LEP Bayern, Gesamtfortschreibung, Entwurf vom 24.06.2001

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Betroffene Ziele Inhalt der Stellungnahmen Kommentar des Regionsbeauftragten Empfehlung B V 1.2.1 Ottenhofen: Forderung nach verbindlichen Aussagen über zeitnahe Verwirklichung der Verbesserungen im ÖPNV. Begründung: Stärkung des ÖPNV findet tatsächlich nicht statt. B V 1.2.4 SWM: Dieses Ziel sollte wie folgt gefasst werden: Das Wort „Wettbewerb“ sollte durch „neuen rechtlichen Ordnungsrahmen“ ersetzt werden. Satz 1 der Begründung zu diesem Ziel soll wie folgt formuliert werden: „Soweit die wettbewerbliche Öffnung des ÖPNV rechtlich zwingend ist oder durch Entscheidung des zuständigen ÖPNV-Aufgabenträgers zur Anwendung kommen soll, soll sie zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung genutzt werden.“ Begründung: Wettbewerb im ÖPNV findet nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen statt. B V 1.2.5 und B V 1.2.9 MVV: In der Begründung zu Ziel B V 1.2.5 und im Ziel B V 1.2.9 sollte erwähnt werden, dass insbesondere ein Gemeinschaftstarif maßgeblich zu einer Attraktivitätssteigerung des ÖPNV beiträgt. B V 1.2.8 Grafing, (ähnlich LH München, LRA EBE): Nach Ansicht der Stadt, wird dem Problem der Umsteigeplätze nicht das nötige Gewicht beigemessen. Begründung: Nur bei besonderem Augenmerk auf die Schnittstellen kann die Inanspruchnahme des ÖPNV, besonders des SPNV, gesteigert werden. B V 1.2.9 Garching, Hallbergmoos, Ismaning, Oberschleißheim: Die Gemeinden fordern, dass das Wort ‚einheitlich‘ durch die Worte „gerecht und preisgünstig“ ersetzt wird. Begründung: Nur durch eine entsprechende Akzeptanz der Nutzer kann der ÖPNV eine ernstzunehmende Alternative zum MIV werden. Dies kann durch eine gerechte und preisgünstige besser als durch eine einheitliche Tarifgestaltung erreichtet werden. B V 1.3 LRA DAH: Das regionale Schienennetz sollte nicht nur erhalten, sondern bei entsprechender Nachfrage auch ausgebaut werden. Begründung: Die S-Bahn- Linie A bildet mit der S 2 das Verkehrsrückgrat des Lkr. Dachau. Der Ausbau dieser Strecke ist dringend erforderlich. B V 1.3.5 Walpertskirchen: Bei einem zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke (München – Mühldorf) ist im Ortsbereich ein ausreichender Lärmschutz vorzusehen. B V 1.3.6 Moosburg: Der Ausbau des Schienenverkehrs mit direkter Anbindung des Raumes Landshut / Regensburg wird unter der Voraussetzung begrüßt, dass der Bahnhof Moosburg als Haltestelle einbezogen wird. Es ist sicherzustellen, dass die bisherige Schienenanbindung der Stadt über Freising zum Hbf. München in ihrer Leistungsfähigkeit erhalten bleibt. B V 1.3.7 i. V. m. B V 1.3.9 Ottenhofen: Forderung nach zweigleisigem Ausbau der S-Bahn-Strecke S 6 und des Ringschluss der S 6 zum Flughafen. Begründung: Ausbau schon seit 10 Jahren versprochen. B V 1.3.8 IHK: Das Ziel soll wie folgt formuliert werden: „Der Einsatz der Neigetechnik soll Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. - 24 - Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. − Der Wortlaut des Ziels B V 1.2.4 und seiner Begründung sollte entsprechend des vorgenannten Einwandes nochmals überprüft werden. − Der Wortlaut der Begründung zu Ziels B V 1.2.5 sollte entsprechend des vorgenannten Einwandes nochmals überprüft werden. Das Thema wird im LEP angesichts seiner zentralen Bedeutung für den ÖPNV und die Nachhaltigkeit des Verkehrs insgesamt nicht ausreichend behandelt. – – Diese Forderung wird mit B V 1.3.1, B V 1.3.7 und B V 1.3.11 hinreichend Rechnung getragen. Der Ausbau der S-Bahn-Strecke A ist als projektbezogenes Ziel im LEP nicht sinnvoll, da er keine überregionale Bedeu- tung hat. Bestimmten Lärmschutzmaßnahmen sind kein Regelungsgegenstand des LEP. Die Forderungen nach solchen Maßnahmen können unter Bezugnahme auf B V 6 im PFV geltend gemacht werden. Die Frage der Bedienung einzelner Haltepunkt ist nicht Gegenstand des LEP. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Der zweigleisige Ausbau der S-Bahn-Strecke S 6 ist als projektbezogenes Ziel im LEP nicht sinnvoll, da er keine überregionale Bedeutung hat. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Der Ringschluss der S 6 zum Flughafen ist von überregionaler Bedeutung und sollte aufgenommen werden. – – Die Begründung zu B V 1.2.8 sollte im Sinne des vorgenannten Einwandes erheblich erweitert werden. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Die Begründung zu B V 1.3.9 soll um einen 4. Anstrich ergänzt werden: - Verwirklichung des Ringschlusses über Erding
Betroffene Ziele Inhalt der Stellungnahmen Kommentar des Regionsbeauftragten Empfehlung in zeitlicher Nähe mit dem entsprechenden Infrastrukturausbau verstärkt werden. B V 1.3.9 (Begründung) Attenkirchen: Nach Ansicht der Gemeinde, weckt die Formulierung der Begründung den Eindruck, dass bei der Verbindung Flughafen München – München Hbf. als einer von drei Maßnahmen zum Anschluss des Flughafens an den Fernverkehr der Errichtung einer Magnetschwebebahn höchste Priorität eingeräumt wird. Die Gemeinde hält die einseitige Festlegung auf ein bestimmtes Verkehrsmittel für falsch. Mögliche realistische und machbare Alternativen (z. B. Express-S-Bahn, U-Bahn) sind genauso aufzuführen. B V 1.3.9 (Begründung) Bockhorn: Die Gemeinde fordert, dass die Fernbahnanbindung von der Mühldorfer Bahnlinie nicht über das Gemeindegebiet verlaufen darf. Begründung: Zerschneidung des Gemeindegebiets, Vernichtung hochwertiger landwirt- schaftlicher Flächen B V 1.3.9 (Begründung) Eitting: Die Gemeinde lehnt die „Marzlinger Spange“ zur Fernbahn-Anbindung des Flughafens München ab. Begründung: Diese Planung würde den Ortsteil Eittingermoos durchschneiden. B V 1.3.9 (Begründung) Freising: Die Stadt lehnt die „Marzlinger Spange“ zur Fernbahn-Anbindung des Flughafens München ab. Begründung: Zielkonflikt zu B V 1.1.4. Ausführliche Begründung siehe Schreiben. B V 1.3.9 Hallbergmoos: Das Ziel B V 1.3.9 soll folgende Fassung erhalten: „Der Flughafen München soll an das Fernbahnnetz und das U-Bahn-Netz des MVV angeschlossen werden. Der Flughafen München soll zudem mit einer Express-S-Bahn erschlossen werden. Der S-Bahn-Ringschluss vom Flughafen München nach Erding ist herzustellen. Die Strecke S 8 ist als Voraussetzung für einen 10-Minuten-Takt und der damit verbundenen Attraktivitätssteigerung zweigleisig auszubauen. Begründung: Durch diese Maßnahmen kann eine Entlastung des Flughafenumlandes vom MIV erreicht werden. B V 1.3.9 LRA EBE: Das Landratsamt fordert eine baldige Herstellung des S-Bahn-Ringschlusses vom Flughafen München nach Erding. Begründung: Besondere Bedeutung. B V 1.3.9 i .V. m. B V 1.3.5 Ostbündnis, Taufkirchen (Vils): Das Bündnis fordert eine entsprechende Einordnung der Anbindung des Flughafens München und eine Festlegung, wonach diese Strecke auch für den Nahverkehr zu sichern ist. Begründung: Die Anbindung des Flughafens München ist ebenso wichtig wie der Ausbau der Strecke München – Mühldorf. Auf der Magistrale Paris – Budapest muss auch Nahverkehr möglich sein. B V 1.3.11 IHK: Absatz 2 des Ziels soll wie folgt ergänzt werden: „Technische Betriebsprobleme im S-Bahn-Verkehr sind umgehend zu lösen.“ B V 1.3.11 LRA EBE: Das Landratsamt fordert eine Zielaussage aufzunehmen, wonach der Freistaat auf der Strecke Grafing Bahnhof – Wasserburg auf Dauer einen Der Einwand ist nur teilweise zutreffend, weil für die Verbindung Flughafen München – München Hbf. neben der Magnetschwebebahn auch der Ausbau der Strecke Hbf. – Pasing – Neufahrn – (Flughafen) aufgeführt wird. Zur besseren Verständlichkeit sollten aber der Begriff „Express-S-Bahn“ ebenso wie die „Verlängerung U 6“ als dritte Möglichkeit für die Verbindung Flughafen München – München Hbf. genannt werden. Als konkrete projektbezogene Ziele kann diese Forderung bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Die Raumverträglichkeit einer Variante der Walpertskirchener Spange, die auch das Gemeindegebiet von Bockhorn berührt, wurde in einem ROV festgestellt. In der Begründung wurde sich auf keine der Varianten zur Fernbahn-Anbindung des Flughafens München aus Nordostbayern festgelegt. In der Begründung wurde sich auf keine der Varianten zur Fernbahn-Anbindung des Flughafens München aus Nordostbayern festgelegt. Zur besseren Verständlichkeit sollten in der Begründung zu B V 1.3.9 der Begriff „Express-S-Bahn“ ebenso wie die „Verlängerung U 6“ als dritte Möglichkeit für die Verbindung Flughafen München – München Hbf. genannt werden. Der Ringschluss der S 6 zum Flughafen sollte ebenfalls aufgenommen werden. Als konkrete projektbezogene Ziele können diese Forderungen bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. In die Begründung zu B V 1.3.9 sollte der Ringschluss der S 6 zum Flughafen sollte aufgenommen werden. Als konkretes projektbezogenes Ziel kann diese Forderung bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. In der Begründung zu B V 1.3.9 wird die Walpertskirchener Spange genannt. Die Sicherung des Nahverkehrs auf der Magistrale Paris – Budapest kann durch Ziele im Regionalplan erfolgen. Eine einseitige Betonung des S-Bahn-Verkehrs ist nicht sinnvoll. Der Forderung wird durch Ziel B V 1.3.11 ausreichend Rechnung getragen. Die Frage der Bedienung einzelner Strecken ist nicht Gegenstand des LEP. Diese For- - 25 - Der 1. Anstrich der Begründung zu B V 1.3.9 soll ergänzt werden um: „...(Express-S-Bahn) bzw. Verlängerung der U 6 Garching – Flughafen – Freising,“ Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Der 1. Anstrich der Begründung zu B V 1.3.9 soll ergänzt werden um: „...(Express-S-Bahn) bzw. Verlängerung der U 6 Garching – Flughafen – Freising,“ Die Begründung zu B V 1.3.9 soll um einen 4. Anstrich ergänzt werden: - Verwirklichung des Ringschlusses über Erding Die Begründung zu B V 1.3.9 soll um einen 4. Anstrich ergänzt werden: - Verwirklichung des Ringschlusses über Erding Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen.
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