LEP Bayern, Gesamtfortschreibung, Entwurf vom 24.06.2001

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Betroffene Ziele Inhalt der Stellungnahmen Kommentar des Regionsbeauftragten Empfehlung attraktiven Personenverkehr bestellt. derung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt B V 1.3.13 IHK: Das Ziel soll wie folgt ergänzt werden: „Der regionale Schienengüterverkehr soll gestärkt werden, um die Straße zu entlasten.“ B V 1.4 IHK: Hier sollte darauf hingewiesen werden, dass ein weiterer bedarfsgerechter Ausbau der (Straßen-)Verkehrsinfrastruktur vor allem im Hinblick auf die Öffnung und Integration der MOE-Staaten langfristig in Bayern unverzichtbar ist. B V 1.4 LH München: Es wird angeregt, die Forderung aus dem Ziel B X 4.1 des LEP 1994 zur Erhaltung und Sanierung der Bundesfernstraßen beizubehalten. Begründung: Auf Grund der zunehmenden Länge und Beanspruchung des Bundesfernstraßennetzes kommt der Erhaltung und ggf. Sanierung eine verstärkte Bedeutung zu. B V 1.4.1 Haimhausen: Bei einem künftige (vierspurigen) Ausbau der B 13 soll eine ausreichende Anbindung eines möglichen Gewerbegebietes (in Haimhausen) eingeplant werden. B V 1.4.2 Hallbergmoos: Dieses Ziel soll wie folgt ergänzt werden: „...die Verkehrsengpässe zum Flughafen München II zu beseitigen.“ Begründung: Die Verkehrswege zum Flughafen sind nicht überlastet. Dadurch entsteht Schleichverkehr. B V 1.4.3 Ebersberg: Für die Stadt ist es ein Widerspruch zu A III 1.1, dass hier die Südumfahrung der Stadt im Zuge der B 304 nicht erwähnt wird. Begründung: Die Verlagerung des überörtlichen Verkehrs ist notwendig, um die Planungshoheit ausschöpfen und insbesondere die Stärkung der Innenstadt durch Innenentwicklung vorantreiben zu können. B V 1.4.3 Hallbergmoos: Absatz 4 dieses Ziels soll wie folgt ergänzt werden: “...B 388a Ismaning – FS 44.“ Begründung: Die B 388a soll den wichtigen Anschluss des Münchner Ostens und der Messe in Riem ermöglichen und ist daher vordringlich. B V 1.4.3 Hohenbrunn, Putzbrunn: Bei Satz 2 soll auch der südliche Ringschluss der A 99 aufgeführt werden. Begründung: Forderung etlicher Ostgemeinden. Zu Satz 3: Die A 99 (0st) soll vom AK München-Nord bis zum AK München- Süd (AK Brunnthal) achtspurig ausgebaut werden. werden. – Das B V 1.3.13 sollte im Sinne der vorgenannten Anregung nochmals überprüft werden. – Das B V 1.4 sollte im Sinne der vorgenannten Anregung nochmals überprüft werden. – Das B V 1.4 sollte im Sinne der vorgenannten Anregung nochmals überprüft werden. Der (vierspurige) Ausbau der B 13 ist kein Ziel des LEP. Die Anbindung einzelner Gewerbegebiete kann ohnehin nicht Gegenstand des LEP sein, sondern nur auf nach- geordneten Planungsebenen geklärt werden. Dieser speziellen Forderung wird durch Ziel B V 1.6.2 schon hinreichend entsprochen. Die Umfahrung von Ebersberg und Grafing im Zuge der B 304 und der St 2080 ist als einzeln herausgestelltes projektbezogenes Ziel im LEP nicht sinnvoll, da sie für sich genommen keine überregionale Bedeutung erlangt. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Die Weiterführung der B 388a Ortsteil Fischerhäuser – Hallbergmoos (FS 44) ist als einzeln herausgestelltes projektbezogenes Ziel im LEP nicht sinnvoll, da sie für sich genommen keine überregionale Bedeutung hat. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Im Übrigen ist diese sog. Isarparallele in der Begründung zu B V 1.6.2 aufgeführt. Zu Satz 2: − Zu Satz 3: Der achtstreifige Ausbau der A 99 zwischen dem AK München-Nord und dem AK München-Süd ist als projektbezogenes Ziel im LEP sinnvoll, da dieser Autobahnabschnitt internationale Bedeutung hat, aber seine Kapazitätsgrenze erreicht hat. - 26 - Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Satz 3 ist folgendermaßen zu ändern: „Für die... sind folgende Strecken vorrangig sechs- bzw. achtstreifig auszubauen: • ... (sechsstreifiger Ausbau) • A 99 (Ost) AK München-Nord − AK München- Süd (achtstreifiger Ausbau)“ B V 1.4.3 Poing: Es wird angeregt, den südlichen Ringschluss der A 99 aufzunehmen. − − B V 1.4.3 Lengdorf, (ähnlich Walpertskirchen): Im betreffenden ROV ist sowohl die Trassenführung Bei Satz 2 des Ziels B V 1.4.3 sollte im Sinne der Bei Satz 2 soll beim Anstrich „A 94 München-Simbach-Pocking...“ der Zu- über Dorfen als auch die über Haag als raumverträglich vorgenannten Forderung nochmals überprüft wersatz „...auf der Trassenführung über Dorfen“ gestrichen werden. Begrün- bewertet worden. Das PFV für die Dorfener Trasse ist den.dung: Trassenführung über Haag sei die bessere Lösung, Festlegung einer bestimmten Trasse sei Verstoß gegen die Gewaltenteilung. noch nicht abgeschlossen.
Betroffene Ziele Inhalt der Stellungnahmen Kommentar des Regionsbeauftragten Empfehlung B V 1.4.3 LRA EBE: Das Landratsamt begrüßt die Zielaussage, wonach die A 94 München- Simbach-Pocking auf der Trassenführung über Dorfen als Lücke im Autobahnnetz geschlossen werden soll. B V 1.4.3 LRA EBE: Das Landratsamt wiederholt die Forderung, beim Ausbau der B 15 neu zwischen (geplanter) A 94 und Rosenheim die geschützten Landschaftsteile, besonders das Atteltal, zu umgehen. B V 1.4.3 Oberschleißheim: Die Stadt fordert, im Rahmen des Aktionsprogramms Straßenerschließung Flughafen den sechsspurigen Ausbau der A 92 zwischen A 99 und Kreuz München-Nord. B V 1.4.5 i. V. m. B V 1.4.6 und 1.4.7 Hohenbrunn, Putzbrunn: Die Paralleltrasse zur A 99 von Aschheim nach Putzbrunn und die Trasse von Putzbrunn nach Hofolding sollten wegen ihrer immensen Raumbedeutung unbedingt erwähnt werden. B V 1.4.5 LRA MÜ: Das Landratsamt beantragt folgende Ergänzung des Ziels: Im Range unter den Bundesautobahnen stehende Straßen dürfen nicht errichtet werden, wenn der auf ihnen zu erwartende Verkehr mindestens zur Hälfte von Autobahnen abgezogen würde und sie damit in erster Linie zur Entlastung der Autobahnen dienen sollen. B V 1.4.7 i. V. m. B V 6 Garching: Die Verbesserung des Schutzes der von Straßenimmissionen betroffenen Bevölkerung sollte in die Zielformulierung einfließen. Begründung: Dieser Aspekt hat im Rahmen der Nachhaltigkeit große Bedeutung. B V 1.5 Fraunberg: Das Ziel wird begrüßt. Die Gemeinde weist aber darauf hin, dass sie seit nunmehr 12 Jahren die seit 8 Jahren in Aussicht gestellten straßenbegleitenden Maßnahmen an der St 2082 sowie deren Ausbau insgesamt fordert. B V 1.5 LH München: Es wird angeregt, das Kapitel B V 1.5 „Radverkehr“ zu bezeichnen. Begründung: Nicht nur auf Radwegen findet Radverkehr statt. B V 1.5 Moosburg: Die Stadt begrüßt die Erweiterung des überörtlichen Radwegenetzes und erwartet eine höchstmögliche Förderung durch den Freistaat. B V 1.5 Ottenhofen: Forderung nach zeitnahem Bau einer Geh- und Radwegeverbindung von Ottenhofen nach Markt Schwabing. Begründung: Ausbau schon seit Jahren versprochen. B V 1.6 Oberschleißheim: Die Gemeinde fordert die Aufnahme eines Nachtflugverbots ins LEP. Begründung: Notwendig für Sicherung der Lebensqualität. B V 1.6.1 Attenkirchen: Die Gemeinde beantragt, die Aussage, dass für den Verkehrsflughafen München „als Drehkreuz von europäischem Rang ... langfristig Vorsorge zu tragen“ ist, zu streichen. Begründung: zu überdimensioniert angelegt, völlig Siehe oben: Kommentar bei Lengdorf. Siehe oben: Empfehlung bei Lengdorf. Die in Rede stehende Trasse ist bereits 1979 linienbestimmt worden. Auf Grund der langen Zeitdauer, die inzwischen vergangen ist, und geänderter Beurteilungsgrundlagen muss diese Linienbestimmung eventuell wiederholt werden. Dann könnte das Landratsamt seine Einwendungen geltend machen. Der sechsstreifige Ausbau der A 92 zwischen der A 99 und dem AK München-Nord erscheint auf Grund zu geringen Verkehrsaufkommens grundsätzlich nicht sinnvoll. Obwohl die B 471, die M 11 und die M 27 in verkehrsstarken Zeiten und bei Unfällen auf der A 99 stark belastet sind, kommt ihnen als Straßen keine über- regionale Verbindungsfunktion zu. - 27 - Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. − Der Wortlaut des Ziels B V 1.4.5 sollte entsprechend des vorgenannten Einwandes nochmals überprüft werden. − Der Wortlaut des Ziels B V 1.4.7 sollte entsprechend des vorgenannten Einwandes nochmals überprüft werden. Der Bau einer Radwegeverbindung entlang der St 2082 als projektbezogenes Ziel im LEP ist nicht sinnvoll, da er keine überregionale Bedeutung erlangt. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. − − − − Der Bau einer Geh- und Radwegeverbindung von Ottenhofen nach Markt Schwabing als projektbezogenes Ziel im LEP nicht sinnvoll, da er keine überregionale Bedeutung hat. Diese Forderung kann bei der Fortschreibung des Regionalplans geltend gemacht und ggf. entsprechend berücksichtigt werden. Flugrechtliche Genehmigungen sind nicht Gegenstand des LEP. Die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens ist unbestritten. Die vorgebrachten Bedenken gegen einen weiteren Ausbau bringen jedoch zum Ausdruck, dass mit dem Flughafen jetzt schon erhebliche Belastungen Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. Eine Änderung des Entwurfs sollte nicht erfolgen. − Eine nochmalige Prüfung der Forderung nach Vorsorge für den Ausbau des Flughafens, insbesondere „als Drehkreuz von europäischem Rang...“, sollte unbedingt erfolgen.
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