Wir in Schwerte - Dortmunder & Schwerter Stadtmagazine
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WIR IN SCHWERTE · SONDERVERÖFFENTLICHUNG · AUSGABE FEBRUAR/MÄRZ 2013<br />
Land genehmigt<br />
die Sekundarschule<br />
Iserlohn stimmte Anmeldung zur<br />
Grünes Licht für die Errichtung<br />
der Sekundarschule <strong>in</strong><br />
<strong>Schwerte</strong> erteilte jetzt das Land<br />
NRW. Kürzlich g<strong>in</strong>g der entsprechende<br />
Bescheid über die Bezirksregierung<br />
Arnsberg im Rathaus<br />
e<strong>in</strong>.<br />
Damit ist, nachdem bereits im<br />
vorigen Jahr der Beschluss über<br />
die Errichtung der neuen Schulform<br />
durch den Rat der Stadt<br />
<strong>Schwerte</strong> gefasst worden war,<br />
die Sekundarschule auch formal<br />
durch die Aufsichtsbehörde genehmigt.<br />
„Die Sekundarschule<br />
wird mit drei Parallelkassen pro<br />
Jahrgang genehmigt“, heißt es<br />
<strong>in</strong> dem Bescheid, der unter dem<br />
Widerrufsvorbehalt steht, „dass<br />
bei der Errichtung die Zahl von<br />
m<strong>in</strong>destens 75 Anmeldungen von<br />
K<strong>in</strong>dern aus dem Stadtgebiet der<br />
Stadt <strong>Schwerte</strong> unterschritten<br />
wird“. Darüber h<strong>in</strong>aus entspricht<br />
die Bezirksregierung dem Antrag<br />
der Stadt <strong>Schwerte</strong> dah<strong>in</strong>gehend,<br />
dass ab der siebten Jahrgangsstufe<br />
teil<strong>in</strong>tegriert unterrichtet<br />
wird. Ferner wird die Sekundarschule<br />
als Ganztagsschule geführt<br />
werden. Als Standort wurde das<br />
Schulzentrum Nord-West festgelegt.<br />
Parallel dazu hat der Schulausschuss<br />
der benachbarten Stadt<br />
Iserlohn e<strong>in</strong>er „Beschulungsvere<strong>in</strong>barung“<br />
mit der Stadt <strong>Schwerte</strong><br />
zugestimmt. An der Sitzung<br />
hatte auch die Vorsitzende des<br />
<strong>Schwerte</strong>r Ausschusses für Schule,<br />
Sport und Infrastruktur, Ellen<br />
Hentschel, teilgenommen. Demnach<br />
wird es Schüler<strong>in</strong>nen und<br />
Schülern aus der Nachbarstadt<br />
gestattet, sich an der neuen Sekundarschule<br />
<strong>in</strong> <strong>Schwerte</strong> anzumelden.<br />
Die „Beschulungsvere<strong>in</strong>barung“<br />
betrifft Schüler<strong>in</strong>nen und Schüler<br />
aus dem gesamten Iserlohner<br />
Stadtgebiet, dürfte jedoch angesichts<br />
der räumlichen Entfernung<br />
<strong>in</strong>sbesondere für die Ortsteile Hennen<br />
und Rhe<strong>in</strong>en <strong>in</strong>teressant se<strong>in</strong>.<br />
Der Schulausschuss der Ruhrstadt<br />
wird sich <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er nächsten Sitzung<br />
ebenfalls mit der abzuschließenden<br />
Beschulungsvere<strong>in</strong>barung<br />
mit der Stadt Iserlohn befassen.<br />
Die <strong>Schwerte</strong>r Stadtverwaltung<br />
empfiehlt, dieser Vere<strong>in</strong>barung<br />
mit der Nachbarstadt im Rahmen<br />
der kommunalen Zusammenarbeit<br />
zuzustimmen.<br />
Zurzeit läuft wie im Ausschuss für<br />
Schule, Sport und Infrastruktur beschlossen,<br />
im Zuge der Errichtung<br />
der teil<strong>in</strong>tegrierten Sekundarschule<br />
<strong>Schwerte</strong> <strong>in</strong> diesem Jahr e<strong>in</strong><br />
vorgezogenes Anmeldeverfahren<br />
für die Sekundarstufe I und II an<br />
der Gesamtschule <strong>Schwerte</strong>. Die<br />
Anmeldungen zur Sekundarschule<br />
und den übrigen weiterführenden<br />
Schulen f<strong>in</strong>den vom 25. Februar<br />
bis zum 8. März statt.<br />
Bürger sollen<br />
eigene Beiträge „posten“<br />
Stadt jetzt auch auf „facebook“<br />
Auch die Stadt <strong>Schwerte</strong> hat<br />
seit kurzem e<strong>in</strong>e offizielle<br />
Facebook-Seite. Bürgermeister<br />
He<strong>in</strong>rich Böckelühr gab jetzt den<br />
Startschuss im Kreise der städtischen<br />
Auszubildenden und sprach<br />
ihnen se<strong>in</strong>en Dank aus. Denn die<br />
Nachwuchskräfte wurden <strong>in</strong> die<br />
Planung des Auftritts <strong>in</strong> dem weltweiten<br />
sozialen Netzwerk auf Anregung<br />
des Bürgermeisters mit<br />
e<strong>in</strong>gebunden und lieferten wichtige<br />
Ideen an das eigens <strong>in</strong>s Leben<br />
gerufene Redaktionsteam.<br />
Die Gruppe unter der Leitung von<br />
Pressesprecher Carsten Morgen-<br />
thal besteht aus den Verwaltungsmitarbeitern<br />
Udo Ste<strong>in</strong>ke, Marco<br />
Gosew<strong>in</strong>kel und Jan Sommer und<br />
„bastelte“ an dem Facebook-Auftritt,<br />
nachdem der Verwaltungsvorstand<br />
grünes Licht gegeben<br />
hatte.<br />
„<strong>Wir</strong> erhoffen uns dadurch bürgerorientierte<br />
Dialoge auf Augenhöhe,<br />
besseres Erreichen von<br />
jüngeren Bevölkerungsgruppen<br />
und neue Wege der Bürgerbeteiligung“,<br />
so Bürgermeister He<strong>in</strong>rich<br />
Böckelühr. Darüber h<strong>in</strong>aus könne<br />
über das soziale Netzwerk auch<br />
e<strong>in</strong>e flexible und spontane Informationsverbreitung,beispielsweise<br />
bei Großschadensereignissen<br />
oder anlässlich der kurzfristigen<br />
Sperrung von Straßen sichergestellt<br />
werden. Aktuelle Themen<br />
und Anliegen, H<strong>in</strong>weise auf Ver-<br />
anstaltungen, Vorstellung <strong>in</strong>teressanter<br />
Projekte und Vorhaben<br />
oder ganz e<strong>in</strong>fach als „Ideenbörse“:<br />
Auch diese Ziele möchte die<br />
Stadt <strong>Schwerte</strong> mit dem neuen<br />
Vorhaben erreichen. Aber auch<br />
als Maßnahme der <strong>Wir</strong>tschafts-<br />
und Touristikförderung, zur Stadtwerbung<br />
und Imagepflege könne<br />
der Auftritt genutzt werden, so<br />
Bürgermeister He<strong>in</strong>rich Böckelühr.<br />
Viele D<strong>in</strong>ge seien derzeit <strong>in</strong> Planung,<br />
so Udo Ste<strong>in</strong>ke aus dem Redaktionsteam:<br />
Verbrauchertipps,<br />
Verlosungen, Neues aus dem Rathaus,<br />
Fotowettbewerbe. „Bereits<br />
Das Facebook-Redaktionsteam im Rathaus (v. l.): Marco Gosew<strong>in</strong>kel, Udo<br />
Ste<strong>in</strong>ke, Jan Sommer, Carsten Morgenthal.<br />
jetzt ist e<strong>in</strong>e animierte Foto-Slideshow<br />
mit 86 fantastischen Bildern<br />
aus <strong>Schwerte</strong>, auch via YouTube<br />
abrufbar. Bereits vor dem offiziellen<br />
Startschuss haben die Seite<br />
über 350 Menschen „geliked“.<br />
Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger s<strong>in</strong>d aufgerufen,<br />
eigene Beiträge zu posten.<br />
Anregungen zur Gestaltung<br />
und den Inhalten der Facebook-<br />
Seite s<strong>in</strong>d willkommen. Jedoch<br />
muss sich die Stadt <strong>Schwerte</strong> vorbehalten,<br />
aus rechtlichen Gründen<br />
beleidigende oder ehrverletzende<br />
Äußerungen oder Ähnliches zu löschen.<br />
➜➜H<strong>in</strong>weise➜ und➜ Anregungen➜<br />
zum➜ Facebook-Auftritt➜ werden➜<br />
auch➜ über➜ email➜ entgegengenommen➜unter➜facebook@stadtschwerte.de<br />
Post für alle Grundbesitzer<br />
Post von der Stadt <strong>Schwerte</strong><br />
bekamen jetzt Grundeigentümer<br />
- rund 19.400 Bescheide<br />
wurden verschickt.<br />
Regelmäßig werden die <strong>Schwerte</strong>r<br />
Grundeigentümer im Zeitraum<br />
Ende Januar und Anfang Februar<br />
e<strong>in</strong>es jeden Jahres von der Stadt<br />
<strong>Schwerte</strong> zur Grundsteuer A und<br />
B sowie darüber h<strong>in</strong>aus zu Abfall-,<br />
Entwässerungs- und Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühren<br />
„veranlagt”, wie<br />
es im Verwaltungsdeutsch heißt.<br />
Und weil <strong>in</strong> den zurückliegenden<br />
Jahren immer wieder Bürger<strong>in</strong>nen<br />
und Bürger nach dem Erhalt<br />
der Bescheide bei der Verwaltung<br />
Rückfragen hatten, hat der Bereich<br />
„F<strong>in</strong>anzdienste und Beteiligungen“<br />
<strong>in</strong> diesem Jahr erneut e<strong>in</strong><br />
Begleitschreiben beigelegt. Dar<strong>in</strong><br />
wird der „Abgabenpflichtige”<br />
über das Zustandekommen und<br />
die Berechnungsarten der e<strong>in</strong>zelnen<br />
Steuern und Gebühren aufgeklärt,<br />
so dass die ersten Fragen<br />
sich bereits dadurch klären lassen.<br />
Insgesamt, so errechnete der<br />
Bereich F<strong>in</strong>anzdienste und Be-<br />
Landtagsabgeordneter macht Druck<br />
B 236n und Sanierung der Sölder Straße<br />
Gleich zwei Schreiben an die zuständigen<br />
Stellen s<strong>in</strong>d das Ergebnis<br />
e<strong>in</strong>es Arbeitsbesuches des heimischen<br />
Landtagsabgeordneten<br />
Hartmut Ganzke (SPD) bei Bürgermeister<br />
He<strong>in</strong>rich Böckelühr (CDU).<br />
Erneut waren die Dauerbrenner<br />
das schleppende Planfeststellungsverfahren<br />
für die B 236n sowie<br />
darüber h<strong>in</strong>aus die Sanierung<br />
der Sölder Straße unter anderem<br />
die Themen bei der Besprechung<br />
im Rathaus.<br />
Der Parlamentarier formulierte<br />
aus den Informationen von Bürgermeister<br />
He<strong>in</strong>rich Böckelühr e<strong>in</strong><br />
Schreiben an den Leiter des Landesbetriebs<br />
Straßen NRW, Ludger<br />
Siebert. Dar<strong>in</strong> fragt Hartmut Ganzke<br />
an, „welcher zeitliche Rahmen<br />
durch die Außenstelle Hagen benötigt<br />
wird, um die Unterlagen<br />
‚planungsreif‘ wieder der Bezirksregierung<br />
Arnsberg zuführen zu<br />
können.“ Die Planfeststellungsbehörde<br />
hatte - ohne die Stadt<br />
<strong>Schwerte</strong> darüber zu <strong>in</strong>formieren -<br />
teiligungen, kommen rund 24,1<br />
Millionen Euro an Gebühren und<br />
Steuern <strong>in</strong> den städtischen Haushalt.<br />
Alle<strong>in</strong> die Grundsteuer macht<br />
8,4 Millionen Euro aus, die Abfallentsorgungsgebühr<br />
schlägt mit<br />
rund 4 Millionen Euro zu Buche.<br />
Die Überweisungen aus der Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />
werden sich<br />
auf fast 610.000 Euro summieren,<br />
die aus der Schmutzwassergebühr<br />
auf rund 7,1 Millionen Euro und<br />
die Niederschlagswassergebühr<br />
auf rund 4 Millionen Euro.<br />
Die Stadt <strong>Schwerte</strong> macht im Übrigen<br />
auf folgendes aufmerksam:<br />
Ist <strong>in</strong> den Gebührenbescheiden<br />
nur e<strong>in</strong>e Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />
berechnet, heißt dies im Umkehrschluss,<br />
dass der W<strong>in</strong>terdienst auf<br />
die betreffenden Grundstückseigentümer<br />
per Satzung übertragen<br />
ist. Ist e<strong>in</strong>e eigene Gebührenposition<br />
für den W<strong>in</strong>terdienst<br />
ausgewiesen, bedeutet dies, dass<br />
der W<strong>in</strong>terdienst durch die Stadt<br />
<strong>Schwerte</strong> durchgeführt wird. In<br />
den vergangenen Wochen war es<br />
vermehrt im Rathaus zu Anfragen<br />
die durch den Landesbetrieb ausgearbeiteten<br />
Planunterlagen zur<br />
Überarbeitung zurückgegeben,<br />
was zu e<strong>in</strong>er weiteren zeitlichen<br />
Verzögerung des Ausbaus führt.<br />
Auch um den Fortgang wegen der<br />
Sanierung der Sölder Straße hat<br />
sich Hartmut Ganzke auf Betreiben<br />
des <strong>Schwerte</strong>r Bürgermeisters<br />
bemüht. Bekanntlich hatte<br />
der Landesbetrieb Straßen NRW,<br />
Niederlassung Bochum, mitgeteilt,<br />
dass mit der Sanierung <strong>in</strong><br />
2013 zu rechnen ist, weil der Streckenabschnitt<br />
zwischen Gartencenter<br />
Pötschke und „For You“ <strong>in</strong><br />
die Prioritätenliste aufgenommen<br />
worden sei. In e<strong>in</strong>em Schreiben an<br />
den verkehrspolitischen Sprecher<br />
der SPD-Landtagsfraktion, Re<strong>in</strong>er<br />
Breuer, fragt der Landtagsabgeordnete<br />
nun nach dem Sachstand<br />
und ob „die Realisierung der Deckenerneuerung<br />
im Jahre 2013<br />
prioritär vorangetrieben wird“.<br />
Bürgermeister He<strong>in</strong>rich Böckelühr<br />
lobt das Zusammenwirken mit<br />
WIR IN SCHWERTE · SONDERVERÖFFENTLICHUNG · AUSGABE FEBRUAR/MÄRZ 2013<br />
gekommen, ob die Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />
auch die Gebühr<br />
für den W<strong>in</strong>terdienst be<strong>in</strong>haltet,<br />
was jedoch nicht der Fall ist.<br />
Darüber h<strong>in</strong>aus hat der Rat der<br />
Stadt <strong>Schwerte</strong> beschlossen,<br />
ab diesem Jahr bei der Festsetzung<br />
der Restmüllabfallgebühren<br />
e<strong>in</strong>en Grundbetrag je Gefäß<br />
anzusetzen. Diese neue Berechnungsmethode<br />
führt dazu, dass<br />
kle<strong>in</strong>ere Gefäße gegenüber größeren<br />
proportional teurer werden.<br />
Gleichzeitig wurde für kle<strong>in</strong>ere<br />
Haushalte die Möglichkeit<br />
e<strong>in</strong>geräumt, auf Antrag mit e<strong>in</strong>er<br />
h<strong>in</strong>reichenden Begründung das<br />
80-Liter-Restmüllgefäß nur alle<br />
vier Wochen leeren zu lassen.<br />
Außerdem besteht generell die<br />
Möglichkeit, die Gebührenlast zu<br />
senken, <strong>in</strong>dem mit dem Nachbarn<br />
e<strong>in</strong>e Abfallgeme<strong>in</strong>schaft gebildet<br />
wird. Die Höhe der Abfallentsorgungsgebühr<br />
ist <strong>in</strong> der Gebührensatzung<br />
über die Abfallentsorgung<br />
geregelt und richtet sich<br />
nach der Anzahl und Größe der<br />
Abfallbehälter sowie bei 80-Li-<br />
dem neuen <strong>Schwerte</strong>r Landtagsabgeordneten:<br />
„Hartmut Ganzke<br />
hat se<strong>in</strong>e Hausaufgaben sehr<br />
gut erledigt, und ich freue mich<br />
Körbchen gesucht !<br />
Die Hünd<strong>in</strong>nen Feli (27cm)<br />
und Fenja (33cm) wurden<br />
aus e<strong>in</strong>er spanischen<br />
Tötungsstation gerettet<br />
und suchen nun e<strong>in</strong><br />
liebevolles, endgültiges<br />
Zuhause.<br />
Sie s<strong>in</strong>d unzertrennlich<br />
und werden nur zusammen<br />
vermittelt. Beide s<strong>in</strong>d kastriert,<br />
geimpft und gechipt.<br />
Feli und Fenja s<strong>in</strong>d ca. 3,5<br />
Jahre alt, sehr verschmust,<br />
menschenbezogen und anhänglich<br />
sowie verträglich mit Rüden<br />
und Hünd<strong>in</strong>nen.<br />
ter-Gefäßen und 1.100-Liter-Gefäßen<br />
auch nach der Häufigkeit<br />
der Entleerung. Die Abfallentsorgungsgebühren<br />
betragen pro<br />
Jahr für e<strong>in</strong> Restmüllgefäß mit 80<br />
Liter Fassungsvermögen 162,91<br />
Euro, mit 120 Liter Fassungsvermögen<br />
229,03 Euro, mit 240 Liter<br />
Fassungsvermögen 396,69 Euro<br />
sowie mit 80 Liter Fassungsvermögen<br />
im Rahmen der vierwöchentlichen<br />
Leerung 112,14 Euro.<br />
Die Abfallentsorgungsgebühren<br />
für e<strong>in</strong> Biomüllgefäß mit 80 Liter<br />
Fassungsvermögen belaufen sich<br />
pro Jahr auf 66,40 Euro, mit 120<br />
Liter Fassungsvermögen 99,60<br />
Euro und mit 240 Liter Fassungsvermögen<br />
auf 199,20 Euro.<br />
Die <strong>in</strong> den Steuerbescheiden festgesetzte<br />
Grundsteuer beruht auf<br />
dem E<strong>in</strong>heitswert- und Grundsteuermessbetragsbescheid<br />
des<br />
F<strong>in</strong>anzamtes. An diese Festsetzung<br />
ist die Stadt <strong>Schwerte</strong> gebunden.<br />
Anträge auf Änderung<br />
oder Aufhebung des E<strong>in</strong>heitswertbescheides<br />
müssen deswegen direkt<br />
an das F<strong>in</strong>anzamt gerichtet<br />
werden.<br />
auf e<strong>in</strong>e weitere konstruktive Zusammenarbeit<br />
zum Wohle der<br />
Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger der Stadt<br />
<strong>Schwerte</strong>.“<br />
Sie haben e<strong>in</strong> freies Körbchen für zwei?<br />
Dann nehmen Sie bitte unter Tel.: (02307) 7 96 96 Kontakt mit der<br />
Pflegestelle auf und erfahren von Frau Bonk noch mehr über das Duo.<br />
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