September

die Partnerseite der Gemeinden Beesel und Brüggen
Unterschiede bei den Wahlen
Niederländisches „Wahlvokabular“ für das Wahlamt in Brüggen
„Een gemeenteraadsverkiezing is een verkiezing
waarbij de gemeenteraad van een gemeente
wordt gekozen.“
Neue und nicht unbedingt alltägliche niederländische
Vokabeln hatten Annette Beckers und
Thomas Jäger vom Wahlamt der Burggemeinde
am Abend des 8. September gelernt. Anlass war
eine Einladung der Kollegen der Gemeinde Beesel
nach Brüggen, um hier hinter die Kulissen
der anstehenden Kommunalwahlen zu schauen.
Zunächst stand ein Besuch im „Briefwahlzentrum“
an. Erstaunt waren die niederländischen
Kollegen, dass bereits im Rathaus gewählt werden
durfte und etliche Briefwahlurnen bereitstanden.
Das aufwändige Briefwahlverfahren
wurde ihnen ausführlich erläutert. Thomas
Jäger ließ es sich nicht nehmen, im Beisein
der Kollegen aus Beesel über QR-Code seine
Briefwahlunterlagen zu beantragen. So konnte
auch das Procedere digital gestellter Wahlscheinanträge
im KRZN-Wahlverfahren gezeigt
werden. Kollegin Desiree Thijssen stellte
die Briefwahlunterlagen für ihn zusammen und
staunte nicht schlecht über die vielen Körbchen,
Stimmzettel und unterschiedlichen Farben. (s.
Foto).
Gelächter gab es natürlich über die neu angeschafften
Mülltonnen, die als Wahlurnen
(Stembus) dienen und bereits vollgepackt für
die 17 Wahllokale das ganze Trauzimmer im
Rathaus füllten. Praktisch mit Rädern, da diese
kaum von einer Person tragbar seien, lautete die
Begründung von Teamleiterin Beckers. Mit einer
kleinen Präsentation erklärte sie die Rechtsgrundlagen
und warum es für die Gemeinde
17 verschiedene Stimmzettel gab und warum
gleichzeitig drei weitere Wahlen durchgeführt
werden (Bürgermeister, Kreistag, Landrat).
Einige Unterschiede und Besonderheiten zwischen
niederländischem und deutschem Recht
heben wir an dieser Stelle hervor.
Alle vier Jahre finden in den Niederlanden
Wahlen zum Gemeinderat (Gemeenteraadsverkiezingen)
statt. Die letzten Kommunalwahlen
fanden am 21. März 2018 statt. Die Größe des
Gemeinderates ist auch dort abhängig von der
Einwohnerzahl, jedoch wesentlich kleiner. Der
Gemeinderat in Beesel besteht aus 15 Mitgliedern
(gemeenteraadsleden).
In den Niederlanden müssen Parteien (Partijen),
die an den Kommunalwahlen teilnehmen
möchten, lediglich Kandidatenliste (Kandidatenlijsten)
im Vorfeld der Wahl im zentralen
Wahllokal der jeweiligen Gemeinden einreichen.
Diese Liste enthält die Namen von Personen,
die für die Kommunalwahl kandidieren.
Natürlich bedarf es auch dort einer formellen
Prüfung durch die Kollegen des Wahlamtes.
Eine Bürgermeisterwahl gibt es nicht, hierüber
hatten wir in der Vergangenheit bereits berichtet.
Denn der Bürgermeister wird von der
Regierung für 6 Jahre ernannt, und zwar nach
einem Verfahren, bei dem auch der Gemeinderat
eine wichtige Stimme hat.
Der Bürgermeister ist Vorsitzender (Voorzitter)
des Gemeinderates und des Kollegiums von
Bürgermeister und Beigeordneten. Er hat kein
Stimmrecht im Rat. Aus der Mitte der gewählten
Ratsmitglieder wurden die Beigeordneten
(Wethouder), Marcel Roelofs (Beesels Lijst),
Bram Jacobs (CDA) und Debbie Heesakkers
(VLP) vom Gemeinderat ernannt. Sie bleiben
im Rat stimmberechtigt. Das Kollegium von
Bürgermeister und Beigeordneten (college van
burgemeester en wethouders B&W) ist verantwortlich
für die Verwaltung der Gemeinde.
Das aktive und passive Wahlrecht gilt ab 18
Jahre. Um an Wahlen teilnehmen zu können,
muss man jedoch seit fünf Jahren legal ansässig
sein.
Die Wähler erhalten mindestens 14 Tage vor
der Wahl einen Stimmpass, ähnlich einer
Wahlbenachrichtigung (stempas). Bis zu vier
Tage vor der Wahl erhalten Wähler die Liste
der Kandidaten, Adressen und Öffnungszeiten
der Wahllokale (Stembureaus) und der mobilen
Wahllokale. Dabei werden auch Angaben über
die Erreichbarkeit für Wähler mit körperlichen
Einschränkungen gemacht.
Einwohner der Niederlande, die nicht die niederländische
Staatsangehörigkeit besitzen,
können in bestimmten Fällen an den Kommunalwahlen
teilnehmen.
Die Wähler müssen sich identifizieren, wenn
sie im Wahllokal wählen. Seit einigen Jahren
stimmen die Niederländer wieder mit Stift und
Papier ab, nachdem sie einige Jahrzehnte mit
einem Wahlgerät abgestimmt haben.
In Beesel gibt es lediglich sechs Wahllokale,
in Brüggen 17. Die Beeseler Kolleginnen und
Kollegen waren daher vom Umfang und Beteiligung
der zentralen Wahlhelferschulung, an
der rund 80 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
in der Burggemeindehalle teilnahmen, beeindruckt.
Dort wurde der Ablauf am Wahltag
und die Aufgaben des Wahlvorstands präzise
geschildert und vorbereitet.
Das Auszählungsverfahren dauert in Beesel oft
bis spät in die Nacht, daher war auch am Sonntag
eine Kollegin um 18 Uhr live dabei, als die ersten
Schnellmeldungen telefonisch durchgegeben
wurden. Petra Denessen von der Gemeente
Beesel, die mit ihrem Ehemann auch die Wahlergebnispräsentation
in der Burggemeindehalle
besuchte, imponierte dabei der Ablauf und die
Geschwindigkeit der Ergebnisermittlung.
Im Frühjahr finden in den Niederlanden die
Wahlen zum Parlament („tweede kamer“) und
im Herbst bei uns die Bundestagswahlen an. Sicherlich
wird es wieder einen regen Austausch
unter den Fachkräften aus Beesel und Brüggen
geben.
Fotos: Gemeinde Brüggen
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