A) - Allgemeines - an der Hochschule Offenburg

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IPC) durchführen. Dadurch können sie bei einer niedrigeren Taktfrequenz die glei-
chen Leistungen erbringen wie ein vergleichbarer Intel-Prozessor. Die erwähnten
Benchmark-Systeme tragen diesem technisch bedingten Unterschied Rechnung:
So erreichen Prozessoren anderer Hersteller mit einer niedrigeren Taktfrequenz
häufig gleiche oder bessere Ergebnisse wie ein vergleichbarer Intel-Prozessor.
Wird ausschließlich auf die Taktfrequenz abgestellt, so besteht folglich die Gefahr
einer Diskriminierung der Anbieter von Geräten mit Prozessoren anderer Hersteller,
die entweder völlig von der Teilnahme ausgeschlossen sind oder einen besonders
hochwertigen Prozessor anbieten müssen, um die geforderte Taktfrequenz zu er-
reichen. Damit könnte ein Verstoß gegen den EG-Vertrag und das Vergaberecht
vorliegen.
Die von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Fälle können zu einem förm-
lichen Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland mit
Klageerhebung beim Europäischen Gerichtshof führen, falls sich die Kommission
mit der Stellungnahme der Bundesregierung hierzu nicht zufrieden gibt. Ein derarti-
ger mehrjähriger Prozess kann für die betroffenen Vergabestellen und deren Auf-
sichtsbehörden zu einer erheblichen Belastung führen, nicht zuletzt auch wegen der
damit einhergehenden fortwährenden Berichterstattung in der Tages- und Fach-
presse.
Aus gegebenem Anlass kann nicht ausgeschlossen werden, dass das von der Eu-
ropäischen Kommission eingeleitete Verfahren ausgedehnt wird auf weitere, bis-
lang noch nicht aufgegriffene Ausschreibungen, in denen Produkte der Firma Intel
oder anderer Hersteller in der oben thematisierten Weise in den Ausschreibungsun-
terlagen konkret benannt werden. Es muss damit gerechnet werden, dass konkur-
rierende Firmen, die gegen derartige, zu ihren Lasten gehende Wettbewerbsbe-
schränkungen konsequent vorgehen wollen, solche Fälle der Europäischen Kom-
mission melden, falls die betroffenen Auftraggeber ihre fehlerhaften Ausschreibun-
gen nicht abändern.
Die Vergabestellen sollten daher bei der Vorbereitung von Ausschreibungen die
vorstehenden Gesichtspunkte sorgfältig beachten, um nicht angreifbar zu werden.
Bereits laufende Vergabeverfahren sollten ggf. entsprechend korrigiert werden.
Dies gilt nicht nur für die Beschreibung der Prozessoren, sondern auch für andere
Positionen in den Leistungsverzeichnissen.
gez. Dr. Hagmann