Strategie Wasserkraft Kanton Wallis - Etat du Valais

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2 Analyse der Ausgangslage
Energierabatt Zur Unterstützung der Grossindustrie im Kanton Wallis gewährt der Kanton jährlich einen
Rabatt auf die Energielieferungen in der Grössenordnung von rund CHF 5 Mio.
Diese Leistung an die ansässige Industrie (Lonza, Alcan, Chemie Monthey, etc.) ist
immer wieder Gegenstand von politischen Diskussionen, insbesondere in Bezug auf
eine möglichst wertschöpfungsgerichtete Wirtschaftsförderung.
SPOT 2 EINNAHMEN DER ÖFFENTLICHEN HAND AUS DER WASSERKRAFT
Heute nimmt das Walliser Gemeinwesen im Rahmen der Partnerwerkstruktur jährlich rund CHF
170 Mio. aus der Wasserkraft ein. Diese Einnahmen stammen zu einem überwiegenden Teil aus
den Wasserzinsen, welche zu 60% an den Kanton und zu 40% an die Gemeinden (Seitentäler)
fliessen. Die kantonalen Werke an der Rhone liefern 100% der Wasserzinsen an den Kanton ab.
Ein Teil der Wasserzinsen fliesst zweckgebunden an gesetzlich vorgesehene Fonds (1) zur Finanzierung
des Aktienkapitals der FMV durch den Kanton, (2) zum Rückkauf von Wasserkraftanlagen
durch den Kanton, und (3) zur Korrektion und zum Unterhalt der Gewässer (Beteiligung
durch Kanton und Gemeinden).
Mit der Erhöhung der Wasserzinsen ab dem 1. Januar 2011 von 80 CHF / kW Bruttoleistung auf
100 CHF / kW kann das Wallis jährlich von zusätzlich rund CHF 27 Mio. profitieren. Auf das Jahr
2016 werden die Wasserzinsen weiter auf 110 CHF / kW Bruttoleistung erhöht, was zusätzlichen
CHF 15 Millionen Franken entspricht, immer unter der Annahme einer gleich bleibenden Stromproduktion
im Wallis.
Abb. 14 Übersicht Einnahmen der öffentlichen Hand aus der Wasserkraft (Schätzung Jahr 2011)
Grund für
Staatseinnahmen
Nutzung des Wassers
durch die
Elektrizitätswirtschaft
Gewinne und Vermögen
der Elektrizitätsgesellschaften
Liegenschaften der
Kraftwerke
Form der
Staatseinnahmen
Wasserwerksteuer /
Wasserzinsen
Ertragssteuer
Kapitalsteuer
Liegenschaftssteuer
* davon CHF 13 Mio. für Finanzierung Aktienkapital der FMV
davon CHF 9 Mio. für Rückkauf von Wasserkraftanlagen
davon CHF 0.6 Mio. für Korrektion und Unterhalt der Gewässer
** davon CHF 2.5 Mio. für Korrektion und Unterhalt der Gewässer
Quelle: DEWK / BHP – Hanser und Partner AG
Verteilung der Staatseinnahmen
Kanton VS Gemeinden VS Bund
89 Mio.*
51 Mio.**
6 Mio. 5 Mio.
4 Mio. 3 Mio.
3.5 Mio.
4.5 Mio.
Landeskirchen
5.5 Mio. 0.2 Mio.
Total heute: CHF 172 Mio.
0.2 Mio.
0.1 Mio.
In den letzten Jahren haben zudem einige Gemeinden begonnen, von der bisherigen Gewinnsteuerveranlagung
auf Basis der Pflichtdividende abzuweichen und die Partnerwerke auf Basis
von internationalen Marktpreisen zu besteuern. Insbesondere bei steigenden Strompreisen kann
erwartet werden, dass die Einnahmen aus der Ertragssteuer steigen werden. Nicht eingeschlossen
in der Betrachtung sind Konzessionseinnahmen bei den Wasserkraftgemeinden, welche
entweder in Form einer einmaligen Heimfallverzichtsentschädigung oder einer periodischen Abgeltung
anfallen, sowie mögliche Abgeltungen in Form von Gratisenergie.
Arbeitsgruppe Wasserkraft
Groupe de travail Forces hydrauliques