DStGB-Dokumentation N° 111 - Repowering-Kommunal

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Dr. Peter Ramsauer
MdB ist Bundesminister
für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
Vorwort des Bundesministers für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung
Die von der Bundesregierung beschlossene
Energie wende setzt bewusst auf einen deutlichen
Ausbau erneuerbarer Energien und auf höhere
Energieeffizienz. Windenergie spielt in diesem
Zusammenhang eine ganz entscheidende Rolle.
Kurz- und mittelfristig bietet die Windenergie an
Land ein besonders wirtschaftliches Ausbaupotenzial.
Am effizientesten ist das durch Repowering,
also den Ersatz von vereinzelt stehenden
Altanlagen durch leistungsfähigere Anlagen – vornehmlich
in Windparks – zu erreichen. Denn die
Zusammenfassung von Windenergieanlagen an
besonders geeigneten Standorten bietet Vorteile
für die Siedlungsentwicklung, hilft Flächen zu
sparen, das Landschaftsbild zu schonen und den
Energieertrag zu steigern. Das verbessert nicht
nur die Produktion von erneuerbaren Energien,
sondern hilft auch die Akzeptanz in der Bevölkerung
zu erhöhen.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung unterstützt das Repowering insbesondere
durch die Bereitstellung eines geeigneten
planungsrechtlichen Instrumentariums im
Baugesetzbuch und Raumordnungsgesetz. Das
Bauleitplanungsrecht ermöglicht es den Gemeinden,
Standorte von Windparks, festzulegen und
im Wege des Repowering zu optimieren. Das dazu
nötige Instrumentarium ist im Zuge der Energiewende
durch das Gesetz zur Förderung des
Klima schutzes in den Städten und Gemeinden
vom 22. Juli 2011 noch weiter verbessert worden.
Der vorliegende neue Leitfaden „Kommunale
Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der
Windenergie“ soll den Kommunen und ihren entsprechenden
Partnern dabei helfen, die bei der
Auswahl der Standorte zu berücksichtigenden
Belange noch besser miteinander in Einklang
zu bringen. Zudem soll die Rechtssicherheit der
ausgewiesenen Standorte erhöht werden. Der
Leit faden führt dabei den Sachverstand aus Wirtschaft,
Technik und Recht zusammen.
Er stellt damit eine verständliche, umfassende
und aktuelle Hilfe für das Repowering vor Ort dar.
Berlin, im September 2012
Peter Ramsauer
6 Kommunale Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der Windenergie
11 / 2012