Politische Behörden und Zentrale Dienste - Bürgergemeinde Basel

POLITISCHE BEHÖRDEN
Planung der Geschäftsbehandlung durch die Einbürgerungskommission zweckmässig.
Nach Aufnahme der Arbeit durch die neu zusammengesetzte Einbürgerungskommission
ab Mitte Oktober können ausländische Bürgerrechtsbewerbende rund 3–5 Monate
nach Überweisung durch den Kanton zum Einbürgerungsgespräch eingeladen werden.
Diese Zeit ist gerade auch deshalb sinnvoll, damit sich die Gesuchstellenden gezielt auf
das Gespräch vorbereiten können. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsgesuchen
in der Bürgergemeinde der Stadt Basel beträgt aktuell insgesamt
4–6 Monate, womit die Zielsetzungen erreicht werden. Zusammen mit den 188 (Vorjahr
195) zurückgestellten Gesuchen sind per 31. Dezember insgesamt 393 (Vorjahr 214)
Gesuche hängig.
Die Zentralen Dienste führen gemäss § 20 der Gemeindeordnung Bürgerkundekurse
durch. So wurden im Berichtsjahr wieder die Kurse «Fit für Basel», der «Kompaktkurs
Einbürgerung» und der «Deutschkurs für Bürgerrechtsbewerbende» sowie ein Kurs zu
den politischen Rechten, bei dem neu Eingebürgerte darin geschult werden, wie sie
ihre politischen Rechte wahrnehmen können, angeboten. Bis auf den Kurs «Politische
Rechte» sind alle Angebote durch das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt
als Integrationskurse im Sinne der Integrationsgesetzgebung zertifiziert.
E. ZÜNFTE UND E. GESELLSCHAFTEN
E. Zünfte und E. Gesellschaften sind Korporationen des öffentlichen Rechts und der
Aufsicht des Bürgerrates unterstellt.
Der Bürgerrat pflegte wiederum gute Kontakte zu den E. Zünften und E. Gesellschaften
der Stadt Basel, die der Aufsicht der Bürgergemeinde unterstellt sind, und er genehmigte
nach Prüfung die revidierten und vom Vorstand bzw. von den Allgemeinen Vorgesetztenversammlungen
beschlossenen Rechnungen der E. Zünfte und E. Gesellschaften.
Darüber hinaus traf er sich mit dem Fünfer-Ausschuss der Zünfte und Gesellschaften zur
jährlichen Aussprache. Zudem nahm er die in seinen Kompetenzbereich fallenden Wahlgeschäfte
vor und genehmigte finanzielle Beschlüsse von Zunftversammlungen, soweit
diese seiner Genehmigung unterlagen.
STIFTUNGEN
Christoph Merian Stiftung: Die Christoph Merian Stiftung ist eine selbständige,
öffentlich-rechtliche Stiftung und steht unter der Aufsicht der Bürgergemeinde. Sie geht
auf eine grosszügige Schenkung von Christoph Merian (1800 –1858) an die Stadt Basel
zurück und wurde nach dem Tod seiner Witwe Margaretha Merian-Burckhardt 1886 ins
Leben gerufen. Dem Stifterwillen entsprechend ist die Stiftung dem Nutzen der Gesamtbevölkerung,
der Unterstützung sozial Schwacher und der Achtung gegenüber Natur
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