Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung - admin.ch

814.81
Reinigungsmittel
1 Begriff
56
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
Anhang 2.2 69
(Art. 3)
1 Reinigungsmittel sind Zubereitungen, die zur Reinigung verwendet und mit dem
Abwasser abgeleitet werden. Dazu gehören insbesondere:
a. Geschirrspülmittel für Maschinen;
b. Handgeschirrspülmittel;
c. Allzweckreiniger;
d. Glanzspülmittel;
e. Scheuermittel;
f. WC-Reiniger;
g. Autoshampoo;
h. Metallreinigungsmittel;
i. Motorenreiniger;
j. Reinigungsmittel für die Nahrungs- und Getränkeindustrie sowie für die Flaschen-
und Behälterreinigung;
k. Reinigungsmittel für Fahrzeugwaschanlagen;
l. Teppichreinigungsmittel;
m. Entfettungsmittel;
n. Entrostungsmittel.
2 Unter einem Inhaltsstoff ist jeder chemische Stoff künstlichen oder natürlichen
Ursprungs zu verstehen, der dem Reinigungsmittel absichtlich zugesetzt wurde. Für
die Zwecke dieses Anhangs gilt, soweit darin kein allergener Duftstoff nach Ziffer 3
Absatz 4 enthalten ist, ein Parfum, ätherisches Öl oder Farbstoff als ein einzelner
Inhaltsstoff.
2 Verbote
1 Reinigungsmittel dürfen nicht für den Eigengebrauch hergestellt oder in Verkehr
gebracht werden, wenn sie enthalten:
69 Bereinigt gemäss Ziff. I 3 der V vom 15. Dez. 2006 (AS 2007 111), Ziff. I der V vom
13. Febr. 2008 (AS 2008 561), Anhang Ziff. 2 der V vom 14. Jan. 2009 (AS 2009 401),
Ziff. I der V des BAFU vom 19. Okt. 2009 (AS 2009 5429) und Ziff. I 6 der V vom
10. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 113).