Hauptergebnisse und Schlussfolgerungen - GÖD

Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen
BMWA/ BMsSG Insolvenzausfallgeldfonds
BMF Hauptpunzierungs- und Probieramt
Bankenaufsicht
8
Bundesbeschaffungs GesmbH
BMVIT Schifffahrt (Schleusendienst)
Luftfahrt (behördliche Zulassungstätigkeiten)
BMLV Heeresgeschichtliches Museum und militärisches Institut
BMsSG Bakteriologisch-seriologische Untersuchungsanstalt
Lebensmitteluntersuchungsanstalt
Veterinärmedizinische Anstalten
BMÖLS Verwaltungsakademie des Bundes
Quelle: Bundeskanzleramt
2.2 Ausgliederungserfahrungen
Das jüngste Ausgliederungsprogramm wurde – so wie die vorangegangenen - beschlossen,
obwohl bislang nur wenige empirische Untersuchungen und Befunde vorhanden sind um die
Frage zu beantworten, ob die mit Ausgliederungen angestrebten politischen und
wirtschaftlichen Zielsetzungen in der Realität erreicht wurden.
Mit den Ausgliederungen wurden in der Vergangenheit insbesondere folgende Erwartungen
verknüpft:
1. Eine eigenständige finanzielle Gebarung und Personalbewirtschaftung außerhalb des
Bundeshaushaltes und des Stellenplans sollte den ausgegliederten Rechtsträgern
ermöglichen, rascher auf betriebliche Erfordernisse reagieren zu können.
2. Der Wegfall von dienst- und besoldungsrechtlichen Bindungen bei der
Personalbewirtschaftung.
3. Die Möglichkeit, bei der Aufgabenerfüllung privatrechtliche Gestaltungsformen (z.B. bei
Abschreibungen und Beteiligungen) zu nutzen (RH, TB 1991/12).
Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen und Konsequenzen von
Ausgliederungen erfolgte verstärkt erst seit Anfang der 90er Jahre, als Ausgliederungen aus
den verschiedenen Blickwinkeln betrachtet wurden (vgl etwa Gantner 1994 mit