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Dolce Vita in Huckarde - Dortmunder & Schwerter Stadtmagazine

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Rechtsirrtümer im täglichen Leben<br />

Im Volksmund werden „Rechtsgrundsätze“<br />

verbreitet, die bei näherem<br />

H<strong>in</strong>sehen auf irrtümlichen<br />

Annahmen beruhen. Es soll Aufgabe<br />

dieser Rubrik se<strong>in</strong>, <strong>in</strong> dieser<br />

und <strong>in</strong> weiteren Folgen über solche<br />

Rechtsirrtümer des täglichen<br />

Lebens zu <strong>in</strong>formieren und diese<br />

aufzuklären. Deshalb sollen hier<br />

e<strong>in</strong>ige der wichtigsten Behauptungen<br />

e<strong>in</strong>mal auf ihre Richtigkeit<br />

untersucht werden. 1. „Eltern haften<br />

für ihre K<strong>in</strong>der“ Es ist schon<br />

erstaunlich, wie oft man e<strong>in</strong> Schild<br />

dieser Art sieht. Es ist angebracht an<br />

Baustellen und sogar bei Behörden<br />

oder sogar bei Gerichten. Richtig<br />

ist, dass die mit diesem Satz aufgestellte<br />

Behauptung völlig falsch<br />

ist. Die Eltern haften nicht für ihre<br />

K<strong>in</strong>der, sondern jeder haftet für sich<br />

selbst. E<strong>in</strong>e Sippenhaft gibt es nach<br />

unserem BGB nicht. E<strong>in</strong>e Haftung<br />

der Eltern kann nur dann begründet<br />

se<strong>in</strong>, wenn sie ihre Aufsichtspflicht<br />

gem. § 832 BGB verletzt haben.<br />

Allerd<strong>in</strong>gs liegt auch hier ke<strong>in</strong>e<br />

Durchbrechung des Grundsatzes<br />

vor, dass jeder nur für sich selbst<br />

haftet und für se<strong>in</strong> eigenes Tun, weil<br />

sie nicht für die Fehler der K<strong>in</strong>der,<br />

sondern für ihr eigenes Versäumnis<br />

haftbar gemacht werden. Die<br />

Haftung der K<strong>in</strong>der selbst bestimmt<br />

sich nach Alter und E<strong>in</strong>sichtsfähigkeit.<br />

2. Es gibt e<strong>in</strong> generelles<br />

Rücktritts- oder Rückgaberecht<br />

von Verträgen von 14 Tagen Auch<br />

dieser Rechtssatz ist völlig falsch.<br />

Wenn z.B. Kaufhäuser gekaufte<br />

Waren, die nicht mangelhaft s<strong>in</strong>d,<br />

umtauschen, so s<strong>in</strong>d sie dazu nicht<br />

verpflichtet. Es handelt sich dabei<br />

um e<strong>in</strong>e Kulanzleistung. Schon gar<br />

nicht müssen sie die Waren zurück<br />

„Zauberhaftes“<br />

Sommerfest<br />

der K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtung<br />

St. Christophorus<br />

Wann? Samstag, 16.05.2009 von<br />

14 – 17 Uhr Wo? Auf der Geme<strong>in</strong>dewiese<br />

der St. Christophorus-Geme<strong>in</strong>de,<br />

Basenachstraße<br />

Zauberhafte Spiele, e<strong>in</strong>e Tombola,<br />

der Auftritt der Urbanus-K<strong>in</strong>der,<br />

Kuchen-Theke und Grillstand sowie<br />

erfrischende Getränke erwarten<br />

die Besucher.<br />

nehmen und den Kaufpreis zurück<br />

zahlen. Dies müssen sie nur, wenn<br />

die Waren mangelhaft s<strong>in</strong>d. Gekauft<br />

ist gekauft! E<strong>in</strong> 14-tägiges Widerrufs-<br />

oder Rückgaberecht gibt es nur<br />

bei selbst bestimmten Verträgen, so<br />

etwa bei Haustürgeschäften oder<br />

bei Versandhandelskäufen. Selbstverständlich<br />

kann darüber h<strong>in</strong>aus<br />

<strong>in</strong> privatschriftlichen Verträgen e<strong>in</strong><br />

solches Rückgabe- oder Rücktrittsrecht<br />

vere<strong>in</strong>bart werden. 3. Wer<br />

drei Nachmieter stellt, muss sich<br />

nicht an die Kündigungsfristen des<br />

Gesetzes oder des Mietvertrages<br />

halten Auch diese Rechtsansicht ist<br />

falsch. Jeder Vermieter kann ganz<br />

alle<strong>in</strong> entscheiden, an wen er se<strong>in</strong>e<br />

Wohnung oder se<strong>in</strong> Haus vermietet.<br />

Selbstverständlich steht es dem<br />

Vermieter frei, wenn ihm e<strong>in</strong> angebotener<br />

Nachmieter gefällt, mit<br />

diesem e<strong>in</strong>en neuen Mietvertrag<br />

abzuschließen und dadurch die<br />

Kündigungsfrist für den vorherigen<br />

Mieter zu verkürzen. Aber selbst<br />

wenn der Altmieter dem Vermieter<br />

zwanzig potentielle Nachmieter<br />

vorstellt, von denen ke<strong>in</strong>er als zukünftiger<br />

Mieter passt, dann kann<br />

der Mieter daran nichts ändern und<br />

muss sich an den Mietvertrag gebunden<br />

fühlen, also auch bis zum<br />

Ablauf der Kündigungsfrist die Miete<br />

zahlen. Harald Hudy, Rechtsanwalt<br />

Frühl<strong>in</strong>gsfest im ASB Begegnungs- und<br />

Seniorenzentrum M<strong>in</strong>ister Ste<strong>in</strong><br />

Das Wetter war Ende März alles<br />

andere als frühl<strong>in</strong>gshaft. Dennoch<br />

hatten sich viele festlich gekleidete<br />

Bewohner<strong>in</strong>nen und Bewohner<br />

im Foyer und im Restaurant<br />

versammelt, um geme<strong>in</strong>sam den<br />

Frühl<strong>in</strong>g zu feiern.<br />

Die Sehnsucht nach etwas mehr<br />

Sonne und Grün war bei allen<br />

Gästen riesengroß! Genau wie<br />

die Neugier, denn es hatte sich<br />

e<strong>in</strong> neuer Künstler angemeldet:<br />

Sebastian Schmitt-Rosenblatt.<br />

Se<strong>in</strong>e e<strong>in</strong>ladenden ersten Melodien<br />

lockten noch so manchen <strong>in</strong>s<br />

Erdgeschoss, der sich vom trüben<br />

Wetter die Laune hatte verderben<br />

lassen. Manuela Stens eröffnete<br />

den bunten Nachmittag mit diesen<br />

Worten: „Wir wollen doch<br />

mal sehen, ob wir nicht mit guter<br />

Stimmung und schöner Musik die<br />

Sonne <strong>in</strong> unseren Herzen zum<br />

Sche<strong>in</strong>en br<strong>in</strong>gen!“<br />

Getreu nach diesem Motto holte<br />

Sebastian Schmitt-Rosenblatt den<br />

Frühl<strong>in</strong>g <strong>in</strong>s Haus. Er holte „Tulpen<br />

aus Amsterdam“, reiste mit<br />

den Zuhörern nach „Mendoc<strong>in</strong>o“<br />

oder erweckte den „Holzmichel“<br />

zu neuem Leben. „Es ist wunderbar,<br />

dass der junge Mann mit so<br />

klarer Stimme s<strong>in</strong>gt“, me<strong>in</strong>te Margarete<br />

Mesters begeistert. Elfriede<br />

Gärtner konnte sich vor lauter<br />

Tanzlust kaum auf dem Stuhl halten.<br />

Und so wagte sie kurz vor<br />

Ende der Feier sogar noch e<strong>in</strong><br />

kle<strong>in</strong>es Tänzchen. Auch andere<br />

Besucher des Festes ließen sich<br />

zum Schw<strong>in</strong>gen des Tanzbe<strong>in</strong>es<br />

h<strong>in</strong>reißen. Ingrid Obermeyer und<br />

Günter Hönisch machten wie immer<br />

geme<strong>in</strong>sam die Tanzflächeun-<br />

Christel Staubach (rechts) und Willi<br />

Schlicht mit se<strong>in</strong>er Tochter Gudrun Zimmermann<br />

schunkelten, was das Zeug hielt.<br />

Und auch die Stimmbänder bekamen beim<br />

Mits<strong>in</strong>gen etwas zu tun.<br />

sicher. Und Marianne Kaufmann<br />

genoss es wieder sichtlich, von ihrem<br />

charmanten Kavalier Rüdiger<br />

Strauß aufgefordert zu werden.<br />

Zur Stärkung gab es frühl<strong>in</strong>gsfrische<br />

„Grüne Wiese“ sowie Obstund<br />

Käsespieße. Weil das Obst <strong>in</strong><br />

leckere Schokolade gehüllt war,<br />

hatten viele Gäste am Ende e<strong>in</strong>en<br />

süßen Schokoladenmund.<br />

Solveig Löffler<br />

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