Stadtspiegel 20-09VRH.pdf - Stadt Limbach-Oberfrohna

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STADTSPIEGEL 2 Amtliche Bekanntmachungen Außerordentliche Sitzung Technischer Ausschuss Eine außerordentliche öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Montag, dem 05.10.2009, um 18.00 Uhr, im Professor-Willkomm-Raum des Esche-Museums, Sachsenstraße 3 in Limbach-Oberfrohna statt. Die Tagesordnung kann ab dem 03.10.2009 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln eingesehen werden. Zu der Sitzung sind alle Bürger eingeladen. Technischer Ausschuss tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Dienstag, dem 13.10.2009, um 18.30 Uhr, im Beratungsraum „Zlin“, Haus B des Rathauses Limbach-Oberfrohna (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung kann ab dem 03.10.2009 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln eingesehen werden. Zu der Sitzung sind alle Bürger eingeladen. Verwaltungsausschuss tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses findet am Dienstag, dem 20. Oktober 2009, um 18.30 Uhr, im Beratungsraum „Zlin“, Haus B des Rathauses Limbach-Oberfrohna (Rathausplatz 1) statt. Die Tagesordnung kann ab dem 10. Oktober 2009 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln eingesehen werden. Zu der Sitzung sind alle Bürger eingeladen. Ortschaftsrat Pleißa tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Pleißa findet am Mittwoch, dem 21. Oktober 2009, um 19.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses im Ortsteil Pleißa (Pleißenbachstraße 68) statt. Die Tagesordnung der Sitzung kann ab dem 10. Oktober 2009 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln eingesehen werden. Zu der Sitzung sind alle Bürger eingeladen. Ortschaftsrat Bräunsdorf tagt Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Bräunsdorf findet am Donnerstag, dem 22. Oktober 2009, um 19.00 Uhr, im Beratungsraum des Rathauses Bräunsdorf (Untere Dorfstraße 8) statt. Die Tagesordnung der Sitzung kann ab dem 10. Oktober 2009 an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln eingesehen werden. Zu der Sitzung sind alle Bürger eingeladen. Standort der Bekanntmachungstafeln: • im Rathaus, Haus B, Foyer Erdgeschoss • am Rathaus (neben dem Eingang Stadtinformation) • am Gebäude Straße des Friedens 100 Impressum: www.limbach-oberfrohna.de Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna • Oberbürgermeister Dr. Hans-Christian Rickauer, Rathausplatz 1, Tel.: 0 37 22 / 7 80 Verantwortlich für den nicht amtlichen Teil: der jeweilige Verfasser Verantwortlich für Satz, Anzeigen und Verlagssonderveröffentlichungen: Zweitweg GmbH, Verlag und Werbung, Grenzgraben 69, 09126 Chemnitz, Tel.: 03 71 / 5 33 45 21, Fax: 03 71 / 5 33 45 18, email: zweitweg-verlag@selbsthilfe91.de Druck: Limbacher Druck GmbH, Tel.: 0 37 22 / 9 21 47 Vertrieb: Blick Verlag anzeigenblätter GmbH, Tel. 03722/7 79 18 24 11 gedruckt auf 100% Recycling-Papier 1. Oktober 2009 • an der Kreuzung Waldenburger Straße/Meinsdorfer Straße (neben der Parkplatzeinfahrt) • im Ortsteil Bräunsdorf am Rathaus (Untere Dorfstraße 8) • im Ortsteil Kändler am Rathaus (Hauptstraße 30) • im Ortsteil Pleißa am Rathaus (Pleißenbachstraße 68 a) • im Ortsteil Wolkenburg-Kaufungen – in Wolkenburg am Rathaus (Kaufunger Straße 19) – in Kaufungen (Dorfstraße 31) – in Dürrengerbisdorf (an der Einfahrt zum Talweg) – in Uhlsdorf (An der Alten Mühle) Ausschreibungen der Ortsvorsteher – Altersbeschränkung hinfällig Im Stadtspiegel vom 17. September 2009 ist in den Ausschreibungen für das Amt der Ortsvorsteher für den Ortsteil Wolkenburg-Kaufungen und Kändler eine Altersbegrenzung („... Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes, die das 21., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben...“) enthalten. Die Altersbeschränkung auf das 65. Lebensjahr ist hinfällig. Aus diesem Grund wird die Frist der Abgabe der Bewerbungen verlängert bis zum 16. Oktober 2009. Ausschreibung für das Amt des Ortsvorstehers im Ortsteil Pleißa In der Ortschaft Pleißa der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna ist das Amt des ehrenamtlichen Ortsvorstehers zu besetzen. Der ehrenamtliche Ortsvorsteher wird vom Ortschaftsrat für die Dauer seiner gegenwärtigen Wahlperiode (bis zur nächsten regelmäßigen Kommunalwahl im Jahre 2014) gewählt. Wählbar zum Ortsvorsteher/zur Ortsvorsteherin sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und die allgemeinen persönlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis erfüllen. Die Bewerber/innen sollten möglichst Einwohner der Ortschaft Pleißa mit guten Ortskenntnissen sein. Allgemeine Kenntnisse im kommunalen Bereich sind wünschenswert. Überdurchschnittliches Engagement, Flexibilität und Kooperationsbereitschaft werden vorausgesetzt. Die für die Ausübung des Amtes erforderliche Zeit soll aufgebracht werden können. Zu den Aufgaben des Ortsvorstehers gehören insbesondere die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der in der Regel monatlichen Sitzungen des Ortschaftsrates. Weiter steht der Ortsvorsteher den Einwohnern der Ortschaft zu den Sprechzeiten (dienstags von 15:00 bis 18:00 Uhr sowie donnerstags von 14:00 bis 17:00 Uhr) in der Außenstelle der Stadtverwaltung in der Ortschaft, im Rathaus Pleißa, zur Verfügung. Ihre Bewerbung mit vollständigen und aussagefähigen Unterlagen richten Sie bitte bis zum 16.10.2009 an die: Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna Personal- und Verwaltungsmanagement Rathausplatz 1 09212 Limbach-Oberfrohna Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet.
STADTSPIEGEL Ausschreibung für das Amt des Ortsvorstehers im Ortsteil Bräunsdorf In der Ortschaft Bräunsdorf der Großen Kreisstadt Limbach- Oberfrohna ist das Amt des ehrenamtlichen Ortsvorstehers zu besetzen. Der ehrenamtliche Ortsvorsteher wird vom Ortschaftsrat für die Dauer seiner gegenwärtigen Wahlperiode (bis zur nächsten regelmäßigen Kommunalwahl im Jahre 2014) gewählt. Wählbar zum Ortsvorsteher/zur Ortsvorsteherin sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und die allgemeinen persönlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis erfüllen. Die Bewerber sollten möglichst Einwoh- ner/innen der Ortschaft Bräunsdorf sein. Gute Ortskenntnisse sollten vorhanden sein, allgemeine Kenntnisse im kommunalen Bereich sind wünschenswert. Überdurchschnittliches Engagement, Flexibilität und Kooperationsbereitschaft werden vorausgesetzt. Die für die Ausübung des Amtes erforderliche Zeit soll aufgebracht werden können. Zu den Aufgaben des Ortsvorstehers gehören insbesondere die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der in der Regel monatlichen Sitzungen des Ortschaftsrates. Weiter steht der Ortsvorsteher den Einwohnern der Ortschaft zu den Sprechzeiten in der Außenstelle der Stadtverwaltung in der Ortschaft, im Rathaus Bräunsdorf, zur Verfügung. Ihre Bewerbung mit vollständigen und aussagefähigen Unterlagen richten Sie bitte bis zum 16.10.2009 an die: Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna Personal- und Verwaltungsmanagement Rathausplatz 1 09212 Limbach-Oberfrohna Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet. Bekanntmachung der Erteilung der Genehmigung zum geänderten Bebauungsplan „Fontanestraße“ Gemarkung Kändler in Limbach-Oberfrohna Dem vom Stadtrat der Großen Kreisstadt Limbach-Oberfrohna in seiner Sitzung am 05.07.2004 als Satzung beschlossenen geänderten Bebauungsplan „Fontanestraße“, Gemarkung Kändler in Limbach- Oberfrohna, wurde mit Bescheid des Landkreises Zwickau vom 15.07.2009, Aktenzeichen 1510-BP/BLP00009, mit einem Hinweis die gemäß § 244 Abs. 2 BauGB i.d.F. der Bek. v. 23.09.2004 (BGB. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 24. Dezember 2008 (BGBl. I 2008 S. 3008) i.V.m. § 10 Abs. 2 BauGB erforderliche Genehmigung erteilt. Der Hinweis wurde in die Satzung zum geänderten Bebauungsplan vom 19.05.2004 eingearbeitet. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekanntgemacht. Der geänderte Bebauungsplan „Fontanestraße“ in der Fassung vom 19.05.2004, bestehend aus Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) sowie seine Begründung vom 19.05.2004 und die Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB werden in der Stadtverwaltung Limbach-Oberfrohna, Stadtbauamt, Rathausplatz 1 in 09212 Limbach-Oberfrohna während der Dienststunden zu jedermanns 1. Oktober 2009 Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Der geänderte Bebauungsplan „Fontanestraße“ Gemarkung Kändler in Limbach-Oberfrohna tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft. Limbach-Oberfrohna, den 16.09.2009 gez. Dr. Rickauer Oberbürgermeister Hinweise: § 215 Baugesetzbuch (BauGB) Unbeachtlich werden 1. eine nach § 214 Abs 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtlichen Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB Über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan, über ein mögliches Erlöschen von Entschädigungsansprüchen nach den §§ 39 ff BauGB nach Ablauf von drei Kalenderjahren nach Eintritt der Vermögensnachteile, wird hingewiesen. § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Nach § 4 Abs 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Problemstoffe und Elektro(nik)- Altgeräte werden gesammelt Eine Sammlung von Problemstoffen und Elektro(nik)-Altgeräten durch die Kommunalentsorgung Chemnitzer Land GmbH (KECL) findet in Limbach-Oberfrohna zu den folgenden Terminen statt: 08. 10. 09.00 bis 09.30 Uhr Rußdorf, Kaufhalle Edeka-Parkplatz 09. 10. 14.15 bis 15.00 Uhr Kändler, Schule/Kinderspielplatz 3
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Seite 17 und 18: STADTSPIEGEL Einheimische Händler
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