2023-09_RegioBusiness

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24 Firmen & Märkte September 2023 I Jahrgang 22 I Nr. 250 ADVERTORIAL Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern Leistungen der Arbeitgeberverbände Heilbronn-Franken Die Mitgliedsunternehmen haben einen starken Partner an ihrer Seite. Juristen, Ingenieure und Bildungsexperten beraten und unterstützen sie bei ihrer täglichen Arbeit, angefangen bei Fragen zum Arbeits- und Sozialrecht über organisatorische Aspekte bis hin zur Fachkräftesicherung. Vier Juristinnen und Juristen beraten die Region in einem Netzwerk von baden-württembergweit mehr als 90 Kolleginnen und Kollegen im Arbeits- und Sozialrecht. Dies betrifft alle Bereiche des Individualarbeitsrechts, von der Arbeitsvertragserstellung bis hin zum Zeugnis. Weiterer zentraler Punkt ist die Beratung bei der betrieblichen Mitbestimmung sowie juristische Begleitung von Verhandlungen mit Betriebsräten und Gewerkschaften. Daneben vertritt der Verband Mitgliedsunternehmen in allen Instanzen der Arbeits- und Sozialgerichte. Seminare, Leitfäden und Legal-Tech-Angebote zu arbeitsund sozialrechtlichen Fragestellungen runden das Leistungsangebot ab. Die Mitgliedsunternehmen können dabei auf eine jahrzehntelange Erfahrung vertrauen. Der Verbandsingenieur unterstützt in einem Netzwerk von baden-württembergweit insgesamt 19 Ingenieurinnen und Ingenieuren zum Beispiel bei der Arbeitszeit- und Entgeltgestaltung oder der Optimierung von Arbeitsbedingungen. Auch die Themen Prozessoptimierung, Produktivitätsmanagement sowie Arbeitssicherheit und Betriebliches Gesundheitsmanagement sind im Dienstleistungskatalog enthalten. Ziel ist der Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung und Fachkräftemanagement sind wichtige Tätigkeitsfelder der Arbeitgeberverbände. Dafür setzen sie sich in der Politik und in der Selbstverwaltung der Agentur für Arbeit ein. Als Partner der Bildungspolitik setzen sich die Arbeitgeberverbände für ein leistungsfähiges Bildungssystem ein. Spezielle Arbeitskreise beschäftigen sich mit Fragen der Berufsausbildung und der Hochschulpolitik und entwickeln Konzepte entlang der Bildungsbiografie – angefangen in Kindergärten und Schulen, über Berufsausbildung und Hochschulen bis hin zum Beruf, zum Beispiel im MINT-Bereich. Die Arbeitgeberverbände Heilbronn-Franken geben ihren Mitgliedsunternehmen eine Stimme und setzen sich für deren Interessen in Politik und Gesellschaft ein. Die den Arbeitgeberverbänden beigetretenen Unternehmen haben Zugang zu einem Mitgliederbereich. Neben aktuellen Informationen zu Themen der Verbandsfachbereiche (Arbeitsund Sozialrecht, Arbeitsmarktpolitik, Bildung und Kommunikation) können sie an exklusiven Arbeitskreisen und Veranstaltungen teilnehmen. Die Rundschreiben können von mehreren Mitarbeitern in den Mitgliedsunternehmen abonniert werden. Südwestmetall / Unternehmensverband Südwest e. V. Heilbronn / Region Franken Ferdinand-Braun-Straße 18 74074 Heilbronn Telefon 07131/9449-19 ernstberger@suedwestmetall.de https://heilbronn.suedwestmetall.de Twitter: J_Ernstberger LinkedIn ® : Bezirksgruppe Heilbronn-Franken https://www.linkedin.com/company/bezirksgruppeheilbronn-region-franken In einem aufsehenerregenden Strafprozess urteilte der Bundesgerichtshof („BGH“) in seiner Entscheidung vom 10.01.2023 (Az.: 6 StR 133/22), dass der Tatbestand der Untreue nach § 266 StGB erfüllt sein kann, wenn Vorstände bzw. Personalleiter*innen Betriebsratsmitgliedern unter Verstoß gegen das betriebsverfassungsrechtliche Begünstigungsverbot überhöhte Vergütungen gewähren. In der Praxis stellt genau diese Bestimmung der rechtskonformen Betriebsratsvergütung die Arbeitgeber regelmäßig vor große Herausforderungen. Grob zusammengefasst lässt sich die Entwicklung der Betriebsratsvergütung über zwei Wege bestimmen. 1. Grundsatz: Betriebsratstätigkeit als Ehrenamt Zu beachten ist zunächst der § 37 Abs. 1 BetrVG, der den Charakter des Betriebsratsamtes als unentgeltliches „Ehrenamt“ betont. Es gilt das sog. Lohnausfallprinzip (§ 37 Abs. 2 Be-trVG). Danach kann ein Betriebsratsmitglied die Bezahlung verlangen, die es bekommen hätte, wenn es nicht Betriebsrat wäre, sondern tatsächlich gearbeitet hätte. Vom Lohnausfallprinzip sind auch Gehaltsbestandteile wie Zuschläge für Mehr-, Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit erfasst. 2. Die Vergleichsgruppenbetrachtung (§ 37 Abs. 4 BetrVG) Ausgangspunkt für die Vergütungsentwicklung von Betriebsratsmitgliedern ist die sog. Vergleichsgruppenbetrachtung nach § 37 Abs. 4 BetrVG. Nach dieser darf das Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern nicht geringer bemessen werden, als das „vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung“. Dieses gesetzlich geregelte Verbot der Entgeltdiskriminierung soll sicherstellen, dass (freigestellte) Betriebsratsmitglieder weder in wirtschaftlicher noch in beruflicher Hinsicht Nachteile erleiden. Der Gesetzgeber verpflichtet den Arbeitgeber also, die Betriebsratsvergütung in gewissen Abständen zu überprüfen und sofern erforderlich, auch anzupassen. Bei der Umsetzung dieser Vorgaben, stellt sich zunächst die Frage, wer denn ein solcher „vergleichbarer Arbeitnehmer“ ist. „Vergleichbar“ sind nur die Arbeitnehmer, die ähnliche, im Wesentlichen gleich qualifizierte Tätigkeiten ausgeführt haben und dafür in gleicher Weise wie das Betriebsratsmitglied fachlich und persönlich qualifiziert waren. Die Schwierigkeit an dieser Stelle ist, dass bei der Bestimmung der Vergleichsgruppe nicht etwa auf die heutige Situation abzustellen ist, sondern auf die erstmalige Amtsübernahme. Der Arbeitgeber hat sodann zu prüfen, welche betriebsübliche berufliche Entwicklung diese vergleichbaren Arbeitnehmer genommen haben. Ein Anspruch auf Vergütungsentwicklung des Betriebsratsmitglieds besteht dann, wenn die Mehrheit der vergleichbaren Arbeitnehmer (also über 50 %) eine solche Entwicklung vollzogen hat. Problematisch erweist sich die Vergleichsgruppenbetrachtung allerdings dann, wenn das Betriebsratsmitglied aus einem Bereich kommt, in dem Beförderungen eher Foto: shutterstock, Aleksandar Grozdanovski selten sind. Gleiches gilt bei einem pyramidenartigen Unternehmensaufbau, da sich regelmäßig nicht die Mehrheit der vergleichbaren Arbeitnehmer in Leitungs- oder Spezialistenpositionen entwickeln können. 3. Begünstigungs- und Benachteiligungsverbot (§ 78 S. 2 BetrVG) Ein Anspruch auf eine bestimmte Vergütung kann sich neben § 37 Abs. 4 BetrVG auch aus § 611a Abs. 2 BGB i.V.m. § 78 S. 2 BetrVG ergeben. Der § 78 S. 2 BetrVG enthält insofern das an den Arbeitgeber gerichtete allgemeine Verbot, ein Betriebsratsmitglied wegen seiner Tätigkeit zu benachteiligen oder zu begünstigen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Bezahlung einer höheren Vergütung als die auf Basis der Vergleichsgruppenbetrachtung Corinna Bojarski juristische Referentin Arbeits- und Sozialrecht voraussetzt, dass das Betriebsratsmitglied „in Folge“ der Amtsübernahme nicht in die entsprechend vergütete Position aufgestiegen ist. Praktisch wird dies sehr schwierig zu beweisen sein. Ist die Vergütungsentwicklung des Betriebsratsmitglieds weder über die Vergleichsgruppenbetrachtung noch über das Benachteiligungsverbot zu rechtfertigen, stellt dies regelmäßig eine unzulässige Begünstigung dar mit der Folge, dass die Vergütungsgewährung nichtig ist. Der eingangs erwähnten BGH-Entscheidung lag der Sachverhalt zugrunde, dass den angeklagten Vorstandsmitgliedern und den Personalleiter*innen vorgeworfen wurde, unzulässig hohe Steigerungen des Arbeitsentgelts und freiwillige Bonuszahlungen an Betriebsratsmitglieder bewilligt zu haben. Diese Zahlungen überstiegen die Zahlungen an vergleichbare Arbeitnehmer erheblich. Hierin sah der BGH einen Verstoß gegen das Begünstigungsverbot des § 78 S. 2 BVerfG. Der BGH stellte auch fest, dass die Vergleichspersonen, die für die Bestimmung der Vergütungen herangezogen wurden, nicht nach den betriebsverfassungsrechtlich bestehenden Vorgaben ausgewählt wurden. Weder hätten diese zum entscheidenden Stichtag der erstmaligen Amtsübernahme ähnliche Tätigkeiten wie die Betriebsratsmitglieder ausgeübt noch seien sie in Foto: Südwestmetall gleicher Weise qualifiziert gewesen. Vollkommen unerheblich hielt es der BGH, dass das Betriebsratsmitglied im Rahmen seiner Amtstätigkeit teilweise auf Augenhöhe mit der Leitungsebene des Unternehmens verhandelte. Der BGH stellte also fest, dass eine Bewertung der Betriebsratstätigkeit als solcher für Vergütungszwecke ausscheide und dies auch für im Betriebsratsamt erworbene Qualifikationen gelte, soweit sie nicht im Zusammenhang mit der bisherigen Arbeitstätigkeit stehen. 4. Praxistipp Die Wichtigkeit der Vergleichsgruppenbildung zur Bestimmung einer angemessenen Betriebsratsvergütung wurde durch das Urteil des BGH erneut unterstrichen. Zu empfehlen ist, einen Prozess für die regelmäßige Überprüfung der Betriebsratsvergütung aufzusetzen. Die ordnungsgemäße Dokumentation der konkreten Tätigkeit sowie der fachlichen und persönlichen Qualifikation des Betriebsratsmitglieds sowie der Vergleichsgruppe im Zeitpunkt der (ersten) Amtsübernahme ist unabdingbar. Weiterhin sollte fortlaufend die Vergütungsentwicklung innerhalb der Vergleichsgruppe dokumentiert werden. Arbeitgeber sollten die in ihrem Betrieb handelnden und verantwortlichen Personen für diese Problematik sensibilisieren. Foto: shutterstock, Brian A. Jackson
September 2023 I Jahrgang 22 I Nr. 250 Gesundheit & Pflege 25 Wie ein Kurort sich neu erfindet Mit Investitionen in Höhe von mehr als 70 Millionen Euro in die Gäste-Infrastruktur von morgen will Bad Mergentheim frisch und jung wie nie in sein drittes Jahrhundert als Anziehungspunkt für Gesundheits-, Wellness- und Aktivurlauber starten. Seit fast zwei Jahrhunderten lockt die besondere Wirkung der Heilquellen Gäste nach Bad Mergentheim, heute eines der bedeutendsten Heilbäder Baden-Württembergs. 2026 feiert das Traditionsheilbad zwei große Jubiläen: 200 Jahre Wiederentdeckung der Heilquellen und 100 Jahre Erhebung zum Bad. Das schönste Geburtstagsgeschenk will sich der Kurort mit jährlich rund 700 000 Gästeübernachtungen in der Zeit vor Corona selbst machen: Er erfindet sich neu. Wellness- und Gesundheitsresort der Superlative Mit Investitionen von mehr als 70 Millionen Euro in die Gäste-Infrastruktur von morgen will Bad Mergentheim frisch und jung wie nie in sein drittes Jahrhundert als Anziehungspunkt für Gesundheits-, Wellness- und Aktivurlauber starten. Hierfür wird auf ein besonderes Leuchtturmprojekt gesetzt: Geplant ist ein neues, spektakuläres Medical-Spa- Hotel – ein Wellness- und Gesundheitsresort der Superlative. Entstehen soll es direkt am rund 130 000 Quadratmeter großen Kurpark, dem „grünen Herzen“ Bad Mergentheims. Rund 50 Millionen Euro fließen in das Hotelprojekt. „Ich möchte ein echtes Erholungserlebnis schaffen“, sagt Investor Wolfgang Maier, von Farmbau und Komminvest aus Langenburg. Das „MediSpa“ soll künftig in Sachen Entspannung und Regeneration keine Wünsche offenlassen: Freuen können sich Gäste unter anderem auf ein exklusives Hamam, eine Kino-Sauna, ein Tropendampfbad mit vielen Pflanzen, Wasserattraktionen, eine Salzgrotte, Fitness- und Yoga-Räume. Neben knapp 500 Wellness- und Ruheplätzen sind auch rund 30 Behandlungsräume vorgesehen. Optisches Highlight ist neben viel Holz, Grün, Wasser und Naturstein im gesamten Gebäude und einer mehr als 7000 Quadratmeter großen begrünten Dachfläche der 120 Meter lange Infinity-Pool. Er wird einzigartige Panorama-Ausblicke über Bad Mergentheims Kurpark eröffnen. Der gesamte, rund 200 Meter lange und 28 Meter breite Komplex umfasst eine Fläche von 5700 Quadratmetern. Das Resort wird, so die Pläne des Investors, einmal 256 Gästen einen Gesundheitsurlaub der Extraklasse ermöglichen: Neben 78 Doppelzimmern und Suiten soll es auch acht exklusive Wald-Lodges mit jeweils vier Wohneinheiten geben. Geht es nach den Wünschen von Investor Wolfgang Maier, könnte der Bau bereits im kommenden Frühjahr beginnen und Ende 2025, also noch vor dem Jubiläum, fertiggestellt sein. Ebenfalls pünktlich zur 200-jährigen Wiederentdeckung der Heilquellen und zum 100. Geburtstag als Heilbad soll ein weiteres Millionenprojekt in Bad Mergentheim abgeschlossen sein: die Sanierung und Modernisierung der Wandelhalle. Sanierung der Wandelhalle als Millionenprojekt Zwischen 1933 und 1935 erbaut, gilt die Wandelhalle heute als ein besonderes architektonisches Juwel: „Vor kurzem wurde die Wandelhalle in das ‚Große Buch der Denkmäler‘ aufgenommen, weil sie die einzige Wandelhalle Europas aus dieser Bauhausepoche ist“, sagt Kurdirektor Sven Dell stolz. Der Name „Wandelhalle“ geht seinen Worten zufolge auf das historische Kurverständnis zurück. Demnach sollten Gäste das heilkräftige Wasser aus den Bad Mergentheimer Quellen während des Gehens – also des des „Wandelns“ – trinken, um die Verdauung anzuregen. Das Gebäude, gelegen mitten im Kurpark, ist auch deshalb so besonders, weil viele Elemente – wie beispielsweise die Fenster aus sieben Millimeter dickem, handgezogenen Glas – noch original erhalten und heute 90 Jahre alt sind. Rund 15 Millionen Euro fließen in die in diesem Herbst beginnende „Frischzellenkur“ für das historische Gebäude, gemeinsam finanziert von der Stadt Bad Mergentheim, dem Main-Tauber-Kreis und dem Land Baden-Württemberg. Das sind die drei Gesellschafter der Kurverwaltung Bad Mergentheim, dem Eigentümer und Betreiber des Gebäudes. Fast 2,5 Millionen Euro fließen aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm Baden-Württembergs. Einen entsprechenden Förderbescheid überreichte Regierungspräsidentin Susanne Bay kürzlich an Bad Mergentheims Oberbürgermeister Udo Glatthaar. Besucher dürfen sich ab 2026 nicht nur auf eine generalsanierte Wandelhalle freuen, sondern auch darauf, Veranstaltungen in der 800 Plätze fassenden Halle erstmals ganzjährig genießen zu können: Eine Öffnung im Winter war bisher aus energetischen Gründen nicht möglich. „Auch das macht Bad Mergentheim nochmals attraktiver“, freut sich der Kurdirektor. Und große Veranstaltungsstätten wird Bad Mergentheim nicht nur im Jubiläumsjahr 2026 brauchen. Eine andere Großveranstaltung wirft bereits ihre Schatten voraus: 2034 wird der Ort im Lieblichen Taubertal Gastgeber der badenwürttembergischen Landesgartenschau sein. obx www.bad-mergentheim.de www.komm-invest.de Gut betreut – Optimal versorgt Das Klinikum Crailsheim ist ein wachsendes Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung mit über 700 Mitarbeitern. Bei uns stehen kompetente medizinische Behandlung sowie eine patientenorientierte und professionelle Pflege im Vordergrund. Des Weiteren verfügen wir über ein MVZ, indem derzeit neun Facharztpraxen integriert sind. Ein weiterer Ausbau ist geplant. Lust auf ein innovatives Team? Dann sind Sie bei uns genau richtig. Leuchtturmprojekt: Mit einem Hammam, einer Kino-Sauna, dem langen Infinty-Pool und zahlreichen weiteren Attraktionen soll das Medical- Spa-Hotel keine Wünsche offen lassen. Illustration: Komminvest/Geplan Design Kalter Strukturwandel kommt Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt: Gewaltige Veränderungen stehen unmittelbar bevor. Hoffnung: Die Digitalisierung bietet künftig neue Möglichkeiten, die Patientenversorgung sicherzustellen. Foto: Gerd Altmann/Pixabay Die Krankenhausstudie 2023 der Unternehmensberatung Roland Berger zeigt unmissverständlich, dass die Klinikleitungen deutliche Veränderungen in der Krankenhaus- und Versorgungslandschaft erwarten. In den kommenden Jahren gehen sie von massiven Standortreduktionen aus. Die meisten der befragten Klinikleitungen erwarten, dass jedes dritte Krankenhaus in den kommenden zehn Jahren schließen wird. „Angesichts dieser gewaltigen Veränderungen der Kliniklandschaft brauchen wir politische Akteure im Bund und den Ländern, die diesen Strukturwandel verantwortlich gestalten und nicht einfach dem Marktgeschehen überlassen. Wer dem kalten Strukturwandel einfach tatenlos zusieht, geht ein hohes gesundheitspolitisches Risiko ein“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß. Die Ergebnisse der Studie zeigen auch, dass die Kliniken bereit sind, den Veränderungsprozess selbst offensiv anzugehen. „Sie sehen das Potenzial von Ambulantisierung, sie sehen Fusionen als zentrale Möglichkeit der Konsolidierung. Und sie erwarten auch, dass die Digitalisierung neue Möglichkeiten bietet, die Patientenversorgung effizienter und mit knapper werdenden Fachkräften qualitativ hochwertig sicherzustellen“, so Gaß. Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ist angespannt. 2022 haben nur noch 24 Prozent der Krankenhäuser schwarze Zahlen geschrieben, und für die kommenden Jahre geben die Klinikleitungen eine noch düstere Prognose ab. Erst für 2033 erwarten sie, dass sich die wirtschaftliche Lage bessert. Auch die ersten Wirkungen der Reform werden erst für 2028 erwartet. „Die Politik muss jetzt handeln und für Stabilität in der Krankenhauslandschaft sorgen. Bund und Länder müssen die inflationsbedingte Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben der Krankenhäuser schließen. Wenn sie das weiter verweigern, werden sie das unkontrollierte Kliniksterben erklären müssen“, fordert Gaß. pm www.dkgev.de Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Personalleitung (m/w/d) in Vollzeit I Ihre Aufgaben: • Beratung und Unterstützung der Geschäftsleitungzals zentralerrechpartner Ansprechpartner für Personalangelegenheiten l • Koordinierung des Personalwesens or ru es ona wesen • Sicherstellung der ordnungsgemäßen Umsetzung von Änderungen im i Arbeits-, lu Tarif-, r Steuer- und Sozialversicherungsrecht rungen im Arbeits-, • Bearbeitung i von Grundsatzangelegenheiten l im Arbeits- Tarifrecht on Grundsatzangelegenheiten im Arbeits- und Tarifrecht und • Personalsachbearbeitung für den Ärztlichen Dienst Ihr Profil: I • Betriebswirtschaftliches Studium mit personalwirtschaftlichem Schwerpunkt oder eine kaufmännische Ausbildung l lmit der Zusatz-nkqualifikation Personalkaufmann/-fraur oder vergleichbarer i Vorbildungann/- • Berufserfahrung im operativen Personalwesen oder • Kenntnisse über den Personalbereichl eines Krankenhauses sind wünschenswert Personalbereich eines Krankenhauses sind wünschenswert • soziale und kommunikative Kompetenz mit Bereitschaft zia n mmun a ve omp nz m ere sc a zu nterdisziplinärer zu interdisziplinärer Zusammenarbeit s e t • selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten • gute EDV-Kenntnisse i(MS Excel / MS Word / Outlook / Polypoint PEP) G DV-Kenntnisse (MS Excel / MS Word / Outlook / Polypoint PEP) Wir bieten: • einen fachlich anspruchsvollen und interessanten Arbeitsbereich in einem kooperativen Team mit flexiblen Arbeitszeiten E n ac o n un e s n r eitsbereic inem • Vergütung nach TVÖD-K inklusive betrieblicher Altersvorsorge (ZVK) i • Unterstützung bei der Wohnungssuche und Beteiligung an dentUmzugskosten-K inklusive betrieblicher Altersvorsorge (ZVK) • Zuschüsse für dieiKinderbetreuunghe und Beteiligung an den Umzugskosten • zinsloses Darlehen für ein Fahrrad / E-Bike • Corporate Benefits für ein Fahrrad / E-Bike • Bezuschussung des Deutschlandtickets als Jobticket • anteilige Kostenübernahme von gezieltem Rückentraining u uss es eu sc an i e s a s o c e in Fitnessstudios Anteilige Kostenübernahme von gezieltem Rückentraining in Fitnessstudios Für weitere Informationen steht Ihnen der Klinische Direktor, Herr Thomas F r we tere In or at on n st t nen r l n sc e re t r, err omas Grumann, unter der Tel.-Nr. 0 79 51/490-1 00 gerne zur Verfügung. Grumann, unter der Telefonnummer 951/490- 0 gerne zur Ver ügung. Ihre Bewerbung richten Sie bitte schriftlich an die Personalabteilung I des Klinikums Crailsheim oder senden l sie uns direkt über unser On-linikums unter www.klinikum-crailsheim.de zu. r Online-Formular unter Cline-Formular www.klinikum-crailsheim.de zu. Werden Sie Teil unseres Teams. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! Werden Sie Teil unseres Teams. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! Klinikum Crailsheim | I Gartenstraße Gartenstr. 21 21 I | 74564 Crailsheim www.klinikum-crailsheim.de
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