Verhandlungsschrift GR 09 / 2010 - St. Johann am Walde
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Beginn: 19:30 Uhr<br />
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass<br />
a) sie von ihm einberufen worden ist,<br />
b) die Verständigung hierzu an alle <strong>GR</strong>-Mitglieder rechtzeitig u. nachweislich, unter Bekanntgabe<br />
der nachstehenden Tagesordnungspunkte erfolgte und <strong>am</strong> 08.<strong>09</strong>.<strong>2010</strong> durch Anschlag an der<br />
Amtstafel bekannt gemacht worden ist und<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Er bestimmt Sarah Berer zur Schriftführerin dieser Sitzung.<br />
Die letzte <strong>Verhandlungsschrift</strong> wurde an die Fraktionsobmänner zur Begutachtung versandt, es gibt<br />
keine Einwände.<br />
Tagesordnung:<br />
1. KG-Angelegenheiten; Vergabe div. Aufträge bzgl. Amtsgebäudeneubau - Beratung und<br />
Beschluss<br />
2. Neufassung der Garantieerklärung bzgl. Darlehensaufnahme f. Amtsgebäudeneubau -<br />
Beratung und Beschluss<br />
3. Neufassung des Finanzierungsplanes bzgl. Ankauf Bauhoffahrzeuge u. -geräte - Beratung<br />
und Beschluss<br />
4. Darlehensaufnahme für Ankauf Bauhoffahrzeuge u. -geräte - Beratung und Beschluss<br />
5. Darlehensaufnahme für Zwischenfinanzierung 3. Kindergartengruppe - Beratung und<br />
Beschluss<br />
6. Protokoll Prüfungsausschuss-Sitzung vom 20.07.<strong>2010</strong> - zur Kenntnisnahme<br />
7. Antrag der ÖVP-Fraktion bzgl. Umpostung auf PLZ 5242 - Beratung und Beschluss<br />
8. Winterdienst; Abschluss Vertrag - Beratung und Beschluss<br />
9. Allfälliges<br />
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Ing. Manfred Bubla (Architekt) und Herrn Andreas Schaupensteiner<br />
(Künstler), welche hier sind, um die künstlerische Version des Schrägdaches vorzustellen<br />
(Tagesordnungspunkt 1).<br />
<strong>GR</strong> Prüwasser teilt mit, dass ein Gemeinderat, welcher das erste Mal seit der letzten <strong>GR</strong>-Wahl bei<br />
einer <strong>GR</strong>-Sitzung anwesend ist, angelobt werden muss. Das ist: Hintermaier Markus (FPÖ). Bgm.<br />
Berger trägt die Angelobungsformel gem. § 20 Abs. 4 Oö. GemO vor. Hintermaier Markus legt das<br />
Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe“ ab.<br />
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