Dolce Vita in Huckarde - Dortmunder & Schwerter Stadtmagazine
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Rechtsirrtümer im täglichen Leben<br />
Im Volksmund werden „Rechtsgrundsätze“<br />
verbreitet, die bei näherem<br />
H<strong>in</strong>sehen auf irrtümlichen<br />
Annahmen beruhen. Es soll Aufgabe<br />
dieser Rubrik se<strong>in</strong>, <strong>in</strong> dieser<br />
und <strong>in</strong> weiteren Folgen über solche<br />
Rechtsirrtümer des täglichen<br />
Lebens zu <strong>in</strong>formieren und diese<br />
aufzuklären. Deshalb sollen hier<br />
e<strong>in</strong>ige der wichtigsten Behauptungen<br />
e<strong>in</strong>mal auf ihre Richtigkeit<br />
untersucht werden. 1. „Eltern haften<br />
für ihre K<strong>in</strong>der“ Es ist schon<br />
erstaunlich, wie oft man e<strong>in</strong> Schild<br />
dieser Art sieht. Es ist angebracht an<br />
Baustellen und sogar bei Behörden<br />
oder sogar bei Gerichten. Richtig<br />
ist, dass die mit diesem Satz aufgestellte<br />
Behauptung völlig falsch<br />
ist. Die Eltern haften nicht für ihre<br />
K<strong>in</strong>der, sondern jeder haftet für sich<br />
selbst. E<strong>in</strong>e Sippenhaft gibt es nach<br />
unserem BGB nicht. E<strong>in</strong>e Haftung<br />
der Eltern kann nur dann begründet<br />
se<strong>in</strong>, wenn sie ihre Aufsichtspflicht<br />
gem. § 832 BGB verletzt haben.<br />
Allerd<strong>in</strong>gs liegt auch hier ke<strong>in</strong>e<br />
Durchbrechung des Grundsatzes<br />
vor, dass jeder nur für sich selbst<br />
haftet und für se<strong>in</strong> eigenes Tun, weil<br />
sie nicht für die Fehler der K<strong>in</strong>der,<br />
sondern für ihr eigenes Versäumnis<br />
haftbar gemacht werden. Die<br />
Haftung der K<strong>in</strong>der selbst bestimmt<br />
sich nach Alter und E<strong>in</strong>sichtsfähigkeit.<br />
2. Es gibt e<strong>in</strong> generelles<br />
Rücktritts- oder Rückgaberecht<br />
von Verträgen von 14 Tagen Auch<br />
dieser Rechtssatz ist völlig falsch.<br />
Wenn z.B. Kaufhäuser gekaufte<br />
Waren, die nicht mangelhaft s<strong>in</strong>d,<br />
umtauschen, so s<strong>in</strong>d sie dazu nicht<br />
verpflichtet. Es handelt sich dabei<br />
um e<strong>in</strong>e Kulanzleistung. Schon gar<br />
nicht müssen sie die Waren zurück<br />
„Zauberhaftes“<br />
Sommerfest<br />
der K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtung<br />
St. Christophorus<br />
Wann? Samstag, 16.05.2009 von<br />
14 – 17 Uhr Wo? Auf der Geme<strong>in</strong>dewiese<br />
der St. Christophorus-Geme<strong>in</strong>de,<br />
Basenachstraße<br />
Zauberhafte Spiele, e<strong>in</strong>e Tombola,<br />
der Auftritt der Urbanus-K<strong>in</strong>der,<br />
Kuchen-Theke und Grillstand sowie<br />
erfrischende Getränke erwarten<br />
die Besucher.<br />
nehmen und den Kaufpreis zurück<br />
zahlen. Dies müssen sie nur, wenn<br />
die Waren mangelhaft s<strong>in</strong>d. Gekauft<br />
ist gekauft! E<strong>in</strong> 14-tägiges Widerrufs-<br />
oder Rückgaberecht gibt es nur<br />
bei selbst bestimmten Verträgen, so<br />
etwa bei Haustürgeschäften oder<br />
bei Versandhandelskäufen. Selbstverständlich<br />
kann darüber h<strong>in</strong>aus<br />
<strong>in</strong> privatschriftlichen Verträgen e<strong>in</strong><br />
solches Rückgabe- oder Rücktrittsrecht<br />
vere<strong>in</strong>bart werden. 3. Wer<br />
drei Nachmieter stellt, muss sich<br />
nicht an die Kündigungsfristen des<br />
Gesetzes oder des Mietvertrages<br />
halten Auch diese Rechtsansicht ist<br />
falsch. Jeder Vermieter kann ganz<br />
alle<strong>in</strong> entscheiden, an wen er se<strong>in</strong>e<br />
Wohnung oder se<strong>in</strong> Haus vermietet.<br />
Selbstverständlich steht es dem<br />
Vermieter frei, wenn ihm e<strong>in</strong> angebotener<br />
Nachmieter gefällt, mit<br />
diesem e<strong>in</strong>en neuen Mietvertrag<br />
abzuschließen und dadurch die<br />
Kündigungsfrist für den vorherigen<br />
Mieter zu verkürzen. Aber selbst<br />
wenn der Altmieter dem Vermieter<br />
zwanzig potentielle Nachmieter<br />
vorstellt, von denen ke<strong>in</strong>er als zukünftiger<br />
Mieter passt, dann kann<br />
der Mieter daran nichts ändern und<br />
muss sich an den Mietvertrag gebunden<br />
fühlen, also auch bis zum<br />
Ablauf der Kündigungsfrist die Miete<br />
zahlen. Harald Hudy, Rechtsanwalt<br />
Frühl<strong>in</strong>gsfest im ASB Begegnungs- und<br />
Seniorenzentrum M<strong>in</strong>ister Ste<strong>in</strong><br />
Das Wetter war Ende März alles<br />
andere als frühl<strong>in</strong>gshaft. Dennoch<br />
hatten sich viele festlich gekleidete<br />
Bewohner<strong>in</strong>nen und Bewohner<br />
im Foyer und im Restaurant<br />
versammelt, um geme<strong>in</strong>sam den<br />
Frühl<strong>in</strong>g zu feiern.<br />
Die Sehnsucht nach etwas mehr<br />
Sonne und Grün war bei allen<br />
Gästen riesengroß! Genau wie<br />
die Neugier, denn es hatte sich<br />
e<strong>in</strong> neuer Künstler angemeldet:<br />
Sebastian Schmitt-Rosenblatt.<br />
Se<strong>in</strong>e e<strong>in</strong>ladenden ersten Melodien<br />
lockten noch so manchen <strong>in</strong>s<br />
Erdgeschoss, der sich vom trüben<br />
Wetter die Laune hatte verderben<br />
lassen. Manuela Stens eröffnete<br />
den bunten Nachmittag mit diesen<br />
Worten: „Wir wollen doch<br />
mal sehen, ob wir nicht mit guter<br />
Stimmung und schöner Musik die<br />
Sonne <strong>in</strong> unseren Herzen zum<br />
Sche<strong>in</strong>en br<strong>in</strong>gen!“<br />
Getreu nach diesem Motto holte<br />
Sebastian Schmitt-Rosenblatt den<br />
Frühl<strong>in</strong>g <strong>in</strong>s Haus. Er holte „Tulpen<br />
aus Amsterdam“, reiste mit<br />
den Zuhörern nach „Mendoc<strong>in</strong>o“<br />
oder erweckte den „Holzmichel“<br />
zu neuem Leben. „Es ist wunderbar,<br />
dass der junge Mann mit so<br />
klarer Stimme s<strong>in</strong>gt“, me<strong>in</strong>te Margarete<br />
Mesters begeistert. Elfriede<br />
Gärtner konnte sich vor lauter<br />
Tanzlust kaum auf dem Stuhl halten.<br />
Und so wagte sie kurz vor<br />
Ende der Feier sogar noch e<strong>in</strong><br />
kle<strong>in</strong>es Tänzchen. Auch andere<br />
Besucher des Festes ließen sich<br />
zum Schw<strong>in</strong>gen des Tanzbe<strong>in</strong>es<br />
h<strong>in</strong>reißen. Ingrid Obermeyer und<br />
Günter Hönisch machten wie immer<br />
geme<strong>in</strong>sam die Tanzflächeun-<br />
Christel Staubach (rechts) und Willi<br />
Schlicht mit se<strong>in</strong>er Tochter Gudrun Zimmermann<br />
schunkelten, was das Zeug hielt.<br />
Und auch die Stimmbänder bekamen beim<br />
Mits<strong>in</strong>gen etwas zu tun.<br />
sicher. Und Marianne Kaufmann<br />
genoss es wieder sichtlich, von ihrem<br />
charmanten Kavalier Rüdiger<br />
Strauß aufgefordert zu werden.<br />
Zur Stärkung gab es frühl<strong>in</strong>gsfrische<br />
„Grüne Wiese“ sowie Obstund<br />
Käsespieße. Weil das Obst <strong>in</strong><br />
leckere Schokolade gehüllt war,<br />
hatten viele Gäste am Ende e<strong>in</strong>en<br />
süßen Schokoladenmund.<br />
Solveig Löffler<br />
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