Braune Gefahr für Deutschland - DGB Bildungswerk Hessen eV

»Europa der Vaterländer«Literaturhinweiseten aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Österreich konnten mitden neuen Amtskollegen eine Fraktionsgruppe bilden. Nach knapp elfMonaten war im November der interne Streit jedoch zu groß. LetztenAnlass zur Trennung lieferte Alessandra Mussolini, Enkelin des »Duce«.Die italienische Abgeordnete von »Alternativa Sociale« hetzte mit rassistischenÄußerungen gegen Rumänen. Auslöser waren »rassistischeKrawalle und Hetzreden in Italien nach dem Mord an einer Italienerinin Rom, für den ein rumänischer Einwanderer verantwortlich gemacht«wurde, so Redok, ein Informationsdienst gegen Rechts im Internet. Verärgertverließen die fünf rumänischen Abgeordneten von Paridul RomaniaMare die Fraktion.Das Auseinanderbrechen der ITS beeinflusste die europäischenBeziehungen der NPD wenig. Seit Jahren unterhält die Partei in EuropaKontakte zu anderen rechstextremen Parteien und Organisationen.In Spanien nehmen NPD-Granden immer wieder an Gedenkfeiern zumTodestag Fancisco Franco teil. Bei der Manifestation auf den Plaza deOriente sprach Voigt in Madrid schon öfters. Nach Ungarn reisen NPD-Kader auch regelmäßig. In Budapest nehmen sie am »Tag der Ehre« teil.Im Februar erinnern ungarische Rechtsextremisten regelmäßig an jenemTag an die »heldenhaften Verteidiger der ungarischen Hauptstadt« vorder »bolschewistischen Invasion« 1945. Auf dem »Platz der Helden«sprach am 9. Februar 2008 der Berliner NPD-Landeschef Eckhart Bräunigervor rund 1.500 Kameraden.Nein zur EU – kein Nein zur EuropawahlDas Nein zur EU bedeutet für die NPD aber nicht ein Nein zur Europawahl.2004 trat die NPD an, um die »deutschen Interessen« zu vertreten.Von 0,4 1999 konnte sie sich auf 0,9 Prozent steigern. In den westlichenBundesländern blieb sie durchweg unter dieser Prozentzahl. Nur imSaarland bekam sie 1,7 Prozent. In den östlichen Bundesländern lag dieNPD indes durchweg zwischen 1,6 und 1,8 Prozent. In Sachsen erreichtensie 3,3 Prozent.Doch für die NPD zählt nicht alleine ein großer Wahlerfolg. Schondie »kleinen« Erfolge sichern dank Wahlkampfkostenrückerstattung dieParteifinanzen mit ab. Die Europawahl nutzte sie, wie alle Wahlen, umvermeintlich demokratisch legitimiert ihre rechtsextremen Positionenweiter zu verbreiten.Literaturhinweise• Agentur für soziale Perspektive e.V. (Hg.): Versteckspiele. Lifestyle,Symbole und Codes von neofaschistischen und extrem rechten Gruppen.Hamburg: rat , Broschüre, 2006.• Assheure, Thomas/Sarkowicz, Hans: Rechtsradikale in Deutschland.Die alte und die neue Rechte. München: C.H. Beck, 1992.• Benz, Wolfgang (Hg.): Auf dem Weg zum Bürgerkrieg. Rechtsextremismusund Gewalt gegen Fremde in Deutschland. Frankfurt am Main:Fischer Taschenbuch Verlag, 2001.• Benz, Wolfgang (Hg.): Rechtsextremismus in der Bundesrepublik,Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, 1990.• Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag (Hg.): DieNPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Strategie und Ideologie, Dresden,2006.• Butterwegge, Christoph: Rechtsextremismus. Freiburg im Breisgau:Herder, 2002.• Bitzan, Renate (Hg.): Rechte Frauen. Skingirls, Walküren und feineDamen. Berlin: Elefanten Press, 1997.• Decker, Oliver/Brähler, Elmar/Geißler: Vom Rande der Gesellschaft.Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflussfaktoren in Deutschland,Berlin, Friedrich Ebert Stiftung, 2006.• Dornbusch, Christian/Raabe, Jan: RechtsRock. Bestandsaufnahmeund Gegenstrategie, Hamburg/Münster: rat, 2002.• Dornbusch, Christian/Raabe, Jan: RechtsRock – Made in Thüringen,Erfurt, Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, 2006.• Gertoberens, Klaus (Hg.): Die braune Gefahr in Sachsen, Dresden,Edition Sächsische Zeitung 2004.• Hafeneger, Benno/Schönfelder, Sven: Politische Strategien gegen dieextreme Rechte in Parlamenten, Berlin, Friedrich Ebert Stiftung, 2007.• Heitmeyer, Wilhelm: Deutsche Zustände, Folge 5. Frankfurt am Main:Surkamp, 2007.• Heitmeyer, Wilhelm: Deutsche Zustände, Folge 6. Frankfurt am Main:Surkamp, 2008.• Lynen von Berg, Heinz: Rechtsextremismus in Ostdeutschland seitder Wende. In: Kowalsky, Wolfgang/Schröder, Wolfgang (Hg.): Rechtsextremismus.Einführung und Forschungsbilanz. Opladen: WestdeutscherVerlag, 1994.• Mecklenburg, Jens (Hg.): Handbuch Deutscher Rechtsextremismus.Berlin. Elefanten Press, 1996.72 73