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2 AKTUELLES Das Kuppinger Rathaus bekommt neue Farbe Mit viel Aufwand wurde die alte Farbe abgebürstet Noch im Herbst dieses Jahres werden die Maler anrücken und das Fachwerk am Rathaus neu streichen. Mit viel Aufwand wurde die alte Farbe abgebürstet, weil sie nicht mehr den heutigen Erkenntnissen entspricht. Die Fachleute verlangen heute Ölfarbe zu verwenden. Zusätzlich musste teilweise das Fachwerk repariert werden. Das Regierungspräsidium als Genehmigungsbehörde hat die Stadt Herrenberg aufgefordert ein Restauratorengutachten für die vorhandene historische Farbgebung vorzulegen. Der von der Stadt beauftragte Restaurator wurde fündig. Aus der Zeit der Erbauung um 1550/1590 wurde von ihm die Farbe „ocker“ mit Begleitstrich festgestellt. Nach Aus- Bald werden die Maler anrücken und das Gebälk des Kuppinger Rathauses ocker streichen. sage der Staatlichen Denkmalpflege beim Regierungspräsidium Stuttgart sind die Brauntöne, die im 19. und 20. Tagung, Podium, Cafe, Film und Fest Interkulturelle Woche – Merhaba Herrenberg war ein Erfolg Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Weltcafe im Türkischen Arbeitnehmerverein. Mit einer interkulturellen Familientagung, einer Podiumsdiskussion, einem Weltcafe, einem Filmabend und einem Internationalen Fest wurde in der vergangenen Woche der Lokale Aktionsplan "Toleranz fördern – Kompetenz stärken" eröffnet. In Kooperation mit dem türkischen Arbeitnehmerverein wurde gleichzeitig das 50 jährige deutsch-türkische Anwerbeabkommen in den Mittelpunkt einzelner Veranstaltungen gerückt. Für die engagierte Beteiligung der Organisatorinnen und Organisatoren, die offene Begegnung der Teilnehmer/innen, das Miteinander beim Diskutieren, Impressum - Amtsblatt der Großen Kreisstadt Herrenberg Herausgeber: Stadt Herrenberg, Oberbürgermeister Thomas Sprißler (verantwortlich) Redaktion Amtsblatt Marktplatz 5, 71083 Herrenberg Redaktion (Hauptamt): Elfriede Reiner, Telefon 07032 924-376 Birgit Burkhardt, Telefon 07032 924-329 Herbert Walter, Telefon 07032 924-225 Telefax 07032 924-333 Email: amtsblatt@herrenberg.de Amtsblatt online www.herrenberg.de/aktuelles/amtsblatt. Planen und Feiern möchten Rita Pehlke-Seidel, Stabstelle Bürgerschaftliches Engagement,Birgit Kruckenberg- Link, Stabsstelle Gleichstellung und Saban Ekiz, Externe Koordinierungsstelle Lokaler Aktionsplan ein herzliches Dankeschön sagen an: Yahya Gezek, Aydin Yener, Kamil Kurban, Bülent Caliskan, Fatma Gezek, Leyla Yener, Mitin Koc, Mustafa Contur, Derya Yener, Selahattan Reisoglu, Mürsel Uslu, Ilhan Akkaya Muammer Kurban, Eyüp Kocabiyik, Ünal Bilgic, Özlem Gezek. Perin Yener MusikerInnen: Yesim Reisoglu (Sängerin) und Timur Jentzsch (Gitarist) Druck und Verlag: KREISZEITUNG Böblinger Bote Wilhelm Schlecht GmbH & Co. KG Bahnhofstraße 27, 71034 Böblingen Service für die Amtsblattverteilung Telefon 07031 620050/-51 E-Mail: leserservice@bb-live.de Verantwortlich für Anzeigenteil: Andreas Faller, Anzeigenleiter Bahnhofstraße 27, 71034 Böblingen Telefon 07031 6200-20, Fax 07031 6200-78 E-Mail: krzanzeigen@bb-live.de Im Herbst fallen wieder die Blätter von den Bäumen und viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wo sie das viele Laub entsorgen sollen. Laub ist kompostierbar und gehört zu den verwertbaren Bioabfällen, teilt der Abfallwirtschaftsbetrieb in einer Presseerklärung mit. Vermischt mit Straßenkehricht muß es allerdings in der Restmülltonne entsorgt werden. Wer einen eigenen Garten habe oder die Möglichkeit, das Laub unter Büschen, Sträuchern oder Hecken zu verteilen und dort liegen zu lassen, sollte dies tun. So werden die verwelkten Blätter und andere Pflanzenteile von der Natur im jährlichen Vegetationszyklus wieder in den Stoffkreislauf aufgenommen. Das Laub kann auch auf den eigenen Komposthaufen gebracht oder in die Biotonne gegeben werden. Zusätzlich können die vom Abfallwirtschaftsbetrieb angebotenen Papiersäcke genutzt werden: Ein Sack faßt 80 Liter, kostet 1,50 Euro und ist auf allen Wertstoffhöfen erhältlich. Dieser Papiersack kann dann unverschlossen zusätzlich zur schon vorhandenen Biotonne zur Abfuhr bereitgestellt werden. Dort darf aber auf keinen Fall verfaultes Fallobst oder andere feuchte Bioabfälle aus der Küche entsorgt werden. Säcke, die ohne eine Biotonne Donnerstag, 3. November 2011 Amtsblatt Herrenberg / Ausgabe 44 Jahrhundert bei Fachwerkhäusern verwendet wurden nicht denkmalgerecht, sondern solche Farben, die historisch belegt oder wissenschaftlich hergeleitet werden können. „ Ocker“ war früher die Fachwerkfarbe, die insbesondere bei öffentlichen oder auch herrschaftlichen Gebäuden festgestellt wurde. Diesen „Farbwechsel“ kann man zum Beispiel auch an Gebäuden aus der unmittelbaren Nachbarschaft zum Kuppinger Rathaus erkennen. Aber auch in der Kernstadt können solche Veränderungen festgestellt werden, wie zum Beispiel beim ehemaligen Gasthaus „Kaiser“ in der Stuttgarter Straße oder an den Häusern am Marktplatz. Zuletzt wurde das Rathaus in Kayh in diesem „Ocker-Farbton“ gestrichen. Wohin mit dem vielen Laub? Die richtige Entsorgung für die fallenden Blätter im Herbst Laub ist kompostierbar und gehört zu den verwertbaren Bioabfällen bereitgestellt werden, werden stehen gelassen. Außerdem besteht auch die Möglichkeit, größere Mengen Laub bis zu zwei Kubikmeter gegen Gebühr auf die ehemalige Kreismülldeponie Böblingen, Musberger Sträßle, anzuliefern: Montag bis Freitag von 9.00 bis 16.00 Uhr und Samstag von 9.00 bis 13.00 Uhr. Das Laub darf nur in Papiersäcken oder lose angeliefert werden, volle Plastiksäcke müssen ausgeleert und wieder mitgenommen werden. Gebühr: 1 Euro pro Sack, 5 Euro für einen PKW-Anhänger. Großanlieferungen von mehr als 2 Kubikmetern Laub können ausschließlich auf die Vergärungsanlage Leonberg angeliefert werden, und zwar nur nach Voranmeldung: Telefon 07152 906390. Gebühr: 60 Euro pro Tonne, Mindestgebühr 30 Euro. Auf keinen Fall gehört Laub auf die Häckselplätze des Landkreises Böblingen. Dort dürfen nur Baum- und Heckenschnitt, d.h. Äste und Zweige, abgelagert werden. Daraus werden hochwertige Holzhackschnitzel hergestellt, Laub sowie sonstige Bioabfälle beeinträchtigen nicht nur deren effiziente energetische Verwertung, sondern führen auch zu Schäden an den Zerkleinerungsmaschinen.
AKTUELLES Donnerstag, 3. November 2011 Amtsblatt Herrenberg / Ausgabe 44 3 Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz am 27. November Hinweise der Landesabstimmungsleiterin Christiane Friedrich – Alle Stimmberechtigten sind aufgerufen zur Wahl zu gehen Am Sonntag, 27. November findet zum ersten Mal in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg eine Volksabstimmung über eine Gesetzesvorlage der Landesregierung, die vom Landtag abgelehnt wurde, statt. Abgestimmt wird darüber, ob die im Landtag gescheiterte Gesetzesvorlage der Landesregierung "Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündiungsgesetz)" Gesetz wird oder nicht. Alle Stimmberechtigten sind aufgerufen, von ihrem direktdemokratischen Recht auf Abstimmung Gebrauch zu machen und den Dissens zwischen den beiden Verfassungsorganen durch ihr Votum zu klären. Eine überzeugende Abstimmungsbeteiligung trage dazu bei, die Thematik aktiv zu befrieden, erklärte Landesabstimmungsleiterin Christiane Friedrich kürzlich in Stuttgart und wies daraufhin, dass nun die Benachrichtigung der Stimmberechtigten angelaufen sei. Stimmbenachrichtigung Jeder im Melderegister seiner Gemeinde eingetragene Stimmberechtigte erhält von seiner Gemeinde bis spätestens 6. November – wie bei Parlamentswahlen – eine Stimmbenachrichtigung zugesandt. Zugleich erhalten die Stimmberechtigten zu ihrer Information aber auch den Wortlaut der Gesetzesvorlage des S 21-Kündigungsgesetzes, über die am 27. November 2011 abgestimmt wird. Wegen der Übersendung auch des Gesetzestextes des S 21-Kündigungsgesetzes werden die Stimmberechtigten in aller Regel in ihren Briefkästen nicht die gewohnte Postkarte, sondern einen Brief vorfinden. Anders ist aber nur das Format, nicht das von Wahlen bekannte Verfahren. Die Stimmbenachrichtigung gibt u. a. Auskunft über den Abstimmungstag, die Abstimmungszeit, den konkreten Abstimmungsraum sowie den Gegenstand der Volksabstimmung. Wie die Wahlbenachrichtigung enthält auch die Stimmbenachrichtigung einen Antragsvordruck für die Erteilung eines Stimmscheins und die Übersendung von Briefabstimmungsunterlagen sowie Erläuterungen dazu. Dieser Vordruck befindet sich aber wegen des Briefformats auf der Vorderseite der Stimmbenachrichtigung und nicht wie bei einer Wahlbenachrichtigung auf der Rückseite der Postkarte. Für Abstimmende, die an der Urnenabstimmung in ihrem Abstimmungsraum teilnehmen, hat dieser Antragsvordruck keine Bedeutung. Urnenabstimmung Die Stimmbenachrichtigung ist – wie auch bei Wahlen – zur Abstimmung im angegebenen Abstimmungsraum mitzubringen und beim Stimmbezirksvorstand abzugeben. Dort wird auch der Stimmzettel ausgehändigt. Anders als bei Parlamentswahlen wird bei der Urnenabstimmung noch mit amtlichen Abstimmungsumschlägen abgestimmt. Die Abstimmenden haben in der Abstimmungszelle nach der Kennzeichnung des Stimmzettels diesen in den Abstimmungsumschlag zu legen und so in die Abstimmungsurne zu werfen. In den Abstimmungsräumen kann am Abstimmungstag von 8.00 bis 18.00 Uhr durchgehend abgestimmt werden. Briefabstimmung Für Stimmberechtigte, die am Abstimmungstag verhindert sind, in ihrem Abstimmungsraum abzustimmen, besteht ebenfalls wie bei Parlamentswahlen auf Antrag die Möglichkeit der Briefabstimmung. Der Antrag kann auf dem (abzutrennenden) Antragsvordruck der Für und Wider zu Stuttgart 21 Über die Gesetzesvorlage wird mit Ja oder Nein abgestimmt. Mit Enthaltung kann nicht abgestimmt werden. Stimmbenachrichtigung, aber auch auf andere Weise schriftlich, elektronisch oder mündlich, aber nicht telefonisch, gestellt werden. Er muss dann aber Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und die vollständige Wohnadresse enthalten. Diese Anträge können sofort, spätestens bis Freitag, 25. November 2011, 18.00 Uhr, oder bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung bis zum 27. November 2011, 15.00 Uhr, bei der Wohnsitzgemeinde gestellt werden. Die Stimmscheine sowie die weiteren Briefabstimmungsunterlagen werden ab 7. November 2011 von den zuständigen Gemeinden ausgegeben. Wer Briefabstimmungsunterlagen für eine andere Person beantragen oder abholen will, benötigt hierzu eine schriftliche Vollmacht. Die Briefabstimmungsunterlagen enthalten leicht verständliche Hinweise, die sorgfältig beachtet werden sollten. Besonders wichtig ist, dass nach der Durchführung der Briefabstimmung die Abstimmungsbriefe rechtzeitig, spätestens am Abstimmungstag, 27. November, 18.00 Uhr, bei der auf dem Abstimmungsbrief angegebenen Adresse vorliegen. Nur dann zählt die Stimme mit. Soll der Abstimmungsbrief mit der Post befördert werden, wird den Briefabstimmenden deshalb die möglichst frühzeitige Aufgabe des Briefes bei der Post dringend empfohlen. Stimmberechtigung Wie bei der Landtagswahl sind Deutsche Podium zum Thema „Stuttgart 21“ im Musiksaal des Schickhardt – Gymnasiums Am 11. November, um 20.00 Uhr, im Musiksaal des Schickhardt – Gymnasiums wird das Für und Wider zu Stuttgart 21 erörtert. Die Volkshochschule – mit ihrem gesetzlichen Auftrag zur politischen Bildung – hat bei der Referentensuche mitgewirkt. Unter der Moderation von Thomas durch den Wald, Ressortleiter der Stuttgarter Zeitung, treten zwei prominente Verfechter ihrer jeweiligen Richtung an, um die Bürger über die Sachlage aufzuklären. Es sind Dr. Brigitte Dahlbender und Professor Stefan Faiß Dahlbender, Jahrgang 1955, ist seit 1997 Landesvorsitzende des Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND). Die promovierte Biologin lebt in Einsingen bei Ulm. Ihre Tätigkeit besteht darin, Anliegen der Ökologie gegenüber Parlamentariern und Ministern, Verbänden und Ortsgruppen zu vertreten. Brigitte Dahlbender ist das weibliche Gesicht der Projektgegner in der Schlichtungsrunde. Professor Stefan Faiß ist Sprecher des lokalen Bündnisses "Wir sind Stuttgart 21 e.V." und Gründer sowie Sprecher der Gruppe "Juristen für Stuttgart 21". Er sieht im Bahnprojekt Stuttgart 21 zusammen mit der Neubaustrecke stimmberechtigt, die am 27. November 2011 � das 18. Lebensjahr vollendet haben, � seit mindestens 3 Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, � nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind und � im Stimmberechtigtenverzeichnis ihrer Heimatgemeinde (am Hauptwohnsitz) geführt sind. Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind nicht stimmberechtigt. Daher sind auch in Baden-Württemberg lebende Staatsangehörige der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union – anders als bei Europa- und Kommunalwahlen – bei der Volksabstimmung nicht stimmberechtigt. Wer am 23. Oktober in seiner Heimatgemeinde nicht gemeldet war und die anderen Voraussetzungen der Stimmberechtigung erfüllt, sollte sich umgehend, spätestens aber bis 4. November mit seiner Heimatgemeinde (am Hauptwohnsitz) in Verbindung setzen, um die Eintragung ins Stimmberechtigtenverzeichnis zu klären. Abstimmungsmöglichkeiten Über die Gesetzesvorlage wird mit Ja oder Nein abgestimmt. Mit Enthaltung kann nicht abgestimmt werden. Der Stimmzettel mit dem von der Landesregierung beschlossenen und landesweit verbindlichen Inhalt ist in das Internetangebot des Innenministeriums (www.im.baden-wuerttemberg.de, unter dem Link „Lebendige Demokratie � Bürgerbeteiligung � Volksabstimmung S 21-Kündigungsgesetz � Muster des amtlichen Stimmzettels) eingestellt. Um jeden Zweifel auszuschließen, sollte bei der Stimmabgabe ein (X) in einen der mit Ja oder Nein bezeichneten Kreise gesetzt werden. Abstimmungsergebnis Das zur Abstimmung gestellte S 21-Kündigungsgesetz ist beschlossen, wenn ihm die Mehrheit der Abstimmenden, die aber aus mindestens einem Drittel aller Stimmberechtigten (ca. 2,5 Mio. Stimmberechtigte) bestehen muss, zustimmt. verkehrliche Vorteile und die Chance 100 Hektar Gleise einer Wohnbebauung mit Bürgerbeteiligung und einer Parkerweiterung zuzuführen. Brigitte Dahlbender Stefan Faiß
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