Schwerpunktthema: - Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Parlamentarische LINKE Initiativen
Februar / März 2010
Gesetzentwürfe
Drs 5/1865 Gesetz zur Anpassung des
sächsischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsrecht
des Bundes
Drs 5/1878 Gesetz zum Schutz der parlamentarischen
Demokratie im Freistaat
Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder
der Staatsregierung
Große Anfrage
Drs 5/1306 5 Jahre Hartz IV und die Situation
in Sachsen
Dringlicher Antrag
Drs 5/1644 Sofortiger Verarbeitungs- und
Verwertungsstopp und unverzügliche Vernichtung
der auf Grundlage der durch das
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur
sogenannten Vorratsdatenspeicherung vom
2. März 2010 für nichtig erklärten Vorschriften
der Strafprozessordnung und des Telekommunikationsgesetzes
erhobenen Daten
Anträge
Drs 5/1194 Unverzügliche Initiative der
Staatsregierung zur Schaffung einer verfassungskonformen
Rechtsgrundlage zur Un-
terbindung rechtsextremer Versammlungen
und Aufzüge in Sachsen!
Drs 5/1239 Keine Behinderung und Kriminalisierung
friedlichen zivilgesellschaftlichen
Engagements gegen den Naziaufmarsch
am 13. Februar in Dresden
Drs 5/1305 Lehramtsausbildung an der
TU Dresden fortführen!
Drs 5/1348 Sicherung der jährlichen Kontrolle
sämtlicher Altenpflege- und Behindertenheime
durch die Heimaufsicht der Landesdirektionen
Drs 5/1349 Umsetzung des Sächsischen
Bildungsplanes in Kindertagesstätten
Drs 5/1350 Auflage eines Basisinfrastrukturfonds
des Bundes zur Förderung der Sanierung
kommunaler Brücken
Drs 5/1351 Auftrag für die Erarbeitung
einer Studie zu den gesundheitlichen Auswirkungen
des Fluglärms auf die im Umfeld
des Flughafens Leipzig-Halle lebenden Anwohnerinnen
und Anwohner
Drs 5/1434 Schutzschirm für sächsische
Kommunen in finanzieller Not
Drs 5/1435 Aufrechterhaltung flächendeckender
Strukturen des Katastrophen-
schutzes in Sachsen (Katastrophenschutz-
Konzept Sachsen)
Drs 5/1517 Gemeinsamer Antrag von
LINKE & SPD: Keine Haushaltskonsolidierung
auf Kosten von Kindern und Jugendlichen
oder in anderen sozialen Bereichen
Drs 5/1518 Initiativen der Staatsregierung
auf Bundesebene zur Umsetzung der
Hartz-IV-Urteile des Bundesverfassungsgerichts
vom 20. Dezember 2007 und vom 9.
Februar 2010
Drs 5/1611 Einführung einer Positivliste
für Medikamente bis Ende 2010
Drs 5/1612 Geschlechtersensible Berufsorientierung
Drs 5/1866 Gemeinsamer Antrag von
LINKE & GRÜNE & SPD
Nachhaltige Sicherung des Bildungsstandortes
Sachsen – Konsequenzen aus den
Sondierungsgesprächen der Tarifpartner
Drs 5/1948 Auf nationales Stipendienprogramm
verzichten – BAföG-Förderung für
Studierende ausbauen
Drs 5/1954 Langfristige Perspektive für die
Theater und Orchester im Freistaat Sachsen
Drs = Drucksache
LINKE besuchen diakonische Einrichtungen in Herrnhut
Am 24.März 2010 besuchte die Landtagsabgeordnete
der Fraktion DIE LINKE Heiderose
Gläß gemeinsam mit Janet Jähne
und Jens Thöricht von der Linksfraktion im
Kreistag Görlitz die Förderschule für geistig
behinderte Kinder und Jugendliche sowie
Der Geschäftsführer der Diakonie Herrnhut Stephan Wilinski (2.v.re.) zeigt
den Besuchern von der LINKEN das Außengelände der Förderschule.
3.v.li: MdL Heiderose Gläss
das stationäre Hospiz in Herrnhut. Begleitet
wurden die LINKEN Politiker und Politikerinnen
von Marlies Trodler vom Gesundheits-
und Sozialausschuss des Kreistages
und von Gregor Janik, dem Sprecher der
Landesarbeitsgemeinschaft Religion und
Weltanschauung in
der Partei DIE LINKE.
Foto: J. Thöricht
Der Geschäftsführer
der Diakonie Herrnhut
Stephan Wilinski und
Diakon Volker Krolzik
begrüßt die kleine Delegation
und führten
sie durch die Einrichtungen.
In der Förderschule,
die 80 Kindern
und Jugendlichen Platz
bietet, werden zunehmend
auch verhaltensauffälligeSchüler
und Schülerinnen
betreut. Nach den Erläuterungen
zur Förderschule
gibt es dort
keinen Unterrichtsausfall
und 15 verschiedene
Möglichkeiten,
die Lernfächer zu kombinieren. Zudem beschäftigt
die Bildungseinrichtung einen eigenen
Physiotherapeuten. Im angegliederten
Wohnbereich werden die Jugendlichen
auf ein selbstständiges Leben vorbereitet.
Ein durch die Diakonie aufgebautes Netzwerk
soll die Bewohner bei ihrer Integration
in die Gesellschaft und die Arbeitswelt
begleiten.
Im Hospiz „Siloah“ informierte uns die Leiterin
Gundula Seyfried über das Haus, das
zwölf Plätze für schwerstkranke Menschen
vorhält. „Sterben gehört zum Leben. Und
wir sind Geburtshelfer in eine andere Welt“,
so Seyfried. Dass das Hospiz auch ein Ort
des Lebens ist, merkten wir an der Fröhlichkeit,
die das Haus durchzog, und in dem uns
in der stationären wie ambulanten Betreuung
viele ehrenamtliche Helfer begegneten.
Das Hospiz baut wie die Förderschule auf
christliche Werte, steht aber ausdrücklich
auch Menschen anderen Glaubens offen.
Für MdL Heiderose Gläß und ihre Mitstreiter
war der Besuch in Herrnhut aufschlussreich
und interessant. „Ich denke auch, dass unser
Besuch in den christlichen Einrichtungen
dem Abbau von Vorbehalten dienlich
sein kann“, so Gläss. J.T./efa
20 pvl 2/2010