Skript zur Vorlesung „Privates Baurecht“ - Universität zu Köln

Die wichtigsten, von der HOAI erfassten Leistungsbilder haben wir bereits in
Abb. 1 angesprochen.
204 Soweit die Tätigkeit von Architekten oder Ingenieuren nicht durch entsprechende
Leistungsbilder der HOAI geregelt ist, ist die HOAI gemäß § 1 dennoch anwendbar,
soweit Architekten- oder Ingenieurleistungen von anderen Bestimmungen der
HOAI erfasst werden. Als Beispiele hierfür seien genannt:
• Die in Teil III, §§ 28 - 32 HOAI geregelten „Zusätzlichen Leistungen“
• Entwicklung und Herstellung von Fertigteilen;
• rationalisierungswirksame Besondere Leistungen;
• Projektsteuerung;
• Winterbau;
• die Erstellung von Gutachten gemäß § 33 HOAI;
• die Erstellung von Wertermittlungen gemäß § 34 HOAI. 287
205 Darüber hinaus gelten als von der HOAI erfasste Leistungen auch die Besonderen
Leistungen im Sinne des § 2 Abs. 3 HOAI, und zwar nicht nur solche Besonderen
Leistungen, die in den einzelnen Leistungsbildern bereits als solche gekennzeichnet
sind, sondern auch weitere Besondere Leistungen, die in den Katalogen
der einzelnen Leistungsbilder nicht ausdrücklich genannt werden, nach dem
Sachzusammenhang aber als „Besondere Leistung“ einzustufen sind. 288
206 Werden allerdings Besondere Leistungen im Sinne der HOAI nicht im Zusammenhang
mit Grundleistungen übertragen, sondern isoliert beauftragt (z. B. die
vorgezogene, isolierte Erstellung einer Bauvoranfrage oder einer Wirtschaftlichkeitsberechnung),
so sind die Bestimmungen der HOAI auf die Honorierung einer
solchen isolierten Besonderen Leistung nicht anwendbar. 289 Die HOAI ist auf
Besondere Leistungen also nur dann anwendbar, wenn die Besonderen Leistungen
entweder zusätzlich zu Grundleistungen (Zusätzliche Besondere Leistungen)
oder anstelle einzelner Grundleistungen (so genannte Ersetzende Besondere
Leistungen) beauftragt werden. 290
Zusammenfassend lässt sich feststellen: Aufgrund der inzwischen erheblich erweiterten
HOAI unterfallen die meisten Architekten- und Ingenieurleistungen für
Bauwerke entweder einem Leistungsbild der HOAI oder aber sie sind sonst von
Vorschriften der HOAI erfasst. Dennoch muss im Einzelfall jeweils geprüft werden,
ob die infrage stehenden Leistungen, um deren Honorierung (und sonstige
Abwicklung) es geht, von der HOAI erfasst werden oder nicht.
1.1.4 Baukostenabhängige Anwendbarkeit der HOAI
207 Die HOAI regelt die Abrechnung der für unsere Betrachtung wichtigsten Leistungsbilder
• Objektplanung;
• Tragwerksplanung;
287 Zu diesem Komplex vgl. Korbion u. a., § 1 Rdn. 44; Locher u. a., § 1 Rdn. 2.
288 So zutreffend Korbion u. a., § 1 Rdn. 45 m. w. N.
289 Vgl. Locher u. a., § 2 Rdn. 17 m. N.
290 BGH, BauR 1997, 1060 für eine isolierte vorgezogene Bauvoranfrage; ergänzend OLG Hamm, BauR
1994, 797.
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