse“ und „anhaltende
Probleme in der bedarfs-, sortiments-
und qualitätsgerechten Versorgung“
sowie „teilweise absinkendes
Versorgungsniveau im Dienstleistungs-
und medizinischen Bereich“.
„Die Stimmung in der Bevölkerung
war angespannt und so offenauf
dem einzelne oder mehrereKandidaten
gestrichen sind, gilt als Ja-
Stimme.
Die Staatssicherheit registriert
103 Vorkommnisse, die gegen die
Wahl gerichtet sind. Überrascht ist
sie nicht, über die Aktivitäten in der
Bürgerrechtsszene ist sie bestens informiert.
Siehat schon im Dezember
1988 die Partei davor gewarnt, gegen
dasWahlgesetz zu verstoßen; die Gegenseite
würde das ausnutzen.
DasSystem wappnet sich. Mitder
Aktion „Symbol 89“ soll die Stasi die
Wahllokale und den technischen Ablauf
wie die Datenverarbeitung sichern.
Nur systemtreue Kandidaten
stehen auf der Einheitsliste.Die Freiwillige
Feuerwehr, der Verband der
Kleingärtner und Kaninchenzüchter
sowie Ausländer dürfen erstmals
welche aufstellen, Friedens- und
Umweltgruppen nach wie vorkeine.
Die der Partei genehmen Kandidaten
stellen sich bei Wählerversammlungen
der Öffentlichkeit. Die
Treffen laufen mancherorts aus dem
Ruder:Bürger schimpfen über kommunale
Missstände, beklagen nicht
erfüllte Wahlversprechen, zweifeln
an der sozialistischen Demokratie
im Land. Es gelingt ihnen sogar,Kandidaten
abzulehnen. Die Versammlungen
werden daraufhin in kleinen
Räumen und mit zuverlässigen Genossen
abgehalten oder kurzfristig
verschoben oder geheim gehalten.
Auch die Standorte vonWahllokalen
werden verheimlicht.
Am frühen Nachmittag des 7. Mai
1989 begibt sich Mario Schatta auf
das Gelände der Stephanus-Stiftung
an der Albertinenstraße in Weißensee.
Dort, in der Wohnung einer
Freundin, hat der Friedenskreis ein
Büro eingerichtet. Acht Mitglieder
sollen die Wahlbeobachtungen und
die Stimmauszählungen koordinieren.
Das Gelände hat mehrere Zuund
Abgänge, was eine Kontrolle
durch die Stasi erschwert; und es gehört
zur Kirche, was ein Eingreifen
der Stasi weniger wahrscheinlich
macht. Die hat sich bereits postiert,
lässt aber jeden passieren.
Die vergangenen Wochen verbrachte
der Friedenskreis hauptsächlich
damit, Wahllokale ausfindig
zu machen. „Der Bezirk gab keine
Adressen heraus,die waren vomMfS
instruiert“, sagt Schatta. „Wir wussten,
drei Tage vor der Wahl müssen
die Lokale mit einem Schild gekennzeichnet
sein. Also haben wir uns
eine Karte von Weißensee besorgt
und sind die Straßen abgeradelt. Ein
oder zwei sind mit dem Auto unterwegs
gewesen. Außerdem haben wir
Gemeindemitglieder gebeten, uns
Bescheid zu geben, wenn sie ein
Wahllokal sehen.“ Eine Liste mit 66
Wahllokalen entstand. Noch heute
ärgertsich Schatta, dass sie ein einziges
Wahllokal nicht ausfindig gemacht
haben. Es befand sich auf
dem Gelände der BereitschaftspolizeiamBlankenburger
Pflasterweg.
DieBürgerrechtler stellen sich am
Wahlnachmittag die bange Frage:
Werden sich genug Wahlbeobachter
melden? In jedem Wahllokal sollen
bestenfalls drei Personen die Stimmauszählung
kontrollieren. Schatta
selbst geht nicht, er fürchtet: „Wenn
ich jetzt hier rausgehe, dann
schnappt die Stasi mich als strategischen
Kopf weg.“
Nach und nach treffen Wahlbeobachter
ein. Jeder bekommt ein Lokal
zugelost, um zu verhindern, dass
sich Stasi-Mitarbeiter in Grüppchen
auf Kontrolle begeben. Aufvorbereiteten
Zetteln sind Name und Adresse
des Wahllokals,Wahlberechtigte,abgegebene
Stimmen, gültige Stimmen,
Gegenstimmen und ungültige
Stimmen zu vermerken.
Wahlbeobachter schwärmen aus
Mehrere Hundert Wahlbeobachter
schwärmen aus, inOst-Berlin und
Leipzig, in Potsdam, Dresden, Rostock,
Karl-Marx-Stadt, Plauen, insgesamt
in rund 50 Städten und Gemeinden.
Mancher Gruppe wirddas
Recht auf Zutritt verwehrt oder erschwert.
Es gelingt trotzdem, die
Stimmauszählung in 1000 Wahllokalen
zu kontrollieren.
Rainer Eppelmann begibt sich in
ein Wahllokal unweit der Samariterkirche,nicht
nur,umzuwählen –gegen
die Einheitsliste –, sondernauch,
um zu kontrollieren. Es ist das zweite
Mal, dass er wählt, das erste Mal war
1962, da war er 19 Jahre alt. „Ich bin
damals ins Wahllokal gegangen und
habe gefragt: Wasmuss ich machen,
wenn ich mit keinem Kandidaten auf
der Liste einverstanden bin?“, sagt
Eppelmann. Alle durchstreichen, bekam
er zur Antwort. Er suchte die
Wahlkabine auf, die ganz hinten im
Raum stand, und strich alle Namen.
Als die Wahllokale um 18 Uhr
schließen, lassen sich die Wahlbeobachter
mit einschließen. Auch Eppelmann:
„Die Wahlhelfer stülpten
die Urne um und zählten die Zettel
aus,und wir schrieben mit.“
Das provisorische Büro des Weißenseer
Friedenskreises an der Albertinenstraße
füllt sich im Verlauf
des Abends mit zurückkehrenden
Wahlbeobachtern. Die Bürgerrechtler
notieren Zahl auf Zahl auf Zahl.
Die Gegenstimmen liegen in manchem
Wahllokal im zweistelligen Bereich.
Schatta ist wie elektrisiert, er
denkt sich: „Mal sehen, was der
Krenz nachher im Fernsehen sagt.“
Wahlleiter Krenz verkündet das
offizielle Wahlergebnis in der Spätausgabe
der Aktuellen Kamera.
Schatta verfolgt die Nachrichtensendung
mit Mitgliedern anderer Friedenskreise
in der Gemeinde der Elisabethkirche
in der Invalidenstraße
in Mitte. Zwischen 250 und 300 Bürgerrechtler
haben sich dort eingefunden,
um die Ergebnisse ihrer
Wahlkontrollen zusammenzufassen.
Es war,erinnertsich Schatta, ein
„wilder Austausch“.
Nicht weniger wild wird es, als
Krenz das vorläufige Gesamtergebnis
verkündet. Von „einem eindrucksvollen
Votum“ für die Kandidaten
der Nationalen Front spricht
er, von 98,85 Prozent Ja-Stimmen.