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Steuerruling – Eine systematische Auslegeordnung
erpflichtigen eine einmalige Handlung darstellt oder zumindest ausserordentlich
ist und einen wesentlichen Einfluss auf dessen Vermögen hat. Den einmaligen
Sachverhalten gemeinsam ist, dass sie mit Ausübung der Handlung abgeschlossen
sind und sich in Zukunft in gleicher Form voraussichtlich nicht wiederholen
werden.
Im Bereich der Privatpersonen manifestieren sich einmalige Sachverhalte
beispielsweise in folgenden Handlungen oder Vorgängen:
– Erwerb und Veräusserung von mobilen oder immobilen Vermögenswerten;
– Leistung oder Bezug einmaliger Kapitalzahlungen;
– Eintritt in oder Austritt aus der Steuerhoheit des Gemeinwesens.
Der im Bereich von privaten Steuerpflichtigen häufig anzutreffende Fall ist die
vorgängige Bestätigung, dass die Veräusserung eines mobilen Vermögenswertes
(beispielsweise Aktien) als Kapitalgewinn im Privatvermögen qualifiziert und
somit steuerfrei realisiert werden kann. Der private Steuerpflichtige erwartet mit
anderen Worten im Voraus die Bestätigung der Steuerbehörden, dass der gewählte
formelle Sachverhalt mit dem wirtschaftlichen Sachverhalt als identisch zu
betrachten ist. 19)
Im Bereich von Unternehmen, d.h. von selbständig erwerbstätigen Steuerpflichtigen
und der juristischen Personen, betreffen die einmaligen Sachverhalte
in der Praxis oft folgende Geschäftsvorfälle:
– Erwerb und Veräusserung von Unternehmen oder Unternehmensteilen;
– Umstrukturierung und Reorganisation von Unternehmen oder Unternehmensgruppen;
– Sanierung von Unternehmen.
Nebst dem häufigen Ziel der unternehmerisch tätigen Steuerpflichtigen, die
konkrete Handlung möglichst steueroptimiert vorzunehmen, steht für diese auch
die verlässliche Kenntnis der konkreten Höhe der zu erwartenden Steuerfolgen
im Vordergrund: die meisten Unternehmen haben am Ende des Geschäftsjahres
eine ordentliche Jahresrechnung nach den für sie anwendbaren Rechnungslegungsgrundsätzen
mit Abgrenzung der periodengerechten Steuerrückstellungen
zu erstellen. Im Rahmen der Bilanzierungspflicht werden sie daher die Vermögenslage
des Unternehmens am Jahresende möglichst wahrheitsgetreu wiedergeben
müssen. Der Sicherheit über die Kenntnis der Höhe der konkreten Steuerfolgen
für einmalige oder ausserordentliche Sachverhalte kommt hier somit
entscheidende Bedeutung zu. 20)
19) Beispielsweise fallen der formell-rechtliche (Kaufvertrag) und der wirtschaftliche Sachverhalt
im Falle der indirekten Teilliquidation auseinander.
20) Beispielsweise kann die korrekte Darstellung der Unternehmenssubstanz Einfluss auf die
Unternehmensbewertung haben.
ASA 80 · Nr. 5 · 2011/2012 301