3 pro und contra öpp - BPPP

3.7 Langfristige Vertragsbindung
3.7.1 Langfristige Kosten- und Planungssicherheit
CONTRA PRO
Die üblichen Laufzeiten bei ÖPP von rd. Es ist richtig, dass der technische Fortschritt sowie
25 Jahren sind ein unüberschaubarer politische und gesellschaftliche Entwicklungen
Planungshorizont. Laufend müssen über einen Zeitraum von 25 Jahren nicht
Änderungen und Anpassungen an vorhergesehen werden können.
aktuelle Erfordernisse vorgenommen Durch eine ÖPP werden aber im Gegensatz zur
werden.
konventionellen Eigenrealisierung die gesamten
Insbesondere die technischen Anlagen in Kosten für Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb
einem Gebäude sind über einen Zeitraum und eventuell Verwertung einer Immobilie in Form
von 25 Jahren nicht kalkulierbaren des zum Vertragsschluss vereinbarten ÖPP-
Entwicklungsrisiken unterworfen. Der Leistungsentgelts transparent.
technische Fortschritt sowie gesetzliche Eine ÖPP trägt damit zu einer wesentlich erhöhten
Änderungen lassen sich nicht über 25 Planungssicherheit der öffentlichen Hand bei der
Jahre vorhersehen. Dies gilt auch für
politisch und gesellschaftlich bedingte
Veränderungen (z.B. Schulstrukturreform,
Rückgang/Zunahme Schülerzahlen).
Haushaltsaufstellung bei.
Das kann keiner vorhersehen!
Damit entfällt das Argument der Kostenund
Planungssicherheit bei ÖPP-
Projekten.
Das Ausmaß der Kostensicherheit über die
Vertragslaufzeit hängt dann entscheidend von der
Ausgestaltung des ÖPP-Vertrages und der
Risikoverteilung zwischen der öffentlichen Hand
und dem Privaten ab. Preise und Kostenelemente
des Leistungsentgeltes werden über die
Vertragslaufzeit indexiert. Durch die Vorgabe von
Nutzungsprofilen werden bei Veränderungen
Nutzungsentgeltanpassungen kalkulierbar und
transparent. Die Bewertung von Risiken und
Vorgabe von Budgetgrenzen ergibt weitere
Transparenz und Planungssicherheit, die im Fall
der konventionellen Eigenrealisierung der
Immobilie nur selten erreichen werden wird.
16.10.2009
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