Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung - admin.ch

814.81
Aerosolpackungen
1 Begriffe
98
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
Anhang 2.12 94
(Art. 3)
1 Aerosolpackungen sind nicht wieder befüllbare Behälter aus Metall, Glas oder
Kunststoff, einschliesslich des darin enthaltenen verdichteten, verflüssigten oder
unter Druck gelösten Gases mit oder ohne Flüssigkeit, Paste oder Pulver. Sie sind
mit einer Entnahmevorrichtung versehen, die es ermöglicht, ihren Inhalt in Form
von Gas oder in Gas suspendierten festen oder flüssigen Partikeln als Schaum, Paste,
Pulver oder in flüssigem Zustand austreten zu lassen. Sie können aus einer oder
mehreren Kammern bestehen.
2 Als brennbare Stoffe gelten hochentzündliche, leichtentzündliche und entzündliche
Stoffe im Sinne von Artikel 4 Buchstaben c–e der Chemikalienverordnung vom
18. Mai 200595 (ChemV).
3 Als Unterhaltungs- oder Dekorationszwecke gelten insbesondere die Erzeugung
von:
a. metallischen Glanzeffekten;
b. künstlichem Schnee oder Reif;
c. unanständigen Geräuschen;
d. Scherzexkrementen und -gestank;
e. Horntönen für Vergnügungen;
f. sich verflüchtigenden Schäumen und Flocken;
g. künstlichen Spinnweben.
2 Verbote
1 Die Herstellung und die Einfuhr zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken von
Aerosolpackungen, die ozonschichtabbauende Stoffe (Anhang 1.4) oder in der Luft
stabile Stoffe (Anhang 1.5) enthalten, sind verboten.
2 Verboten sind die Herstellung, das Inverkehrbringen, die Einfuhr zu privaten
Zwecken und die Verwendung von Aerosolpackungen, wenn sie:
94 Bereinigt gemäss Ziff. I 3 der V vom 15. Dez. 2006, in Kraft seit 1. März 2007
(AS 2007 111).
95 SR 813.11