DGUV Vorschrift 2 - Die BG ETEM

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DGUV Vorschrift 2 Anhang 4 1 (zu Anlage 2 Abschnitt 3) Betriebsspezifi scher Teil der Betreuung ............................................... 50 Anhang 5 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräft e für Arbeitssicherheit .......................................................... 74 1 Die Anhänge 1 bis 4 enthalten keine rechtsverbindlichen Regelungen. 4
Erstes Kapitel Allgemeine Vorschrift en § 1 Geltungsbereich DGUV Vorschrift 2 Diese Unfallverhütungsvorschrift bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräft e für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treff en hat. § 2 Bestellung (1) Der Unternehmer hat Betriebsärzte und Fachkräft e für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in den §§ 3 und 6 des Arbeitssicherheitsgesetzes bezeichneten Aufgaben schrift - lich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu bestellen. Der Unternehmer hat dem Unfallversicherungsträger auf Verlangen nachzuweisen, wie er die Verpflichtung nach Satz 1 erfüllt hat. (2) Bei Betrieben mit bis zu 10 Beschäft igten richtet sich der Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach Anlage 1. (3) Bei Betrieben mit mehr als 10 Beschäft igten gelten die Bestimmungen nach Anlage 2. (4) Abweichend von den Absätzen 2 und 3 kann der Unternehmer nach Maßgabe von Anlage 3 ein alternatives Betreuungsmodell wählen, wenn er aktiv in das Betriebsgeschehen eingebunden ist und die Zahl der Beschäft igten bis zu 50 beträgt. (5) Bei der Berechnung der Zahl der Beschäft igten sind jährliche Durchschnittszahlen zugrunde zu legen; bei der Berechnung des Schwellenwertes in den Absätzen 2, 3 und 4 fi ndet die Regelung des § 6 Abs. 1 Satz 4 des Arbeitsschutzgesetzes entsprechende Anwendung. (6) Der Unfallversicherungsträger kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 Arbeitssicherheitsgesetz zuständigen Behörde Abweichungen von den Absätzen 2, 3 und 4 zulassen, soweit im Betrieb die Unfall- und Gesundheitsgefahren vom Durchschnitt abweichen und die abweichende Festsetzung mit dem Schutz der Beschäft igten vereinbar ist. Als Vergleichsmaßstab dienen Betriebe der gleichen Art. 5
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