Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung - admin.ch

814.81
6
Schutz des ökologischen Gleichgewichts
3 Das Departement legt fest:
a. Inhalt, Umfang und Verfahren der Fachprüfungen;
b. die Dokumentationspflichten der Prüfungsstellen.
4 Das Departement oder die von ihm bezeichnete Stelle bestimmt die Prüfungsstellen,
welche die Fachprüfungen abnehmen und die Fachbewilligungen ausstellen.
5 Das UVEK sorgt für Vorbereitungsmöglichkeiten für die Fachprüfungen in seinem
Zuständigkeitsbereich.
3. Kapitel: Vollzug
Art. 13 Kantone
Die Kantone überwachen die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung,
soweit die Zuständigkeiten nicht anders geregelt sind.
Art. 14 Bund
Der Bund ist zuständig für:
a. die ihm in den Artikeln 7–12 (Fachbewilligungen) zugewiesenen Aufgaben;
b. die Erteilung von Bewilligungen nach den Anhängen;
c. den Vollzug der Bestimmungen über die Ein- und Ausfuhr;
d. den Vollzug, soweit er Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände betrifft, die
der Landesverteidigung dienen.
Art. 15 Übertragung von Aufgaben und Befugnissen an Dritte
1 Die zuständigen Bundesstellen können die ihnen durch diese Verordnung zugewiesenen
Aufgaben und Befugnisse ganz oder teilweise geeigneten öffentlich-rechtlichen
Körperschaften oder Privaten übertragen.
2 Soweit die Übertragung den Vollzug des Gesundheitsschutzes betrifft, ist sie eingeschränkt
auf die Artikel 7–12 (Fachbewilligungen) sowie auf Informationstätigkeiten
nach Artikel 28 ChemG.
Art. 16 Besondere Vollzugsbestimmungen
1 Bei Medizinprodukten richtet sich der Vollzug nach der Medizinprodukteverordnung
vom 17. Oktober 200113. 2 Bei Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen im Zusammenhang mit Anlagen
und Tätigkeiten, die der Landesverteidigung dienen, gilt Artikel 96 der Chemikalienverordnung
vom 18. Mai 200514 (ChemV) entsprechend.
13 SR 812.213
14 SR 813.11