UND GESELLSCHAFTSRECHT - Lehrstuhl Prof. Dr. Windbichler

17 Roth, Rn. 648.
Dr. Kaspar Krolop – Skript zur Vorlesung Handels- und Gesellschaftsrecht – WS 2005/2006
(3) Spezielle kaufmännische Institute
- Prokura, §§ 49 ff. HGB
- Handlungsvollmacht, § 54 HGB
bb. im Rahmen der Vertretungsmacht
(1) Grundsätzlich entscheidend, was der Vertretene bestimmt hat
(2) Im Handels- und Gesellschaftsrecht oft festgelegt oder zumindest
vermutet, welchen Umfang die Vertretungsbefugnis im
Außenverhältnis hat
� z.B. § 49 HGB, § 126 HGB, § 37 II S. 1 GmbHG
� für Regelung als Vermutung vgl. § 54 HGB
Prüfung des Falls
a. Eigene We � Abgrenzung zum Boten
b. im Namen des Vertretenen
aa. grundsätzlich muss erkennbar in fremdem Namen handeln
(sog. Offenkundigkeitsprinzip) � Abgrenzung zum Treuhänder /
Mittelbaren Stellvertetung, wo Vertrener im Hintergrund bleibt
bb. Ausnahme: Bargeschäft des täglichen Lebens
(sog. Geschäft für den, den es angeht)
� N zwar nicht ausdrücklich im Namen des V. aber dies ergibt sich aus den
Umständen (vgl. § 164 I S. 1 bGB)
c. Mit Vertretungsmacht
aa. Erteilung der Vollmacht (§ 167 BGB)
- ausdrücklich (-)
- konkludent? Auslegung „auf den Laden aufpassen“ eher (-)
� interpretieren, wohl eher aufpassen, dass nichts weg kommt
� keine Vollmacht
bb. Zwischenergebnis: grundsätzlich keine Vertretungsmacht
d. § 56 HGB
aa Hiernach würde N aufgrund der Tatsache, dass er in dem arbeitet als
ermächtigt gelten, das Buch zu veräußerm
bb. Aber: ist der § 56 HGB anwendbar
(1) Regelung des HGB � Inhaber des „Ladens“ müsste Kaufmann sein
(a) Gewerbe (+)
(b) Handelsgewerbe (-)
� kleines Antiquariat erfordert keinen in kaufmännischer
Eingerichteten Gewerbebetrieb
P: analog auf Kleingewerbetreibende 17 )?
� h.M. ja � Laden iSv § 56 HGB (+)
(2) „angestellt“
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