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VDWF im Dialog 2/2007

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14 <strong>VDWF</strong> <strong>im</strong> <strong>Dialog</strong> 2/<strong>2007</strong><br />

Keine normale Behörde:<br />

Das Europäische Patentamt, ein internationaler<br />

Wissensspeicher in München<br />

von Claus Kaelber, München<br />

Die Idee zählt: Neben komplizierten technischen<br />

Patenten werden auch <strong>im</strong>mer wieder scheinbar<br />

“einfache” Ideen als Gebrauchs- und Geschmacksmuster<br />

geschützt. Am Beispiel zweier konsequent<br />

durchdachter Objekte aus der Sammlung<br />

der Designprofessoren Carmen und Urs Greutmann<br />

von der Akademie der Bildenden Künste<br />

München lässt sich erkennen, dass ein cleveres<br />

Konzept und eine entsprechend gute Gestaltung<br />

einem Produkt zu einer eigenständigen Qualität<br />

verhelfen können. Der Grundstein für den späteren<br />

wirtschaftlichen Erfolg ist gelegt.<br />

Silikon-Pillendose mit Filmscharnier: Der Verschluss<br />

stülpt sich be<strong>im</strong> Öffnen nach unten<br />

weg und bildet eine Mulde für den Inhalt.<br />

Vorteil: Das Behältnis lässt sich leicht mit einer<br />

Hand öffnen.<br />

Faltrasierer: Das Produkt verpackt sich selbst.<br />

Der Rasierer wird durch Filmscharniere an vordefinierten<br />

Stellen gefaltet, das Produkt benötigt<br />

nur ein Min<strong>im</strong>um an Platz. Interessanter Nebeneffekt:<br />

Die Handhabung des Objekts reizt den<br />

Spieltrieb. Wir wissen, wovon wir sprechen.<br />

Die nachlassende Anspannung ist den Gesichtern anzusehen.<br />

Alle denkbaren Verkehrswege, die vom Empfang in die Tiefe<br />

des Gebäudes führen, sind durch mobile Absperrungen, wie man<br />

sie vom Sicherheitscheck auf den Flughäfen kennt, klar gekennzeichnet.<br />

Niemand soll sich verlaufen oder zum unerwarteten<br />

Sicherheitsproblem werden. Das spezialisierte Personal trägt<br />

dunkle Anzüge und die obligatorischen Knöpfe in den Ohren,<br />

aber in ein paar Stunden wird wieder die Normalität des Büroalltags<br />

einziehen. Gestern war Bundeskanzlerin Angela Merkel<br />

zu Besuch, heute morgen hielt der Industriekommissar der<br />

Europäischen Union, Günter Verheugen, einen Vortrag. Ein<br />

nicht alltägliches Programm, aber das Europäische Patentamt<br />

(EPA) in München feiert gerade seinen 30. Geburtstag. In der<br />

Wahrnehmung der Öffentlichkeit handelt es sich um eine<br />

unauffällige, distanziert und leise arbeitende Einrichtung,<br />

von der viele Menschen <strong>im</strong> Grunde nicht so genau wissen, was<br />

dort eigentlich gemacht wird. Etwas mit Patenten, nur auf<br />

europäischer Ebene.<br />

Allein aus dem Namen Auftrag und Selbstverständnis des<br />

Europäischen Patentamts abzuleiten führt aber schon fast in<br />

die falsche Richtung. Denn eine europäische Behörde, in irgendeiner<br />

Form dem Brüsseler Verwaltungsapparat unterstellt, ist<br />

die Einrichtung keinesfalls. Auf Eigenständigkeit und separate<br />

Verantwortungen, auch in finanziellen Dingen, legt man betont<br />

großen Wert. Vizepräsident Thomas Hammer unterstreicht die<br />

Bedeutung des Amtes über die nationalen Landesgrenzen hinweg,<br />

verweist aber gleichzeitig auf die besonderen Aufgaben der<br />

jeweiligen nationalen Einrichtungen, die besonders für kleinere<br />

Unternehmen, Betriebe und Einzelpersonen die erste Anlaufstelle<br />

sind. Beide Organisationen eint freilich ein recht komplexes<br />

Regelwerk <strong>im</strong> Verwaltungsablauf zwischen Patentanmeldung,<br />

Prüfung, Bescheid und schließlich der Dokumentation und<br />

Informationsleistung über erteilte Patente. Das ist wesentlich<br />

anspruchsvoller, als es <strong>im</strong> ersten Augenblick klingt, und hat nicht<br />

sonderlich viel mit den üblichen Klischees behördlicher Organisationsabläufe<br />

zu tun. Zumindest die Chefetage vermittelt<br />

diesen Eindruck glaubhaft nach außen.<br />

Eine Behörde, die die Zukunft organisiert<br />

Thomas Hammer, ein sportlicher Endfünfziger, studierter<br />

Maschinenbauingenieur mit langjähriger Industrieerfahrung<br />

und permanent pendelnd zwischen seinen beiden Büros in<br />

Den Haag und München, denkt besonders gerne über die<br />

zukünftigen Herausforderungen und Weichenstellungen seiner<br />

international operierenden Einrichtung nach. Und <strong>im</strong> Zentrum<br />

dieser Aufgaben steht der Umgang mit einem weltweit <strong>im</strong>mer<br />

schneller und flüchtiger gehandelten Rohstoff: Wissen.<br />

<strong>VDWF</strong> <strong>im</strong> <strong>Dialog</strong> 2/<strong>2007</strong> 15<br />

Das Europäische Patentamt in München liegt<br />

ein wenig versteckt <strong>im</strong> Grün der Außenanlagen<br />

direkt an der Isar, unmittelbar gegenüber vom<br />

Deutschen Museum. Hier trafen sich Claus<br />

Kaelber und Thomas Hammer, Vizepräsident<br />

des Europäischen Patentamts, zum Gespräch.

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