DStGB-Dokumentation N° 111 - Repowering-Kommunal

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Teil C
Planungsrechtliche Grundlagen für die Windenergienutzung
und das Repowering
1 Allgemeines und planungsrechtliche Ausgangslage 58
1.1 Privilegierte Zulässigkeit von Windenergieanlagen
im Außenbereich 58
1.2 Zulässigkeit von Windenergieanlagen in
Gebieten mit Bebauungsplänen und in den
im Zusammenhang bebauten Ortsteilen 58
1.3 Bedeutung der Raumordnung
(Regionalplanung) 59
2 Die Steuerung von Windenergieanlagen im
Außenbereich durch Flächennutzungsplan 59
2.1 Die Grundsätze und die Anforderungen
an die Steuerung 59
2.1.1 Das schlüssige Plankonzept
für den Außenbereich 60
2.1.2 Ermittlung der harten Tabuzonen 61
2.1.3 Ermittlung der weichen Tabuzonen 63
2.1.4 Die planerischen Möglichkeiten
in den Potenzialflächen 63
2.1.5 Der Windenergie „in substanzieller
Weise Raum schaffen“ 64
2.2 Darstellungen im Flächennutzungsplan 64
2.3 Der Teilflächennutzungsplan als
Steuerungsinstrument 64
2.3.1 Die Merkmale des Teilflächennutzungsplans
64
2.3.2 Der räumliche Teilflächennutzungsplan 65
2.3.3 In Betracht kommende Fälle 66
2.4 Gemeinsame Flächennutzungsplanung
benachbarter Gemeinden 66
2.5 Zu weiteren Festsetzungen in
Bebauungsplänen 67
2.6 Mitwirkung der Grundstückseigentümer 67
3 Änderung der Bauleitpläne für die Windenergie
3.1 Anforderungen bei Erweiterung der
70
planungsrechtlichen Grundlagen 70
3.1.1 Neufestlegung der Ausweisungen
für die Windenergie im Flächen-
nutzungsplan auf der Grundlage eines
neuen Plankonzepts für den gesamten
Außenbereich der Gemeinde 70
3.1.2 Begrenzte Erweiterung der Flächen
durch Änderung des Flächennutzungs-
plans ohne neues Plankonzept 70
3.1.3 Aufstellung von Bebauungsplänen
für zusätzliche Gebiete für die Wind-
energie 71
3.2 Behandlung vorhandener Bestände an
Windenergieanlagen 72
3.3 Höhenbegrenzungen 73
3.3.1 Zur Bedeutung von Höhen-
begrenzungen in der Bauleitplanung 73
3.3.2 Zu den unterschiedlichen Aspekten
zum Thema Höhenbegrenzungen 74
3.3.3 Höhenbegrenzungen in Bauleitplänen 75
3.4 Planungsschadensrechtliche Fragen 76
3.4.1 Zu den Grundsätzen des
Planungsschadensrechts 76
3.4.2 Entschädigung wegen Änderung
oder Aufhebung einer zulässigen
Nutzung nach § 42 BauGB? 77
3.4.3 Weitere entschädigungsrechtliche
Grundlagen? 78
3.4.4 Fazit 78
4 Die planungsrechtliche Absicherung
des Repowering 79
4.1 Die Ziele und Zwecke des Repowering
in der Bauleitplanung 79
4.2 Modell des verbindlichen Repowering
auf der Ebene des Bebauungsplans 81
4.3 Modell des verbindlichen Repowering
auf der Ebene des Flächennutzungsplans 82
4.4 Verbindliches Repowering durch
städtebaulichen Vertrag 83
4.5 Sicherung des Repowering aus Anlass
einer Regionalplanung 84
10 Kommunale Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der Windenergie
11 / 2012