DIE (UN-) HEIMLICHE ARTEN-EROSION

GLYPHOSAT, NEONIKOTINOIDE UND DAS SUPER-ASPRIRIN
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Dies verlangt theoretisch auch die EU-Richtlinie 2009/128 EG über die nachhaltige
Verwendung von Pestiziden 5 , die den Mitgliedstaaten die Auflage gemacht
hat, bis Ende 2012 nationale Aktionspläne zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln
(NAP) zu entwickeln. Bis 2015 haben allerdings einige Mitgliedstaaten
immer noch keinen NAP vorgelegt. In Deutschland wurde 2013 ein
„Nationaler Aktionsplan zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln“
verabschiedet. Umwelt-, Verbraucher und Imkerverbände beteiligten sich lange
Zeit an dem Prozess zu dessen Ausarbeitung. Im November 2011 kündigten sie
allerdings die Zusammenarbeit auf. Die Umweltorganisationen bezeichnen die
nationalen Reduktionsziele im „NAP“ in Deutschland als nicht ausreichend. 6
Trotz dieser Absichtsbekundungen und einer Verschärfung der Pestizidzulassungspolitik
kommt es auf EU-Ebene immer wieder zu fatalen ganz und gar
nicht pestizidkritischen Entscheidungen. Jüngstes Beispiel: Die EU-Kommission
hat, nachdem sie zuvor vorübergehend drei Wirkstoffe aus der relativ neuen
Klasse der Neonikotionoide wegen ihrer Bienenschädlichkeit mit relativ breiten
Teilanwendungsverboten belegt hatte, ein anderes Mittel aus dieser Gruppe im
routinemässigen Neuzulassungsverfahren wieder zugelassen. Dabei geht es um
Sulfoxaflor, ein Insektizid, also ein Insektenvernichtungsmittel. Neonikotinoide
sind synthetisch hergestellte Nikotinverbindungen, die auf das Nervensystem
wirken. Der Wirkstoff wurde insbesondere für den Einsatz als Saatgutbehandlungsmittel
entwickelt. Das Saatgut wird dabei mit einer sogennannten „Beize“
überzogen, um so für Schädlinge „unantastbar“ zu werden. Ihr Verbrauch ist
zwar wegen des teilweisen Verbots in 2013 deutlich gesunken, hat aber in 2014
wieder leicht zugenommen.
Noch hat offenbar (Stand: Mitte Dezember 2015) kein Mitgliedstaat in der Folge
der EU-Entscheidung Sulfoxaflor für den eigenen Markt genehmigt. Laut Bundesamt
für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) gibt es derzeit
keine Genehmigung für den Wirkstoff in Deutschland. Ob eine Zulassung beantragt
ist, beantwortet das Bundesamt vielsagend so: „Über eventuell laufende
Verfahren darf das BVL keine Auskunft geben.“
In den USA jedoch ist Sulfoxaflor inzwischen wieder verboten, mit einer Begründung,
die arge Zweifel an der EU-Entscheidung nährt. So hatte, kurz nach
der Zulassung seitens der EU-Kommission, der US Court of Appeals for the
Ninth Circuit in San Francisco die von der US Environmental Protection Agency
(EPA) erteilte Genehmigung widerrufen. Der Grund: Die vom Hersteller Dow
AgroSciences eingereichten Daten seien fehlerhaft und dürftig. Vor allem der
Einfluss auf Bienen sei unklar. Dow hatte auch in Europa, und zwar in 2011, in
Irland einen Antrag auf Genehmigung des Wirkstoffs gestellt.
DIE GRÜNEN | EFA
im europäischen Parlament