KREISTEIL - CDU Kreisverband Rottweil

Unsere Abgeordneten KREISTEIL
Dr. Andreas Schwab, für uns im Europäischen Parlament, berichtet:
Entbürokratisierung
„Die berühmt-berüchtigte „Traktorensitz-Richtlinie“
haben wir nun endgültig
abgeschafft. Künftig gibt es noch einheitliche
Sicherheitsanforderungen, aber keine
Normierung mehr. Das ist ein wohltuendes
Stück Bürokratieabbau mit Symbolcharakter.
Es hat immerhin fast sechs Jahre gedauert,
bis wir diesen alten Zopf abgeschnitten
haben“, so Andreas Schwab
MdEP, der dieses Vorhaben für seine Fraktion
federführend im Europäischen Parlament
durchgesetzt hat.
Für neue Motorräder in der EU werden
zudem die Sicherheitsanforderungen steigen:
Künftig wird ein Antiblockiersystem
(ABS) zur Serienausstattung gehören. Das
Europaparlament verabschiedete hierzu
eine Richtlinie, die ABS ab 2016 für neue
Bikes verpflichtend macht. „Das ist ein klarer
Sicherheitsgewinn für Motorräder. Die
Technologie ist ausgereift und bereits auf
dem Markt. Europa setzt sich damit international
an die Spitze“, so Andreas
Schwab, binnenmarktpolitische Sprecher
der EVP-Fraktion im Europaparlament.
Größeres Mitspracherecht für
den Wähler bei Europawahl
gefordert
„Vor den nächsten Europawahlen sollten
die Parteien in Europa eigene Kandidaten
für das Amt des Kommissionspräsidenten
vorschlagen. Zudem sollen die Wahlen
zum Europäischen Parlament von Juni auf
Mai 2014 vorgezogen werden, um dem
Parlament ausreichend Zeit für eine echte
politische Mitentscheidung bei der Wahl
des Kommissionspräsidenten einzuräumen“,
so Andreas Schwab nach der erfolgreichen
Verabschiedung einer entsprechenden
Resolution durch das Europäische
Parlament.
„Die von den Parteien nominierten Kandidaten
sollten dann den Europawahlkampf
2014 europaweit anführen. Das
würde den Wahlen zum Europäischen Parlament
ein schärferes politisches Profil
verleihen und mit Sicherheit dafür sorgen,
die Wahlbeteiligung erheblich zu steigern“,
so Schwab weiter.
BFA Europa im Gespräch
mit Manfred Weber und
Andreas Schwab
Auf Einladung von Andreas Schwab kamen
die CDU-Europafachausschüsse aus
Südbaden und Württemberg-Hohenzollern
zu einer gemeinsamen Sitzung im Europäischen
Parlament in Straßburg zusammen.
Dabei stand Manfred Weber, stellvertretender
Vorsitzender der EVP-Fraktion
und gleichzeitig Vorsitzender der CSU-
Grundsatzkommission Rede und Antwort.
Weber betonte, dass gerade bei den zukunftsweisenden
Entscheidungen zur Lösung
der Schuldenkrise in Europa die Werte
„Verlässlichkeit und Verantwortlichkeit“
Maßstab des politischern Handeln sein
müsse. „Die Union ist hier mit ihrem klaren
und verantwortungsvollen Kurs in der Eu-
Landtagabgeordneter Stefan Teufel:
Impfstatus im Land abgefragt -
„Impfmüdigkeit vorbeugen“
Unter dem Motto „Deutschland sucht
den Impfpass“ startet die Bundeszentrale
für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) mit
einer neuen Kampagne. Schutzimpfungen
sind mit die wichtigsten präventiven Maßnahmen
zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten.
In Deutschland gibt es keine
Impfpflicht. Umso wichtiger erscheint es,
Aufklärungsarbeit zu betreiben, um eine
flächendeckende Durchimpfung der Bevölkerung
zu erreichen, um Krankheitserreger,
wie z.B. Polio, zu eliminieren. Am 27.
Oktober 2012 war zudem Weltpoliotag mit
einer Veranstaltung des Polioverbands im
Landtag von Baden-Württemberg.
Aus diesem Grunde hat der gesundheitliche
Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
Stefan Teufel, eine Anfrage an die Landesregierung
gestellt, die den aktuellen Stand
zu Schutzimpfungen allgemein und im
Speziellen als auch die geplanten Maßnahmen
der Landesregierung offenlegen sollte.
Laut Stellungnahme der Landesregierung
stehen die meisten Eltern Schutzimpfungen
für ihre Kinder positiv gegenüber.
Der Anteil jener, die noch nie geimpft wurden,
ist recht gering. Des Weiteren lehnen
Personen, die Impfungen gegenüber zurückhaltend,
fragend oder skeptisch einge-
Für uns im Europäischen Parlament:
Dr. Andreas Schwab.
ropapolitik und einer starken Kanzlerin
hervorragend aufgestellt“, so der Vorsitzende
der CSU in Niederbayern.
„Die Menschen wissen, dass wir ein starkes
und handlungsfähiges Europa brauchen,
um langfristig Wachstum und Wohlstand
auf unserem Kontinent und damit
auch in Deutschland zu sichern, deshalb
werden wir gemeinsam diesen Kurs halten“,
so Dr. Andreas Schwab im Austausch
mit Weber. Im Anschluss an die Diskussionsrunde
ließen alle Teilnehmer den
Abend bei einem gemeinsamen badischschwäbischen
Abendessen im Europäischen
Parlament ausklingen. > Seite 3