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Braune Gefahr für Deutschland - DGB Bildungswerk Hessen eV

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»Ideale Gebäude«»Ideale Gebäude«London mit dem Rechtstatus ähnlich einer GmbH, zahlte 360.000 Euro.Im Frühjahr 2004 erwarb Rieger, wieder für die »Stiftung« im niedersächsischenDörverden den »Heisenhof«. Für 255.000 Euro kaufte erdie ehemalige Standortkommandantur der Bundeswehr am Ortsrand.Die NPD konnte die Räumlichkeiten ihres Bundesvorstandsmitgliedsbereits nutzen. In dem Hotel fand ein NPD-Landesparteitag mit anschließendemRechtsrockkonzert statt. Über 1.000 Gäste waren AnfangApril 2005 gekommen. Bei der Bundestagswahl im selben Jahr nutztedie Partei in Dörverden die vier ehemaligen Bundeswehrgebäude, mitAtombunker und unterirdischen Schießanlagen, als eine der Wahlkampfzentralen.Mit Baurecht und Nutzungsregelungen versuchten Stadt undGemeinde die Nutzungen einzudämmen. Rechtsstreitigkeiten, wie überdas Wohnrecht, laufen, werden aber zurzeit nicht weiter verfolgt. DerGrund: Im Frühjahr 2007 konnten die beiden Immobilien der »Stiftung«Rieger entzogen werden. Er hatte unterlassen rechtzeitig in London seineGeschäftsbücher vorzulegen. Ein Nachtragsliquidator verwaltet nundie Anwesen. Längst will Rieger aber eine Nachfolgefirma eingetragenhaben, und versucht vor Gericht die Immobilien zurückzugewinnen. EinenErfolg erstritt Rieger am 14. April dieses Jahres vor dem ErfurterLandgericht. Ohne seine Zustimmung dürfen weder das Hotel, noch der»Heisenhof« verkauft werden. Ulrich Drews, Pressesprecher des Landgerichts,erklärte, dass das Gericht nach dem GmbH-Gesetz entschied,dass der Nachtragsliquidator das Weisungsrecht der Limited-Gesellschaftzu beachten habe.Das Startkapital der Firma, die nur zur Irritation »Stiftung« heißt,kommt vom Namensgeber. Der Bremer Lehrer Wilhelm Tietjen vermachteRieger das Vermögen. Nach seinem Tod richtete Rieger die Briefkastenfirmaein.Ein Landgut in Schweden –Notschlachtung statt EU-FörderungSchon 1995 soll der Alt-Nazi Tietjen Rieger Geld für einen Immobilienkaufgegeben haben. In Schweden erwarb Rieger damals ein Landgut.Das burgähnliche Anwesen aus dem 17. Jahrhundert in Sveneby Säterihat 18 Zimmer und umfasst 650 Hektar Land. Vor dreizehn Jahren zahlteder Neonazianwalt für das Anwesen zwischen den kleinen GemeindenTöreboda und Mariestad rund 17 Millionen schwedische Kronen. Anfänglichplante er dort gleichgesinnte Familien anzusiedeln, doch das Projektscheiterte. Wegen angeblich ökologischer Viehhaltung erhielt Riegerseit 1996 jährlich etwa 1,5 Millionen Kronen durch eine EU-Förderung.2001 hatten Veterinärinspekteure aber bei einem Kontrollbesuch aufRiegers Hof Milchkühe in einem »extrem schlechtem Zustand« entdeckt.Einige der 334 Kühe wurden notgeschlachtet, die anderen beschlagnahmt.Gegen Rieger wurde ein Verbot der Tierhaltung verhängt. Nichtohne finanzielle Folgen, wie schwedische Zeitungen berichteten. Dennnach der Verhängung des Tierhalteverbots wurden die EU-Subventionenum etwa die Hälfte gekürzt. Auf dem Gut sollten auch Seminare zu Yogaund Gewebeentsäuerung stattfinden. Doch Rieger konnte aus den Seminaren,die in Esoterik-Kreisen beworben wurden, keinen Gewinn ziehen.Sie fielen aus, als die »taz« darauf hinwies, dass die Teilnehmermit ihrem Geld einen Neonazi unterstützen würden. Doch Rieger gelingtes immer wieder, Geld aufzutreiben. Tietjen dürfte nicht der einzige Alt-Nazi sein, der Rieger sein Vermögen vererbte.In Hameln hat Rieger gerade zigtausend Euro investiert. Seit 1999 gehörtihm in der niedersächsischen Stadt ein Gebäudekomplex mit ehemaligemKinocenter, neun Wohnungen und fünf Ladengeschäften. Mitden Baumaßnahmen will er ein Nutzungsverbot für das ehemalige Kinoaufheben. Für 2,5 Millionen bietet er die Immobilie aber auch bei Ebayan. In Schlei, nahe Schleswig, gehört ihm zudem ein Fachwerkhaus ausdem 19. Jahrhundert. Nicht die NPD, aber die neofaschistisch-heidnische»Artgemeinschaft«, die Rieger lenkt, nutzt das Haus. Einen verarmtenLandschaftsgärtner hatten Schulden zum Verkauf getrieben, dem einWohnrecht eingeräumt wurde. In einem kleinen Anbau wohnt er nun.Durch Überschreibung erlangte Rieger indes ein Haus in Rodenberg imWeserbergland. In Hamburg und Hannover gehören ihm weitere Häuser.Er ist nicht der einzige Immobilienbesitzer in der Szene.»Eigene Immobilien als Fundamentfür ökonomische Autonomie«Von rund 20 Großimmobilien in Szenebesitz geht das Bundsamt für Verfassungsschutzaus, Stand 2007. Andere Rechtsextremismusexpertenschätzen aber, dass längst der Szene bundesweit an die 50 Großimmobiliengehören. In Borna erwarb der rechtslastige »Verein Gedächtnisstätte«2005 ein größeres Anwesen. Das 10.500 Quadratmeter großeehemalige Bergbaugelände in der sächsischen Stadt mit Gebäude undPark wurde von einer Immobiliengesellschaft des Bundes für nur 99.000Euro veräußert. Dem »Verein« stand kurz Ursula Haverbeck-Wetzel vor.Um das Projekt nicht zu gefährden legte die stellvertretende Vorsitzendedes »Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des HolocaustVerfolgten« (VRBHV) ihr Amt schnell nieder. In Vlotho an der Weser unter-60 61

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