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Identitätssicherung und -feststellung
Identitätssicherung und
-feststellung
Nach § 16 AsylVfG ist die Identität eines Ausländers, der um Asyl nachsucht,
durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern, es sei
denn, dass er noch nicht das 14. Lebensjahr vollendet hat. Es dürfen nur
Lichtbilder und Abdrucke aller zehn Finger aufgenommen werden. Das
Bundesamt ist gemäß § 24 AsylVfG verpflichtet, den Sachverhalt zu klären
und hierfür die erforderlichen Beweise zu erheben. Der Ausländer hat
nach § 15 AsylVfG die Verpflichtung, bei der Aufklärung des Sachverhalts
mitzuwirken. Dies gilt auch, wenn er sich durch einen Bevollmächtigten
vertreten lässt. Er muss insbesondere Pässe oder Passersatzpapiere sowie
alle Urkunden und Unterlagen, die für die Feststellung der Identität und
Staatsangehörigkeit von Bedeutung sein können, vorlegen.
Zur Bestimmung des Herkunftsstaats oder der Herkunftsregion des
Ausländers darf gemäß § 16 AsylVfG das gesprochene Wort außerhalb der
förmlichen Anhörung des Ausländers auf Ton- oder Datenträger aufgezeichnet
werden. Bei Zweifeln wird eine Sprachanalyse durchgeführt.
Anhand des persönlichen Sprachprofils eines Antragstellers lässt sich ein
Herkunftsstaat oder eine Herkunftsregion näher bestimmen. Dieses kann
in einem spontanen Text von einiger Dauer in aller Regel nicht grundlegend
verändert oder verfälscht werden, da die Produktion von Sprache
einem unbewussten Prozess unterliegt. Die Sprachaufzeichnungen werden
ausschließlich durch ausgebildete Sprachwissenschaftler, Linguisten,
ausgewertet (derzeit 45 Gutachtern/Gutachterinnen für 80 Sprachen).
Bei Sprachen, die grenzübergreifend gesprochen werden, lassen sich die
Herkunftsregionen zuordnen. Das Analyseverfahren wird von anderen Behörden
(z.B. Ausländerbehörde (ABH), Bundespolizei (BPOL), Landratsamt
(LRA) in Amtshilfe genutzt (Grundlage § 49 Abs. 7 AufenthG).
Die im Asylverfahren vorgelegten Urkunden und Unterlagen werden von
der physikalisch-technischen Urkundenstelle (PTU) des Bundesamts (jährlich
rund 6.000 Dokumente aus circa 70 Herkunftsländern) auf ihre Echtheit
geprüft. Gemäß § 16 Abs. 1 a AsylVfG dürfen Daten (Fingerabdrücke, Lichtund
Irisbilder), die sich auf einem elektronischen Speichermedium eines