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MEDorganizer - MEDI Deutschland

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<strong>MEDI</strong>times<br />

Verbände bereiten<br />

die Korbphase vor<br />

Nach den bundesweiten Informationsveranstaltungen<br />

zum Systemausstieg<br />

wollen <strong>MEDI</strong> <strong>Deutschland</strong>, der Bundesverband<br />

der Ärztegenossenschaften<br />

(BVÄG) und die Freie Ärzteschaft nach<br />

den Sommerferien mit der Korbphase<br />

beginnen. Den Auftakt wird eine große<br />

Initialveranstaltung im September in<br />

Stuttgart bilden. Danach wird es auch<br />

in anderen Regionen Veranstaltungen<br />

zu Korbmodellen geben.<br />

„Es gibt bereits einige Regionen in Baden–Württembergund<br />

Rheinland–Pfalz,<br />

die eindeutig Bereitschaft zeigen, Körbe<br />

aufzustellen“, freut sich der <strong>MEDI</strong><br />

Vorsitzende Dr. Werner Baumgärtner.<br />

Welche das sind, möchte er aber noch<br />

nicht sagen. „Unsere drei Verbände werden<br />

aus juristischen Gründen nur Informationsveranstaltungen<br />

durchführen –<br />

die Körbe füllen werden dann aber andere,<br />

die nicht vertragsärztlich tätig sind.<br />

Sonst könnten die KVen oder die Aufsicht<br />

versuchen, gegen uns vorzugehen“, befürchtet<br />

er. Die schriftlichen Erklärungen<br />

der Niedergelassenen, die für einen<br />

Korb notwendig sind, werden bei einem<br />

Juristen oder Notar hinterlegt. Die Frage,<br />

wann ein Korb scharf gestellt wird, entscheiden<br />

dann die Ärzte vor Ort.<br />

„Ärztegruppen, die ihre Kassenzulassung<br />

zurückgeben möchten, bekommen<br />

von uns logistische und juristische Unterstützung,<br />

Hilfe bei der Öffentlichkeitsarbeit<br />

und Transparenz darüber, wie für<br />

den Einzelnen die Zukunft seiner Praxis<br />

aussieht“, kündigt Baumgärtner an.<br />

Letzteres sollen die Kollegen mit Hilfe<br />

des Transkodierungsprogramms ausrechnen,<br />

das der <strong>MEDI</strong> Verbund ausgearbeitet<br />

hat. „Wir werden auch Gespräche<br />

führen, um die ersten Monate nach dem<br />

Ausstieg abzusichern, falls sich Verzögerungen<br />

seitens der Krankenkassen ergeben<br />

sollten“, so der <strong>MEDI</strong> Vorsitzende<br />

weiter. „Ich bin aber zuversichtlich, dass<br />

die Kassen ihren Verpflichtungen nachkommen<br />

werden“, fügt er hinzu.<br />

Angelina Schütz<br />

Verbände wollen<br />

im Vertragswettbewerb<br />

enger kooperieren<br />

Eigentlich kennt man die Allianz Deutscher<br />

Ärzteverbände und den Deutschen<br />

Hausärzteverband (HÄV) als gesundheitspolitische<br />

Konkurrenten. Nun wollen<br />

sich die Mitgliedsverbände der Allianzund<br />

derHÄVaberim neuen Wettbewerb<br />

um Einzelverträge nach Paragraf<br />

73 b+cSGB Vkünftig enger abstimmen.<br />

Die KVen sollen dann nur noch in<br />

Einzelfällen mit ins Boot geholt werden.<br />

Durch das GKV–Wettbewerbsstärkungsgesetz<br />

haben die KVen künftig die Möglichkeit,<br />

Einzelverträge abzuschließen –<br />

falls es die Ärzte wünschen. Ein Beispiel<br />

ist hier der novellierte Paragraf 73 b zur<br />

hausarztzentrierten Versorgung. Nachdem<br />

alle gesetzlichen Krankenkassen solche<br />

Verträge flächendeckend anbieten müssen,<br />

heißt es im SGBV: „Die Verträge<br />

können abgeschlossen werden mit<br />

Kassenärztlichen Vereinigungen, sowie<br />

Gemeinschaften (...) sie hierzu ermächtigt<br />

haben.“ Die Vertragsärzte können<br />

nun also selbst entscheiden, ob sie die<br />

KVen bei ihren Vertragsabschlüssen einbeziehen<br />

oder nicht. Und diese Chance<br />

wollen sich viele Ärzteverbände, darunter<br />

auch <strong>MEDI</strong> <strong>Deutschland</strong>, nicht nehmen<br />

lassen, zumal man dort die Vertragspolitik<br />

der KBV in den letzten 15 Jahren<br />

nicht unbedingt als erfolgreich bezeichnen<br />

würde.<br />

Bei dem Spitzentreffen von HÄV und<br />

der Allianz Ende März in Berlin einigten<br />

sich beide Seiten auf gegenseitige Information<br />

und regelmäßige Abgleichung von<br />

Vertragsinhalten. Verträge, die durch die<br />

1<br />

Verbände im freien Wettbewerb abgeschlossen<br />

werden, sollen daraufhin geprüft<br />

werden, dass Krankenkassen keinen<br />

Wettbewerbsvorteil durch deren fortschreitende<br />

Zentralisierung erhalten und<br />

durch Vertragsdumping dem ambulanten<br />

Bereich weitere Finanzmittel entziehen.<br />

Ob und inwieweit die KVen in den einzelnen<br />

Regionen bei diesen Verträgen eine<br />

Rolle spielen werden, wollen die Verbände<br />

dann im Einzelfall entscheiden.<br />

Auch in Baden–Württemberg<br />

rücken Verbände<br />

enger zusammen<br />

Eine ganz ähnliche Kooperation auf<br />

Landesebene wurde einen Monat später<br />

im Südwesten ausgerufen: HÄV, Gesundheitsnetz<br />

Süd, <strong>MEDI</strong> Baden–Württemberg,<br />

Hartmannbund, NAV–Virchow–Bund und<br />

der Verband der Kinder– und Jugendärzte<br />

kamen überein, „im freivertraglichen Bereich<br />

die Initiative für Verhandlungen mit<br />

den Krankenkassen zu ergreifen“, hieß es<br />

in der gemeinsamen Pressemitteilung.<br />

Die Verbände wollen eine möglichst einheitliche<br />

Vertragsgestaltung erzielen und<br />

die KV Baden–Württemberg nur dann ins<br />

Boot holen, „soweit dies zur inhaltlichen<br />

und logistischen Unterstützung der freien<br />

Verträge sinnvoll erscheint.“ Eine gemeinsame<br />

Verhandlungskommission wird<br />

dann die Sondierungsgespräche mit den<br />

Krankenkassen im Land aufnehmen.<br />

Angelina Schütz

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