A) - Allgemeines - an der Hochschule Offenburg

Beschaffungsrichtlinien
Az.: 0230.01/05
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3. Grundsätzliches
Beschaffungen dürfen nach den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung (LHO)
unter Beachtung der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit nur dann
durchgeführt werden,
- wenn und soweit sie im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben der Hochschule
Offenburg notwendig sind und
- wenn Haushaltsmittel und/oder Drittmittel für die entsprechende
Zweckbestimmung zur Verfügung stehen.
Bei allen genannten Wertgrenzen handelt es sich um Nettobeträge
(ohne Mehrwertsteuer)
4. Prüfung des Bedarfs und der zweckentsprechenden Verwendung
Vor der Einleitung einer Beschaffung sind der Bedarf und die zweckentsprechende
Verwendung durch die Bedarfsstelle verantwortlich zu prüfen und festzustellen. Für
die Prüfung sind folgende Kriterien zu beachten:
- Es ist zu prüfen, ob der Erwerb von Vermögensgegenständen zur Erfüllung der
Aufgaben notwendig ist und ob nicht andere, weniger kostenaufwendige
Maschinen, Geräte, Ausstattungsgegenstände usw. den Anforderungen
genügen.
- Mehrfachbeschaffungen können nur dann zugelassen werden, wenn andere
Gegenstände gleichen Typs, z. B. für die ordnungsgemäße Durchführung der
Lehr-, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben unerlässlich sind.
- Es dürfen nur Maschinen und Geräte beschafft werden, für deren Einsatz das
erforderliche Personal und die geeigneten Räumlichkeiten mit den ggf. zusätzlich
notwendigen spezifischen Anschlussmöglichkeiten vorhanden sind oder
geschaffen werden können.
- Die Finanzierung von Folgekosten, insbesondere der Wartungsgebühren, muss
sichergestellt sein.
Das Ergebnis dieser Prüfung ist für Zwecke der Rechnungsprüfung mit den
Beschaffungsunterlagen aufzubewahren.