Politikwissenschaft 141 - DVPW

Entwicklung einer politischen Theorie der Europäischen Union bewertet. Eine
Mehrzahl der Beiträge der Fachtagung erscheint zusammen mit anderen
thematisch passenden Beiträgen im Frühjahr 2010 bei Oxford University
Press unter dem voraussichtlichen Titel „Political Theory of the European
Union“. Die verschiedenen Panels der Tagung befassten sich mit den Themen
„Staatlichkeit und Steuerung“ (Jürgen Neyer, Michelle Everson, Beate
Kohler-Koch, Frank Janning), „Verfassung“ (Neil Walker, Antje Wiener, Christian
Joerges, Giandomenico Majone), „Demokratie“ (Jan-Werner Mueller,
Peter Niesen, Andrew Moravcsik, Claus Offe), „Politische Ordnung” (Philippe
Schmitter, Edgar Grande, Glyn Morgan, Ingeborg Tömmel) und „Whither Europe?“
(Rainer Schmalz-Bruns, Matthias Lutz-Bachmann, Rainer Forst). Die
Tagung wurde finanziell von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der
Stadt Frankfurt am Main und den Freunden der Johann-Wolfgang-Goethe
Universität unterstützt.
Die zweite Tagung zum Thema „Enlargement Five Years After: The State of
European Integration and New Challenges for the Discipline” fand in Kooperation
mit der UACES vom 8.-9.5.2009 an der Central European University
in Budapest statt. Die Konferenz hatte zum Ziel, die relevanten Forschungsthemen
für die Integrationsforschung nach der Erweiterung zu
identifizieren. Insgesamt 80 TeilnehmerInnen aus Europa und Nordamerika
diskutierten in drei Plenarveranstaltungen und 15 Forschungspanels zu
den Themen institutionelle Entwicklung, Außen- und Sicherheitspolitik sowie
Sozialpolitik der erweiterten EU die neuen Herausforderungen für die
Integrationsforschung. Die Konferenz wurde mit einem Vortrag des rumänischen
EU-Kommissars Leonard Orban eröffnet. In der ersten Plenarveranstaltung
disktuierten Thomas Christiansen (Universität Maastricht/
EIPA), Stefanie Bailer (ETH Zurich), Anneli Albi (University of Kent) und Sabine
Saurugger (Institut d’Etudes Politiques Grenoble) die institutionelle
Entwicklung der erweiterten EU. Alle Panelisten hoben hervor, dass sich
die EU-Institutionen entgegen ursprünglicher Erwartungen sehr gut an die
Herausforderungen der Erweiterung – wie z.B. die höhere Anzahl der Mitglieder
– angepasst haben. Die scheinbare Effizienz der institutionellen
Strukturen könnte jedoch gleichzeitig eine stärkere Formalisierung des
Entscheidungsprozesses mit sich bringen, was wiederum Diskussionen um
die mangelnde Legitimität der EU verstärken könnte. Frank Schimmelfennig
(ETH Zurich) moderierte die zweite Plenarveranstaltung, in dem eine
eher gemischte Beurteilung der Außenpolitik der EU-27 zum Ausdruck
kam. Während der neue ungarische Außenminister Peter Balazs und Mathias
Jopp (Institut für Europäische Politik) der Ansicht waren, dass die EU-
Außenpolitik nach der Erweiterung gut funktionierte, es zugleich aber einer
weiteren Stärkung außenpolitischer Instrumente bedürfe, warnten Ian
Manners (Danish Institute for International Studies) und Jan Zielonka (University
of Oxford) vor einer Reihe ungelöster Probleme u.a. in den Bezie-
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Herbst 2009
Nr. 141