Strategie Wasserkraft Kanton Wallis - Etat du Valais

Lösungsansatz:
Anpassung der
Wasserzinsen
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7 Stossrichtung III – Ressourcenrente
Abb. 23 Vergleich Besteuerung der Partnerwerke aufgrund von Marktpreisen und aktuelles System, angelehnt
an die Kraftwerk Electra-Massa AG im Jahr 2006 (fiktives Rechnungsbeispiel)
Aktuelles System
(in Mio. CHF)
Gestehungskosten der Produktion
Pflichtdividende (5.5% vom Aktienkapital
als Äquivalent für den Steuerbaren Gewinn)
Steuerlicher Gewinn der Produktion (Ge-
winn + Pflichtdividende)
-18.8
-2.2
+21.0
-18.8
+56.4
System mit Besteuerung der Partnerwerke
aufgrund von Marktpreisen (in Mio. CHF)
Gestehungskosten der Produktion
Marktwert der Produktion (Börsenpreis von
10.36 Rp./kWh x Produktion von 545 GWh
als Basis für die Ermittlung des steuerbaren
Gewinns)
Steuerbarer Gewinn 2.2 37.6 Steuerbarer Gewinn (= theoretische
Gewinnsteuerertrag für Gemeinde, Kanton
und Bund
Ressourcenrente)
0.8 14.3 Gewinnsteuerertrag für Gemeinde, Kanton
und Bund
Quelle: Geschäftsbericht der Electra-Massa AG / BHP – Hanser und Partner AG
Mit dem Umstieg auf die Steuerbemessung aufgrund von Marktpreisen kann wenigstens
ein Teil der Ressourcenrente durch das Walliser Gemeinwesen auf legitime Weise beansprucht
werden. Auf die bisherigen Behelfsmethoden wie zum Beispiel die Besteuerung
der Pflichtdividende kann somit verzichtet werden. Dieses Instrument ist bereits in
Umsetzung und dessen praktische Anwendungsregeln müssen aufgrund der Erfahrungen
weiterentwickelt werden (vgl. Beispiel Energie Electrique du Simplon SA in Abb.
24).
Abb. 24 Gekürzte Jahresrechnungen 2008 bis 2010 der Energie Electrique du Simplon SA (EES)
in Mio. CHF 2008 2009 2010
Umsatz 15.7 20.2 17.6
Betriebskosten + Finanzaufwand
(inkl. Wasserzinsen)
-11.3 -12.2 -11.5
Ertragssteuern -1.2 -2.3 -1.3
Jahresgewinn 3.2 9.7 4.8
Quelle: Geschäftsberichte der EES
Eine zweite Möglichkeit, den Anteil an der Ressourcenrente durch die Wassereigentümer
zu erhöhen, besteht theoretisch in der Anpassung der Wasserzinssystematik. Weil
die maximal zulässigen Wasserzinsen auf Bundesebene geregelt werden, ist hier das
Walliser Gemeinwesen jedoch auf die nationale politische Akzeptanz entsprechender
Anpassungen angewiesen.
Im Jahr 2010 hat denn auch das Bundesparlament beschlossen, die maximalen Wasserzinsen
gemäss der Teuerung der letzten Jahre anzuheben. Der letzte Teil der beschlossenen
Erhöhungsrunde der maximalen Wasserzinsen auf ein Äquivalent von ca.
1.5 Rp./kWh findet per 2016 statt. Es ist davon auszugehen, dass eine Anpassung der
Wasserzinsen frühestens ab 2020 politisch wieder diskutiert werden kann.
Beim nächsten Effort um eine Erhöhung der Wasserzinsen ist deshalb angezeigt, nicht
nur eine Erhöhung im Rahmen der allgemeinen Teuerung zu fordern, sondern einen
Teil der Ressourcenrente zu beanspruchen. Dies kann erfolgen indem die Wasserzinsen
einerseits soweit erhöht werden, als dass sie in einem angemessenen Zusammenhang
zu den dannzumal geltenden Marktpreisen stehen. Andererseits kann durch die
Arbeitsgruppe Wasserkraft
Groupe de travail Forces hydrauliques