Heilsbronn Juni 2019

AUS DEM RATHAUS
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Dank guter Kooperation mit der Feuerwehr Heilsbronn konnte durch Verzicht
auf Sonderein- und aufbauten eine gute und relativ günstige Lösung
gefunden werden.
Der Auftrag für das Fahrgestell wird an die Firma MAN Truck & Bus Deutschland
GmbH aus Nürnberg zum Angebotspreis von 102.102,00 € (brutto) vergeben.
2. Der Auftrag für den Aufbau wird an die Firma Josef Lentner GmbH aus
Hohenlinden zum Angebotspreis von 188.843,48 € vergeben. Der zusätzliche
Einbau einer Schnellangriffseinrichtung soll beauftragt werden.
3. Der Auftrag für die Beladung wird an die Firma Wolfgang Jahn GmbH aus
Wendelstein zum Angebotspreis von 32.286,08 € vergeben.
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017; Feststellung der
Jahresrechnung
1. Bürgermeister Dr. Pfeiffer bedankte sich im Haupt- und Finanzausschuss
vom 27.03.2019 bei den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses
(Frau Schaaf, Herr Prager, Herr Frank, Herr Horneber) für die Prüfungstätigkeit.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Prager, berichtete
über die Prüfungstätigkeit im Rathaus am 22. und 23.11.2018 bereits in der
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und stellte den Prüfungsbericht vor.
Im Haupt- und Finanzausschuss wurde folgender Empfehlungsbeschluss
gefasst, der nun vom Stadtrat bestätigt wurde
Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn wird festgestellt. Das Ergebnis
weist zusammenfassend folgende Sollzahlen aus:
I. Haushaltsplan
a) im Verwaltungshaushalt 18.525.904,27 €
b) im Vermögenshaushalt 12.431.819,66 €
II. Wirtschaftsplan
a) im Erfolgsplan 11.159.237,07 €
b) im Vermögensplan 957.705,59 €
III. Gesamthaushalt (Haushalts- mit Wirtschaftsplan)
a) Verwaltungshaushalt/ Erfolgsplan 29.685.141,34 €
b) Vermögenshaushalt/ Vermögensplan 13.389.525,25 €
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn;
Erteilung der Entlastung
Für die Jahresrechnung 2017 der Stadt Heilsbronn mit Stadtwerken wird
aufgrund der örtlichen Rechnungsprüfung Entlastung erteilt.
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im
Haushaltsjahr 2018; Beschluss
Die im Stadthaushalt und Wirtschaftsplan angefallenen überplanmäßigen
Ausgaben wurden im Haupt- und Finanzausschuss genehmigt. Es sind keine
außerplanmäßigen Ausgaben angefallen, die einer Genehmigung bedürfen.
Die überplanmäßigen Ausgaben im Stadthaushalt 2018 i. H. v. 692.689.20 €
werden nach Vorlage beim Haupt- und Finanzausschuss vom 27.03.2019
auch vom Stadtrat genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Die überplanmäßigen Ausgaben im Stadtwerkehaushalt 2018 i. H. v. 79.939,80 €
werden ebenfalls genehmigt, da eine Deckung gewährleistet ist.
Ehrung für 3. Bgm. Peter Stemmer Partnerschaftsmedaille in Bronze
1. Bgm. Pfeiffer gibt bekannt, dass dem 3. Bgm. Peter Stemmer aufgrund
seiner Verdienste um die deutsch-französische Partnerschaft der Regionen
Mittelfranken und Limous-in/Nouvelle-Aquitaine die Partnerschaftsmedaille
in Bronze vom Bezirk Mittelfranken über-reicht wurde.
Ausbau BAB A6; Mitteilung Bundesverkehrsministerium an Markt
Lichtenau
Das BMVI plant den 6-Streifigen BAB A6 Ausbau zwischen AK Feuchtwangen/
Crailsheim und AS Schwabach-West als Gesamtmaßnahme auszuführen.
Bisher wurde lediglich für den Abschnitt AS Schwabach-West bis auf Höhe
Triebendorf das Planfeststellungverfahren eingeleitet.
Mit einem BAB Ausbau kann somit in den nächsten Jahren nicht gerechnet
werden.
Straßenunterhaltsarbeiten 2019; Auftragsvergabe
Der Straßen- und Gehwegunterhalt 2019 wurde beschränkt nach der VOB
ausgeschrieben.
Zur Angebotsabgabe wurden sechs Firmen aufgefordert.
Der Auftrag für den Straßen- und Gehwegeunterhalt 2019 wird nach einem
Heilsbronner Monatsblatt • JUNI 2019
Bietergespräch an die wenigstnehmende Firma Franken Asphalt GmbH aus
Windsbach vergeben.
Heizölerdtank Sparkasse Heilsbronn auf städtischer Fläche
Die Sparkasse Heilsbronn / Ansbach wurde gebeten, den / die entsprechenden
dortigen Erdöltanks (Eigentum der Sparkasse) sachgerecht zu
entsorgen und die dortigen Plätze ebenfalls sachgerecht aufzufüllen und
wiederherzustellen.
Die Sparkasse Ansbach hat mit Schreiben vom 25.03.2019 bestätigt, dass sie
den geforderten Rückbau beauftragen wird.
INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 17.04.2019
Kommunalunternehmen;
Information über Möglichkeiten der Verlagerung kommunaler
Aufgaben auf externe Betriebsformen
Das Stadtratsgremium wurde von Herrn Dr. Werner Weber, Leiter des Referates
kommunales Unternehmens- und Gesellschaftsrecht beim Bayerischen
Kommunalen Prüfungsverband über Möglichkeiten der Verlagerung kommunaler
Aufgaben auf externe Betriebsformen anhand einer Präsentation
umfangreich informiert.
1. Bgm. Pfeiffer bittet das Stadtratsgremium, die Angelegenheit zu überdenken.
Seine Anregung, dazu im Laufe des Jahres einen Vertreter einer
Gemeinde über die Erfahrungen mit ihrem Kommunalunternehmen berichten
zu lassen, findet Zustimmung.
INFORMATIONEN AUS DEM STADTRAT VOM 08.05.2019
Tekturantrag i.S. Neubau REWE-Supermarkt, Änderung der
Verkaufsfläche (Außenverkauf)
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05.2019 das
Bauvorhaben erläutert und vorgestellt. Das gemeindliche Einvernehmen
wurde zum Tekturantrag zum Neubau des REWE-Supermarktes bezüglich der
Verkaufsfläche (Außenverkauf) erteilt.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
Nr. B 28 1.
Das Stadtratsgremium genehmigt zum Neubau des REWE-Supermarktes die
Befreiung von § 2 Ziff. 2.4 der Satzung zum Bebauungsplan Nr. B 28, 1. Änderung,
für den Verkauf von Randsortimenten nur für die beantragten zentrenrelevanten
Sortimente aus der Heilsbronner Liste A 3 des Einzelhandelskonzeptes
2010. Ausgenommen von dieser Genehmigung ist ausdrücklich die
beantragte Ausdehnung des Sortimentes „Blumen“ über den genehmigten
Bestand hinaus.
Breitbandausbau; Bericht über Breitbandausbau im bayerischen
Förderverfahren und Bitratenanalyse sowie Beratungsleistungen
im Bundesförderprogramm; ggf. Beschlussfassung über drittes
Verfahren im bayer. Förderprogramm
Der Ausbau des Breitbandes im zweiten Förderverfahren, welches nur noch
bestimmte Teile des Stadtgebietes betreffen, ist nahezu abgeschlossen. Am
16.04.2019 konnten alle FTTC-Anschlüsse (Breitband über Kupferleitung)
in Betrieb genommen werden, ein Teil der FTTH-Anschlüsse (Glasfaser bis
zum Haus) im Baugebiet Sonnenfeld sind ebenfalls seitdem buchbar. Die
restlichen FTTH-Anschlüsse (insbesondere Weiterndorf, Bonnhof) können laut
Mitteilung bis 07.05.2019 fertig gestellt werden.
Die Stadt Heilsbronn hat mit Beschluss vom 26.07.2017 (Nr. 1675) auch
dem Eintritt in ein drittes Verfahren zugestimmt. Die Markterkundung wurde
durchgeführt. Auch aufgrund der Ergebnisse des zwischenzeitlich parallel
verlaufenden Auftrages im Rahmen des Bundesförderprogrammes hat sich
gezeigt, dass durch das Vektoring-Verfahren auch außerhalb der geschlossenen
Ortschaften jedes Anwesen über 30 Mbit erhält.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, dass das dritte Förderverfahren ohne
Ausschreibung beendet wird.
Die Breitbandberatung Bayern GmbH hat die Stadt Heilsbronn in diesem
Verfahren begleitet. Die Bitraten-Analyse soll künftig auf der Homepage