Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung - admin.ch

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung
Octylphenol, Nonylphenol und deren Ethoxylate
1 Verbote
814.81
Anhang 1.8 39
(Art. 3)
1 Verboten ist das Inverkehrbringen folgender Produktarten, wenn ihr Massengehalt
an Octylphenol (Summenformel C14H22O), Nonylphenol (Summenformel C15H24O)
oder deren Ethoxylaten 0,1 Prozent oder mehr beträgt:
a. Textilwaschmittel nach Anhang 2.1;
b. Reinigungsmittel nach Anhang 2.2;
c. kosmetische Mittel nach Artikel 35 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
vom 23. November 200540; d. Textilverarbeitungsmittel;
e. Lederverarbeitungsmittel;
f. Metallverarbeitungsmittel;
g. Hilfsmittel für die Herstellung von Zellstoff und Papier;
h. Melkfett, das diese Stoffe als Emulgatoren enthält;
i. Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel, welche diese Stoffe als Formulierungshilfsstoffe
enthalten.
2 Verboten ist die Verwendung von Octylphenol, Nonylphenol und deren Ethoxylaten
zu Zwecken, denen die Produktarten nach Absatz 1 dienen.
2 Ausnahmen
Die Verbote nach Ziffer 1 gelten nicht für:
a. Spermizide;
b. Textil- und Lederverarbeitungsmittel, wenn:
1. bei Behandlungen keine Octyl- oder Nonylphenolethoxylate in das
Abwasser gelangen, oder
2. in Anlagen für spezielle Behandlungen wie das Entfetten von Schafshäuten
die organische Fraktion vor der biologischen Abwasserbehandlung
vollständig aus dem Prozesswasser entfernt wird;
39 Bereinigt gemäss Anhang 2 Ziff. II 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
vom 23. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5451).
40 SR 817.02
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