Gläserne Wände – Bericht zur Benachteiligung nichtreligiöser Menschen in Deutschland

I m ö f f e n t l i c h - r e c h t l i c h e n R u n d f u n k u n d a n d e r e n M e d i e n
9. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
und anderen Medien
Das Fernsehen ist laut der ARD/ZDF-Langzeitstudie Massenkommunikation
weiterhin das reichweitenstärkste Medium in Deutschland,
gefolgt vom Hörfunk und den Tageszeitungen. Auf die Programmangebote
der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender entfielen
im Jahr 2017 laut der Kommission zur Ermittlung der Konzentration
im Medienbereich 46,7 Prozent der durchschnittlichen Nutzung,
auf die ARD-Hörfunkprogramme 55 Prozent. 41
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sind auch in unserem Zusammenhang
von besonderer Relevanz: zum einen, weil sie sich
durch die Gesamtheit der GebührenzahlerInnen finanzieren, und
zum anderen, weil das verfassungsrechtliche Gebot zur Gleichbehandlung
des religiös gebundenen und des nicht religiös gebundenen
Teils der Bevölkerung dort selbstverständlich ist – oder besser:
sein sollte. Denn bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass dies bei
weitem nicht der Fall ist.
Fehlende Vertretung in Rundfunk- und Programmbeiräten
Die Rundfunk- und Programmbeiräte spielen im öffentlich-rechtlichen
Rundfunk eine wichtige Rolle, wenn es um die Ausrichtung
und Gewichtung der Inhalte geht. Gesetzlich sind sie in den Rundfunkstaatsverträgen
der Bundesländer sowie des Bundes verankert
und dienen als Kontrollinstanzen für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten.
Die Räte umfassen 25 bis 60 Sitze. Entsandt werden sie von Organisationen
aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft.
41 Sechster KEK-Konzentrationsbericht (2018)
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