Tätigkeitsbericht 2006 - Sächsische Landesärztekammer

Tabelle 2: Übersicht der erteilten Fortbildungsdiplome bzw. -zertifikate
Jahr Anzahl
1999 4
2000 71
2001 269
2002 433
2003 228
2004 396
2005 264
2006 480
5.14
Berufsrecht
(Dr. Andreas Prokop, Döbeln, Vorsitzender)
Entsprechend der gesetzlichen und satzungsrechtlichen Grundlagen arbeitete
der Ausschuss Berufsrecht im Jahr 2006 als ehrenamtliches Gremium
eng mit dem Vorstand sowie vor allem mit der Rechtsabteilung zusammen.
Auch 2006 arbeitete der Ausschuss in gleicher personeller Besetzung.
Der Trend der vergangenen Jahre, nämlich die Zunahme der zu bearbeitenden
Vorgänge, setzte sich auch im Berichtsjahr nicht fort, blieb
aber auf hohem Niveau. Insgesamt wurden mit Beteiligung des Ausschusses
Berufsrecht 710 Fälle bearbeitet (Vorjahr 763). Es fanden dazu acht
Ausschusssitzungen statt, in denen ausgiebig beraten sowie Beschlussempfehlungen
für den Vorstand erarbeitet wurden. Es ist deshalb nicht
verwunderlich, dass die zeitliche Inanspruchnahme der Ausschussmitglieder
wiederum enorm war. Die umfangreichen Vor- und Nachbereitungsarbeiten
der Ausschusssitzungen wurden wie bisher mit großem Engagement
durch die Damen und Herren der Rechtsabteilung erledigt. Dafür sei
an dieser Stelle ausdrücklich gedankt.
Die übergroße Mehrzahl der Kammermitglieder, die von uns gebeten wurden,
durch ihre Sachverhaltsdarstellung zur Aufklärung von Vorwürfen
beizutragen, kam dem nach. Es gibt aber auch eine (geringe) Zahl von Kolleginnen
und Kollegen, welche die Arbeit der Kammer nicht unterstützten.
Diese Einzelnen verursachten einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand.
Letztlich wurde dem Vorstand in einzelnen Fällen empfohlen,
ein Rügeverfahren durchzuführen. Der Ausschuss benötigt die Stellungnahmen
als Grundlage für die Diskussion des Vorganges. Keinesfalls wird
das Kammermitglied „vorverurteilt“!
Trotz der hohen „Fallzahl“ wurden weniger Rügeverfahren durchgeführt.
Es war auch kein Anstieg der berufsgerichtlichen Verfahren zu beobachten.
Wir sehen die Vielzahl der berufsrechtlichen Vorgänge unter anderem
als eine Folge der schlechteren Rahmenbedingungen unseres ärztlichen
Handelns an.
In 324 Fällen musste sich der Ausschuss mit Vorwürfen wegen Verstößen
gegen die allgemeinen Berufspflichten beschäftigen. Beschwerden über
Verstöße gegen spezialgesetzliche Regelungen beschäftigten den Ausschuss
69mal. 66 Fälle der Behandlungsablehnung waren zu prüfen. Von
Einzelnen angestrebte Kommerzialisierung des Arztberufs spiegelte sich
in entsprechender Werbung wider. 60 Vorgänge dazu bekam der Ausschuss
zur Beratung vorgelegt. Der Verkauf von Waren (insbesondere Nahrungsergänzungsmittel
als „Medikamente“) in 21 Fällen ist möglicherweise
auch ein Hinweis darauf, sich ein „zweites Standbein“ sichern zu
müssen. In 32 Fällen musste sich der Ausschuss mit dem Vorwurf der
unterlassenen Hilfeleistung befassen. 18 Fälle betrafen Vergütungs- bzw.
Honorarfragen. Von den Justizbehörden erhielten wir 23 „Mitteilungen in
Strafsachen“. Dabei wird durch den Ausschuss geprüft, ob noch ein
„berufsrechtlicher Überhang“ besteht. In 19 Fällen stellte sich die Herausgabe
von Patientenunterlagen als konfliktbehaftet dar. Weitere einzelne
Vorgänge ergaben sich aus anderen mutmaßlichen Verstößen gegen die
Berufsordnung.
Die vom Ausschuss vorgeschlagenen Beschlussvorlagen wurden durch den
Vorsitzenden im Vorstand erläutert. Darüber hinaus beteiligte sich der Ausschussvorsitzende
an Beratungen der „Fachkommission zur Abgabe von
approbationsrechtlichen Stellungnahmen“. Es erfolgte eine Zusammenarbeit
vor allem mit dem Ausschuss „Satzungen“. Darüber hinaus wurden
einzelne Problemfelder mit dem Weiterbildungsausschuss, der Ethikkommission
sowie der Sächsischen Akademie für Ärztliche Fort- und Weiterbildung
beraten. Wöchentliche Telefonkonferenzen mit der Rechtsabteilung
und dem Vorsitzenden trugen zu einer optimierten Bearbeitung der vielen
Vorgänge bei.
Der Ausschuss wurde umfassend durch die Juristen der Rechtsabteilung
beraten. Die Unterstützung durch die Geschäftsführung der Sächsischen
Landesärztekammer sowie die angenehme Atmosphäre während der Ausschusssitzungen
erleichterten uns die Arbeit. Durch die nun schon vielen
Jahre der engagierten ehrenamtlichen Tätigkeit im Ausschuss Berufsrecht
haben die Mitglieder des Ausschusses große Erfahrungen gesammelt und
sahen sich auch deshalb in der Lage, sachgerechte Beschlussempfehlungen
vorlegen zu können.
5.15
Junge Ärzte
(Dr. Friedemann Reber, Dresden, Vorsitzender)
Schwerpunkte der Ausschusstätigkeit im Berichtsjahr 2006 waren: die
Qualität der Weiterbildung unter dem Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz,
angemessene Vertragsbedingungen für junge Ärzte, die Begeisterung
junger Ärzte für die Kammerarbeit, das Selbstverständnis der Kammer
als Interessenvertreter ihrer in Weiterbildung befindlichen Mitglieder,
das problematische Image der Kammer (welches auch der Grund für den
Mangel an Nachwuchs in der Kammerarbeit sein könnte), die Zusammenarbeit
zwischen Haupt- und Ehrenamt, das veränderungsbedürftige Layout
des Sächsischen Ärzteblattes, die Beförderung der Arbeit am Leitbild und
die Stärkung des innerärztlichen Zusammenhaltes. Die langfristigen Ziele
unserer Kammerarbeit waren der Erhalt der Selbstverwaltung und der Freiberuflichkeit,
die Stärkung der Ärzteschaft gegenüber laienhafter, fachfremder
Bevormundung, fachlich kompetente Interessenvertretung und
der Kampf um zeitgemäße familien-kompatible Berufsausübung. Um diesen
Zielen näher zu kommen, wurden geeignete Maßnahmen entwickelt
und mit dem Angebot zur Mitarbeit an den Vorstand eingereicht. Inhalt
des Vorstandsantrages waren hauptsächlich Maßnahmen zur Verbesserung
der Arbeit der Kammer für die Ärzteschaft. An der entsprechenden
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