Kinderferienprogramm 2012, - Herdwangen-Schönach

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Seite 6 Donnerstag, 19. Juli 2012 Herdwangen-Schönach Übungsanmeldung Ausbildungszentrum Spezielle Operationen 88630 Pfullendorf, 16.07.2012 - S3 Offz - Az 34-30-00 Generaloberst von Fritsch - Kaserne Kasernenstraße 20 Tel.: 0 75 52 / 4 05 – 20 31 Fax: 0 75 52 / 4 05 – 20 38 AllgFeSpWNBW: 54 52 Bearbeiter: Hptm Franke Bezug: 1. Landratsamt SIGMARINGEN - Aktenzeichen V/505-194.1 vom 28.11.1986 2. Standortältester PFULLENDORF - Az 34-30-00 vom 12.10.1994 3. Landratsamt SIGMARINGEN - Ordnungsamt - Az IV/425-194.1 v. 13.11.97 Verband/Einheit: Ausbildungszentrum Spezielle Operationen / SpezAusbKp209 II.Zug Übungsart: Orientierungsmarsch Tag/Nacht Übungsbeginn: 16.08.2012, 07:00 Uhr Übungsende: 16.08.2012, 24:00 Uhr Gesamtübungsraum: MEßKIRCH (32TNU 091 158); MENGEN (32TNU 250 225); ILLMENSEE (32TNU 280 010); GROßSTA- DELHOFEN (32TNU 196 040); HERDWAN- GEN-SCHÖNACH (32TNU 130 012) Anzahl der Soldaten: 50 Soldaten Art und Anzahl der Kfz: 2x Wolf, 1x8-Sitzer (RadKfz) Fundsachen Beim CDU-Stammtisch am Montag, 2.7.2012, ist ein Brillenetui mit Brille liegen geblieben. Am Eulogiusfest wurde ein Notenhalter gefunden. Die Fundsachen können im Rathaus, Bürgerbüro, abgeholt werden. Tel.: 07557-920013 Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung Am Dienstag den 24.07.2012, findet um 19.30 Uhr die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung im Rathaus Herdwangen, Sitzungssaal statt. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Veranstaltungen im Juli/ August 20.07. Schulfest, Ramsberggrundschule, Großschönach, Ramsberghalle 20.07. Grillfest, Soldatenkameradschaft Großschönach, Grillplatz Heiligenholz, 17.00 Uhr 24.07. Dienstagswanderung 25.07.-07.09. Kinderferienprogramm 27.07. Jahresfahrt Soldatenkameradschaft Großschönach 29.07. Dorfhockete mit Frühschoppen, Narren- u. Musikverein Herdwangen 30.07. Dorfhockete, Feierabendhock, Narren- u. Musikverein Herdwangen 25.08. Bergfest Aftholderberg, Kindernachmittag, Oldie-Party, Narrenverein Berggeister 27.08. Stammtisch Soldatenkameradschaft Großschönach, Gasthaus Sonne, Hattenweiler, 19.30 Uhr 27.08. Bergfest Aftholderberg, Feierabendhock, Narrenverein Berggeister Hinweis an die Vereine Sollten Sie noch Termine haben, die nicht im Veranstaltungskalender gemeldet sind, können Sie diese noch zur regelmäßigen Veröffentlichung im Amtsblatt beim Bürgerbüro nachmelden. 1. Fragen aus der Bevölkerung 2. Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen 3. Spendenbericht für das 1. Halbjahr 2012 4. Messung des Entlastungsverhaltens von Regenüberlaufbecken - Vergabe der Mess- und Regeltechnik 5. Baugesuche 5.1 Neubau 2-Familienhaus mit Einliegerwohnung, Flurst.Nr. 676, Gemarkung Herdwangen, Schwester-Hildegard- Straße 5.2 Ausbau Dachgeschoss zu Wohnzwecken, Wärmedämmung Gebäudehülle, Flurst.Nr. 364/4, Gemarkung Herdwangen, Bergerhof 5.3 Wohnhausneubau mit Garage und Holzlager, Flurst.Nr. 48/4, Gemarkung Großschönach, Willi-Siebler-Straße 6. Bekanntgaben 7. Anfragen Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 10.07.2012 im Feuerwehrhaus, Tongrubenstraße 1. Fragen aus der Bevölkerung Es wurden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen 2.1 Nachfolge des ausscheidenden Wassermeisters Bürgermeister Gerster gab bekannt, dass für die ausgeschriebene Stelle des Wassermeisters Herr Udo Klaiber vom Gemeinderat als Nachfolger für Herrn Lohr gewählt wurde. 2.2 Stellenausschreibung Bauhofleiter Bürgermeister Gerster gab bekannt, dass die Stelle des Bauhofleiters ausgeschrieben wurde und zum 01.01.2013 besetzt werde. 2.3 Erwerb eines Grundstückteils- in der Pfullendorfer Straße Bürgermeister Gerster gab bekannt, dass der Gemeinderat dem Kauf eines Grund- stückteils des Grundstückes 150/13, Gemarkung Großschönach, Pfullendorfer Straße zugestimmt hat. 2.4 Erwerb eines Grundstückes Flst. Nr. 109 (Trainingplatz) Bürgermeister Gerster gab bekannt, dass der Gemeinderat dem Erwerb des Grundstückes Flst. Nr. 109 (Trainingplatz) durch die Gemeinde zugestimmt hat. 3. Schülerbeförderung zur Grundschule Herdwangen ab Beginn Schuljahr 2012/2013 - Leistungsvergabe Die Schülerbeförderung zur Grundschule Herdwangen wird derzeit von der Firma Gerhard Höfler mit einem Kleinbus (8 Plätze plus Fahrer) durchgeführt. Das Entgelt pro km beträgt derzeit 1,05 Euro brutto. Das Landratsamt Sigmaringen ist Kostenträger der Beförderungskosten. Auf Betreiben des Landratsamtes wurde die Leistung neu ausgeschrieben. Die Ausschreibung erfolgte in den Amtsblättern der Gemeinden Herdwangen-Schönach, Hohenfels und Owingen. Zusätzlich wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung 5 Firmen in Herdwangen, Pfullendorf und Hattenweiler angeschrieben. Das Vorgehen wurde so mit dem Landratsamt Sigmaringen abgesprochen. In der Ausschreibung wurde um die Angabe des Besetztkilometers gebeten, das bedeutet dass die Hin- und Rückfahrten von der Grundschule zum Sitz des Beförderungsunternehmens in den Kilometerpreis einkalkuliert sind. Zwischenzeitlich ist die Angebotsfrist abgelaufen. Es sind zwei Angebote eingegangen. 1. Gerhard Höfler, Herrengasse 15, 88634 Herdwangen-Schönach, Angebotseingang am 21.06.2012, Fahrten mit 9-Sitzer Kleinbus, Preis 1,10 Euro brutto pro Besetztkilometer. 2. Autovermietung Gerl-Hein, Theuerbach 14, 88630 Pfullendorf, Fahrten mit 9-Sitzer Kleinbus, Preis 1,18 Euro brutto pro Besetztkilometer. Bürgermeister Gerster erläuterte die Sitzungsvorlage. Aufgrund gesunkener Kinder-
Herdwangen-Schönach Donnerstag, 19. Juli 2012 Seite 7 zahlen und der Pro- Kopf- Bezuschussung für die Schülerbeförderung ist von der Gemeinde ein Abmangel für die Schülerbeförderung zu erbringen. Seit dem Schuljahr 2010/2011 zwischen 2.000 Euro und 4.000 Euro pro Jahr. Aus den Reihen des Gremiums ergaben sich keine Wortmeldungen. Die Verwaltung stellte folgenden Beschlussantrag: Der Gemeinderat vergibt die Schülerbeförderung zur Grundschule Herdwangen zum Preis von 1,10 Euro/km brutto an die Firma Gerhard Höfler. Abstimmungsergebnis: 11 Ja- Stimmen (einstimmig) 4. Kleinkindbetreuung im Waldorfkindergarten Lautenbach - Vorstellung der Entwurfsplanungen und eines Finanzkonzeptes (Mitfinanzierungsanfrage an die Gemeinde Herdwangen-Schönach) Der Waldorfkindergarten hat sich mit Schreiben vom 3. Juli 2012 bezüglich der Einrichtung der Krippengruppe an die Gemeinde Herdwangen-Schönach gewandt. Mit Beschluss vom 19. April 2011 wurde die Krippengruppe im Kindergartenbedarfsplan mit aufgenommen. Am 27. Juni 2012 fand ein Gespräch zwischen Verwaltung und Vertretern des Waldorfkindergartens statt, in dem die Planungen des Waldorfkindergartens vorgestellt wurden. Neben den baulichen Planungen, die neben der Kleinkindgruppe auch noch den kompletten Kindergarten betreffen, wurden auch Finanzierungsthemen mit den Vertretern des Waldorfkindergartens besprochen. Die Vertreter des Waldorfkindergartens beantragen bei der Gemeinde Herdwangen-Schönach einen Investitionskostenzuschuss. Eine genaue Höhe des Zuschusses wurde von Seiten des Waldorfkindergartens nicht genannt. Im Gespräch vom 27. Juni 2012 wurde von der Verwaltung signalisiert, dass ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 70 bis 80 % durch die Gemeinde derzeit kaum vorstellbar ist. Die Verwaltung könnte sich höchstens vorstellen, im Rahmen der Betriebskostenbezuschussung den Wert von 68 % der Betriebsausgaben so anzupassen, dass die Einnahmen des Landes aus dem Finanzausgleich 1 : 1 an den Waldorfkindergarten weitergegeben werden. Ebenfalls wäre ggf. noch eine Bankbürgschaft denkbar. Weitere darüber hinausgehende Bezuschussungen sind aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht denkbar. Bürgermeister Gerster erläuterte die Sitzungsvorlage und begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die Vorstandsschaft des Waldorfkindergartens Lautenbach, Frau Schacht und Frau Endres-Schulz sowie den beauftragten Architekten Herrn Geipel und den Finanzbeauftragten der Waldorfkindergärten im Land Baden- Württemberg, Herr Meyer. Bürgermeister Gerster übergab das Wort an Frau Endres-Schulz, welche in einem Vor- trag zunächst die Geschichte und Situation des Waldorfkindergartens Lautenbach vorstellte. Zur Zeit seien 50 Kinder in dem Kindergarten, davon 31 aus Herdwangen-Schönach und 12 aus Lautenbach direkt. Es besteht ein Team aus 7 Erzieherinnen. Frau Endres-Schulz betonte, dass die jetzigen Bestandsräume unzureichend für die Krippe und den Kindergarten seien. Als nächstes hält der Architekt Herr Geipel einen Vortrag, in dem er betonte, dass das Bestandsgebäude wesentliche Mängel habe, wie zum Beispiel eine unzureichende Genehmigung sowie eine fehlende Barrierefreiheit. Zudem seien die Fluchtwege unzureichend. Herr Geipel stellte die Entwurfsplanungen des 1. Bauabschnittes für die Kleinkindbetreuung und des 2. Bauabschnittes für den Kindergarten. Herr Meyer / Berater der Waldorfkindergärten in finanziellen Fragen stellt in einem weiteren Vortrag die Finanzierung der Baukosten der Krippeneinrichtung vor. Hier benennt er die Möglichkeiten der Finanzierung in folgender Reihenfolge: 1. Bundesmittel 120.000 Euro bei einer Inbetriebnahme bis 2013, 2. Fremdmittel (Kreditfinanzierung) als Teil der Betriebskosten, 3. Eigenmittel 120.000 Euro, 4. Investitionskostenzuschuss durch den Landkreis (Gerichtliche Klärung läuft) sowie 5. Investitionskostenbezuschussung durch die Standortkommune mit einer Rahmenvereinbarung 70-80 %. Herr Maier betont, dass die Betriebskosten pro Platz im Landesdurchschnitt bei 11.500 Euro lägen. Die Eigenmittel des Kindergartens sollen seiner Meinung nach für den 2. Bauabschnitt reserviert bleiben. Er hoffe auf eine tatkräftige Unterstützung für das Projekt durch den Gemeinderat. Gemeinderat Blender fragte, wer Bauherr und wer Eigentümer sei. Herr Maier antwortete, dass der Eigentümer die Dorfgemeinschaft Lautenbach sei und Bauherr sei der Kindergartenverein Lautenbach. Herr Hilsenbeck betonte hierbei, dass die Dorfgemeinschaft Lautenbach bereit sei, einen Erbpachtvertrag mit dem Kindergartenverein abzuschließen. Gemeinderat Bussmann fragte, ob die angesprochenen 120.000 Euro aus den Fördermitteln des Bundes sicher ausbezahlt würden. Herr Meyer antwortete, der Antrag hierfür sei schon gestellt und seiner Meinung nach der Kindergarten Lautenbach sicher in der Bezuschussung drin. Gemeinderat Männer fragte nach der Höhe der Bezuschussung durch den Landkreis, welcher derzeit in der gerichtlichen Klärung sei. Herr Meyer meinte hierzu, die Höhe der Bezuschussung könne man nicht abschätzen, da hier noch eine gerichtliche Klärung erfolgt. Gemeinderat Männer will eine konkrete Summe der gewünschten Bezuschussung wissen. Herr Meyer erklärt, dass 100 % optimal sei, er aber davon ausgehe, dass die Gemeinde dies nicht ermöglichen könne. Die Höhe stehe im Ermessen der Gemeinde. Wünschenswert seien circa 80 %. Gemeinderat Klaiber fragte nach dem Zeitraum des 2. Bauabschnittes. Herr Maier meinte, dies hänge von der Finanzierung ab. Gemeinderat Klaiber fragte, ob noch weitere Expansionen des Kindergartens gewünscht seien. Frau Endres-Schulz antwortete hierzu, man wolle sich auf gar keinen Fall weiter vergrößern. Gemeinderat Blender wies die Vertreter des Waldorfkindergartens Lautenbach darauf hin, dass die Gemeinde bereits zwei eigene Kindergärten finanzieren müsse. Bürgermeister Gerster fragte den Architekten Herr Geipel, wie realistisch die 390.000 Euro zur Planung seien. Herr Geipel sieht die Kostenschätzung als realistisch an. Bürgermeister Gerster betonte, dass erstens die Finanzierungsfrage das Thema sei und dass zweitens die Baugenehmigung ein Thema werde. Ein Förderbescheid könne nur bei Vorliegen einer Baugenehmigung erfolgen. Von einer Förderung des gewünschten Betrages in Höhe von 710.000 Euro gehe er persönlich nicht aus. Er betonte, dass sich die Gemeinde nicht am Waldorfkindergarten bereichern wolle und der FAG- Zuschuss entsprechend weitergegeben werde. Er sprach die Möglichkeit einer Bankbürgschaft / Kommunalbürgschaft zur Finanzierung an. Hierbei würden sich niedrige Zinslasten für den Waldorfkindergarten ergeben. Zum Thema Baugenehmigung seien erhebliche Befreiungen notwendig, da ein Großteil der Gebäude außerhalb des Baufensters gelegen sei. Hier müsste noch einiges bei den zuständigen Behörden abgeklärt werden. Gemeinderat Blender meinte, dass eine Bezuschussung sowie das Verfahren der Baugenehmigung als getrennt anzusehen seien. Das Gremium nahm die Ausführungen zur Kenntnis. 5. Rahmenbetriebsplan zum Abbau von Ton - Stellungnahme der Gemeinde Die derzeit gültige Rahmenbetriebsplanzulassung für den Abbau von Lehm der Firmen Ott, Pfullendorf und Ott, Deisendorf enden, wie auch die Hauptbetriebsplanzulassung, mit dem 01.06.2012. Die Firma Ott Pfullendorf hat das Ingenieurbüro Karcher mit der Erstellung der Antragsunterlagen zum neuen Rahmenbetriebsplan beauftragt. Das Landesbergamt wird das Verfahren führen, sobald diesem der Antrag vorliegt. Mit der Firma Ott Pfullendorf wurde vereinbart, dass vor offizieller Antragstellung die Planungen im Gemeinderat vorgestellt werden. Vertreter der Firma Ott Pfullendorf und des beauftragten Ingenieurbüros waren in der Sitzung vom 6.03.2012 anwesend und haben die Planungen erläutert.
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