Tätigkeitsbericht 2006 - Sächsische Landesärztekammer

Der Ausschuss traf sich vier Mal zu Beratungen in Dresden. Auch am Rande
der Kammerversammlungen konnten Probleme mit den anwesenden
Ausschussmitgliedern und der Hauptgeschäftsführerin, Frau Dr. jur. Diefenbach,
schnell geklärt werden.
Die Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss gestaltete sich problemlos,
sodass immer ein Überblick über gezahlte Unterstützung bestand.
Rückschauend konnte der Ausschuss feststellen, dass alle ausgereichten
Darlehen im Rahmen der Flutopferhilfe rückgezahlt worden sind, sodass
man davon ausgehen kann, dass alle Kolleginnen und Kollegen mit ihren
Praxen wieder Fuß gefasst haben.
Auch wenn nur wenige Fälle zu bearbeiten waren, gab es doch zwei Fälle,
die ein Schicksal der betroffenen Kolleginnen und Kollegen widerspiegelten.
Ein Fall war nur durch einen persönlichen Besuch zu lösen, den der Ausschussvorsitzende
gemeinsam mit Dr. Marx durchführte.
Aufgrund des geringen Arbeitsanfalls ist es sicher sinnvoll, dass der Ausschuss
in der kommenden Wahlperiode seine Arbeit einstellt und die Aufgaben
vom Finanzausschuss übernommen werden.
Bedanken möchte ich mich bei allen Ausschussmitgliedern und den Mitarbeitern
der Geschäftsstelle, die, die Ausschussarbeit wie in jedem Jahr tatkräftig
unterstützt haben.
5.19
Finanzen
(Dr. Claus Vogel, Leipzig, Vorstandsmitglied, Vorsitzender)
Der Ausschuss Finanzen hat im Jahr 2006 acht Sitzungen durchgeführt.
Der Jahresabschluss 2005 und der Haushaltsplan 2007 mit dem Stellenplan
und Investitionsplan wurden intensiv analysiert und diskutiert.
Der Bau des Parkplatzes wurde kritisch begleitet und mit vielen guten
Ideen unterstützt.
Es wurden Grundsatzentscheidungen zur Auslegung der Beitragsordnung
bei aktuellen Einzelfällen getroffen.
Weiterhin hat sich der Finanzausschuss mit Anträgen nach § 9 der Beitragsordnung
(Stundung, Ermäßigung oder Erlass von Beiträgen) sowie
mit Widersprüchen zu den ergangenen Beitragsbescheiden befasst. Eingereicht
wurden 85 Anträge nach § 9 der Beitragsordnung, das waren 10
Anträge weniger als im Jahr 2005. Von den vorliegenden Anträgen entschied
der Finanzausschuss nach gründlicher Prüfung:
2 Antragstellern Stundung,
27 Antragstellern Beitragserlass,
12 Antragstellern Dauererlass und
18 Antragstellern Beitragsermäßigung (davon 2 auf den Mindestbeitrag)
zu gewähren. Für 26 Antragsteller wurde der Kammerbeitrag gemäß Beitragstabelle
festgesetzt, da bei ihnen keine unzumutbaren Härten wegen
besonderer persönlicher, beruflicher oder familiärer Umstände erkennbar
waren.
Unter den Bedingungen der im Jahr 2006 geltenden Beitragsordnung
zahlten:
3.449 Ärzte den Mindestbeitrag, davon 2.182 Rentner,
1.327 Ärzte erhielten einen Beitragserlass, davon 1.288 Kammermitglieder
über 70 Jahre und
18 Ärzte erhielten eine Beitragsermäßigung.
Damit wurden im Jahr 2006 bei 4.794 Ärzten aus Altersgründen sowie aus
sozialen, beruflichen und familiären Gründen eine Beitragsermäßigung
beziehungsweise ein Beitragserlass oder die Zahlung des Mindestbeitrages
wirksam. Der durchschnittliche Kammerbeitrag im Jahre 2006 betrug pro
Kammermitglied 313,54 EUR.
Der Finanzausschuss behandelte im Jahr 2006 insgesamt neun Widersprüche
zu Bescheiden über Kammerbeiträge. Ferner beurteilte der Finanzausschuss
in fünf Fällen, ob die ausgeübte Tätigkeit eine ärztliche Tätigkeit
gemäß § 2 Abs. 3 der Beitragsordnung ist.
Aufgrund der stärkeren Fluktuation insbesondere ausländischer Ärzte und
steigender Insolvenzfälle in der Ärzteschaft musste sich der Finanzausschuss
auch in diesem Jahr mit der Ausbuchung uneinbringlicher Forderungen
zum Kammerbeitrag befassen. Insgesamt wurden der Sächsischen
Landesärztekammer bisher 36 Insolvenzfälle von Kammermitgliedern bekannt.
Der Finanzausschuss ist bemüht, eine für die betroffenen Ärzte
akzeptable Lösung zu finden.
Der Beitrag zum Fonds Sächsische Ärztehilfe wurde auch im Jahr 2006
nicht erhoben, da der Bestand des Fonds ausreicht, die eingehenden
Anträge auf Unterstützung zu finanzieren. Der Fonds Sächsische Ärztehilfe
dient dazu, bedürftige Ärzte und deren Familienangehörige sowie Hinterbliebene
von Ärzten vor dringender Not zu schützen und dabei unbillige
Härten zu vermeiden. Dem Fonds wurden im Jahr 2006 finanzielle Mittel
in Höhe von 565,75 EUR aus der Erstattung von Kosten für die Berufsgerichtsbarkeit
zugeführt. Im Jahr 2006 wurden fünf zinslose Darlehen komplett
und ein zinsloses Darlehen teilweise zurückgezahlt sowie ein Darlehen
in Höhe von 1.200,00 EUR ausgereicht und ein nicht rückzahlbarer
Zuschuss in Höhe von 2.500,00 EUR gewährt.
Der Haushaltsplanentwurf 2007 wurde eingehend beraten, der 35. Kammerversammlung
am 11. November 2006 vorgelegt und durch diese bestätigt.
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