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Wir in Schwerte - Dortmunder & Schwerter Stadtmagazine

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WIR IN SCHWERTE · SONDERVERÖFFENTLICHUNG · AUSGABE FEBRUAR/MÄRZ 2013<br />

Land genehmigt<br />

die Sekundarschule<br />

Iserlohn stimmte Anmeldung zur<br />

Grünes Licht für die Errichtung<br />

der Sekundarschule <strong>in</strong><br />

<strong>Schwerte</strong> erteilte jetzt das Land<br />

NRW. Kürzlich g<strong>in</strong>g der entsprechende<br />

Bescheid über die Bezirksregierung<br />

Arnsberg im Rathaus<br />

e<strong>in</strong>.<br />

Damit ist, nachdem bereits im<br />

vorigen Jahr der Beschluss über<br />

die Errichtung der neuen Schulform<br />

durch den Rat der Stadt<br />

<strong>Schwerte</strong> gefasst worden war,<br />

die Sekundarschule auch formal<br />

durch die Aufsichtsbehörde genehmigt.<br />

„Die Sekundarschule<br />

wird mit drei Parallelkassen pro<br />

Jahrgang genehmigt“, heißt es<br />

<strong>in</strong> dem Bescheid, der unter dem<br />

Widerrufsvorbehalt steht, „dass<br />

bei der Errichtung die Zahl von<br />

m<strong>in</strong>destens 75 Anmeldungen von<br />

K<strong>in</strong>dern aus dem Stadtgebiet der<br />

Stadt <strong>Schwerte</strong> unterschritten<br />

wird“. Darüber h<strong>in</strong>aus entspricht<br />

die Bezirksregierung dem Antrag<br />

der Stadt <strong>Schwerte</strong> dah<strong>in</strong>gehend,<br />

dass ab der siebten Jahrgangsstufe<br />

teil<strong>in</strong>tegriert unterrichtet<br />

wird. Ferner wird die Sekundarschule<br />

als Ganztagsschule geführt<br />

werden. Als Standort wurde das<br />

Schulzentrum Nord-West festgelegt.<br />

Parallel dazu hat der Schulausschuss<br />

der benachbarten Stadt<br />

Iserlohn e<strong>in</strong>er „Beschulungsvere<strong>in</strong>barung“<br />

mit der Stadt <strong>Schwerte</strong><br />

zugestimmt. An der Sitzung<br />

hatte auch die Vorsitzende des<br />

<strong>Schwerte</strong>r Ausschusses für Schule,<br />

Sport und Infrastruktur, Ellen<br />

Hentschel, teilgenommen. Demnach<br />

wird es Schüler<strong>in</strong>nen und<br />

Schülern aus der Nachbarstadt<br />

gestattet, sich an der neuen Sekundarschule<br />

<strong>in</strong> <strong>Schwerte</strong> anzumelden.<br />

Die „Beschulungsvere<strong>in</strong>barung“<br />

betrifft Schüler<strong>in</strong>nen und Schüler<br />

aus dem gesamten Iserlohner<br />

Stadtgebiet, dürfte jedoch angesichts<br />

der räumlichen Entfernung<br />

<strong>in</strong>sbesondere für die Ortsteile Hennen<br />

und Rhe<strong>in</strong>en <strong>in</strong>teressant se<strong>in</strong>.<br />

Der Schulausschuss der Ruhrstadt<br />

wird sich <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er nächsten Sitzung<br />

ebenfalls mit der abzuschließenden<br />

Beschulungsvere<strong>in</strong>barung<br />

mit der Stadt Iserlohn befassen.<br />

Die <strong>Schwerte</strong>r Stadtverwaltung<br />

empfiehlt, dieser Vere<strong>in</strong>barung<br />

mit der Nachbarstadt im Rahmen<br />

der kommunalen Zusammenarbeit<br />

zuzustimmen.<br />

Zurzeit läuft wie im Ausschuss für<br />

Schule, Sport und Infrastruktur beschlossen,<br />

im Zuge der Errichtung<br />

der teil<strong>in</strong>tegrierten Sekundarschule<br />

<strong>Schwerte</strong> <strong>in</strong> diesem Jahr e<strong>in</strong><br />

vorgezogenes Anmeldeverfahren<br />

für die Sekundarstufe I und II an<br />

der Gesamtschule <strong>Schwerte</strong>. Die<br />

Anmeldungen zur Sekundarschule<br />

und den übrigen weiterführenden<br />

Schulen f<strong>in</strong>den vom 25. Februar<br />

bis zum 8. März statt.<br />

Bürger sollen<br />

eigene Beiträge „posten“<br />

Stadt jetzt auch auf „facebook“<br />

Auch die Stadt <strong>Schwerte</strong> hat<br />

seit kurzem e<strong>in</strong>e offizielle<br />

Facebook-Seite. Bürgermeister<br />

He<strong>in</strong>rich Böckelühr gab jetzt den<br />

Startschuss im Kreise der städtischen<br />

Auszubildenden und sprach<br />

ihnen se<strong>in</strong>en Dank aus. Denn die<br />

Nachwuchskräfte wurden <strong>in</strong> die<br />

Planung des Auftritts <strong>in</strong> dem weltweiten<br />

sozialen Netzwerk auf Anregung<br />

des Bürgermeisters mit<br />

e<strong>in</strong>gebunden und lieferten wichtige<br />

Ideen an das eigens <strong>in</strong>s Leben<br />

gerufene Redaktionsteam.<br />

Die Gruppe unter der Leitung von<br />

Pressesprecher Carsten Morgen-<br />

thal besteht aus den Verwaltungsmitarbeitern<br />

Udo Ste<strong>in</strong>ke, Marco<br />

Gosew<strong>in</strong>kel und Jan Sommer und<br />

„bastelte“ an dem Facebook-Auftritt,<br />

nachdem der Verwaltungsvorstand<br />

grünes Licht gegeben<br />

hatte.<br />

„<strong>Wir</strong> erhoffen uns dadurch bürgerorientierte<br />

Dialoge auf Augenhöhe,<br />

besseres Erreichen von<br />

jüngeren Bevölkerungsgruppen<br />

und neue Wege der Bürgerbeteiligung“,<br />

so Bürgermeister He<strong>in</strong>rich<br />

Böckelühr. Darüber h<strong>in</strong>aus könne<br />

über das soziale Netzwerk auch<br />

e<strong>in</strong>e flexible und spontane Informationsverbreitung,beispielsweise<br />

bei Großschadensereignissen<br />

oder anlässlich der kurzfristigen<br />

Sperrung von Straßen sichergestellt<br />

werden. Aktuelle Themen<br />

und Anliegen, H<strong>in</strong>weise auf Ver-<br />

anstaltungen, Vorstellung <strong>in</strong>teressanter<br />

Projekte und Vorhaben<br />

oder ganz e<strong>in</strong>fach als „Ideenbörse“:<br />

Auch diese Ziele möchte die<br />

Stadt <strong>Schwerte</strong> mit dem neuen<br />

Vorhaben erreichen. Aber auch<br />

als Maßnahme der <strong>Wir</strong>tschafts-<br />

und Touristikförderung, zur Stadtwerbung<br />

und Imagepflege könne<br />

der Auftritt genutzt werden, so<br />

Bürgermeister He<strong>in</strong>rich Böckelühr.<br />

Viele D<strong>in</strong>ge seien derzeit <strong>in</strong> Planung,<br />

so Udo Ste<strong>in</strong>ke aus dem Redaktionsteam:<br />

Verbrauchertipps,<br />

Verlosungen, Neues aus dem Rathaus,<br />

Fotowettbewerbe. „Bereits<br />

Das Facebook-Redaktionsteam im Rathaus (v. l.): Marco Gosew<strong>in</strong>kel, Udo<br />

Ste<strong>in</strong>ke, Jan Sommer, Carsten Morgenthal.<br />

jetzt ist e<strong>in</strong>e animierte Foto-Slideshow<br />

mit 86 fantastischen Bildern<br />

aus <strong>Schwerte</strong>, auch via YouTube<br />

abrufbar. Bereits vor dem offiziellen<br />

Startschuss haben die Seite<br />

über 350 Menschen „geliked“.<br />

Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger s<strong>in</strong>d aufgerufen,<br />

eigene Beiträge zu posten.<br />

Anregungen zur Gestaltung<br />

und den Inhalten der Facebook-<br />

Seite s<strong>in</strong>d willkommen. Jedoch<br />

muss sich die Stadt <strong>Schwerte</strong> vorbehalten,<br />

aus rechtlichen Gründen<br />

beleidigende oder ehrverletzende<br />

Äußerungen oder Ähnliches zu löschen.<br />

➜➜H<strong>in</strong>weise➜ und➜ Anregungen➜<br />

zum➜ Facebook-Auftritt➜ werden➜<br />

auch➜ über➜ email➜ entgegengenommen➜unter➜facebook@stadtschwerte.de<br />

Post für alle Grundbesitzer<br />

Post von der Stadt <strong>Schwerte</strong><br />

bekamen jetzt Grundeigentümer<br />

- rund 19.400 Bescheide<br />

wurden verschickt.<br />

Regelmäßig werden die <strong>Schwerte</strong>r<br />

Grundeigentümer im Zeitraum<br />

Ende Januar und Anfang Februar<br />

e<strong>in</strong>es jeden Jahres von der Stadt<br />

<strong>Schwerte</strong> zur Grundsteuer A und<br />

B sowie darüber h<strong>in</strong>aus zu Abfall-,<br />

Entwässerungs- und Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühren<br />

„veranlagt”, wie<br />

es im Verwaltungsdeutsch heißt.<br />

Und weil <strong>in</strong> den zurückliegenden<br />

Jahren immer wieder Bürger<strong>in</strong>nen<br />

und Bürger nach dem Erhalt<br />

der Bescheide bei der Verwaltung<br />

Rückfragen hatten, hat der Bereich<br />

„F<strong>in</strong>anzdienste und Beteiligungen“<br />

<strong>in</strong> diesem Jahr erneut e<strong>in</strong><br />

Begleitschreiben beigelegt. Dar<strong>in</strong><br />

wird der „Abgabenpflichtige”<br />

über das Zustandekommen und<br />

die Berechnungsarten der e<strong>in</strong>zelnen<br />

Steuern und Gebühren aufgeklärt,<br />

so dass die ersten Fragen<br />

sich bereits dadurch klären lassen.<br />

Insgesamt, so errechnete der<br />

Bereich F<strong>in</strong>anzdienste und Be-<br />

Landtagsabgeordneter macht Druck<br />

B 236n und Sanierung der Sölder Straße<br />

Gleich zwei Schreiben an die zuständigen<br />

Stellen s<strong>in</strong>d das Ergebnis<br />

e<strong>in</strong>es Arbeitsbesuches des heimischen<br />

Landtagsabgeordneten<br />

Hartmut Ganzke (SPD) bei Bürgermeister<br />

He<strong>in</strong>rich Böckelühr (CDU).<br />

Erneut waren die Dauerbrenner<br />

das schleppende Planfeststellungsverfahren<br />

für die B 236n sowie<br />

darüber h<strong>in</strong>aus die Sanierung<br />

der Sölder Straße unter anderem<br />

die Themen bei der Besprechung<br />

im Rathaus.<br />

Der Parlamentarier formulierte<br />

aus den Informationen von Bürgermeister<br />

He<strong>in</strong>rich Böckelühr e<strong>in</strong><br />

Schreiben an den Leiter des Landesbetriebs<br />

Straßen NRW, Ludger<br />

Siebert. Dar<strong>in</strong> fragt Hartmut Ganzke<br />

an, „welcher zeitliche Rahmen<br />

durch die Außenstelle Hagen benötigt<br />

wird, um die Unterlagen<br />

‚planungsreif‘ wieder der Bezirksregierung<br />

Arnsberg zuführen zu<br />

können.“ Die Planfeststellungsbehörde<br />

hatte - ohne die Stadt<br />

<strong>Schwerte</strong> darüber zu <strong>in</strong>formieren -<br />

teiligungen, kommen rund 24,1<br />

Millionen Euro an Gebühren und<br />

Steuern <strong>in</strong> den städtischen Haushalt.<br />

Alle<strong>in</strong> die Grundsteuer macht<br />

8,4 Millionen Euro aus, die Abfallentsorgungsgebühr<br />

schlägt mit<br />

rund 4 Millionen Euro zu Buche.<br />

Die Überweisungen aus der Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />

werden sich<br />

auf fast 610.000 Euro summieren,<br />

die aus der Schmutzwassergebühr<br />

auf rund 7,1 Millionen Euro und<br />

die Niederschlagswassergebühr<br />

auf rund 4 Millionen Euro.<br />

Die Stadt <strong>Schwerte</strong> macht im Übrigen<br />

auf folgendes aufmerksam:<br />

Ist <strong>in</strong> den Gebührenbescheiden<br />

nur e<strong>in</strong>e Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />

berechnet, heißt dies im Umkehrschluss,<br />

dass der W<strong>in</strong>terdienst auf<br />

die betreffenden Grundstückseigentümer<br />

per Satzung übertragen<br />

ist. Ist e<strong>in</strong>e eigene Gebührenposition<br />

für den W<strong>in</strong>terdienst<br />

ausgewiesen, bedeutet dies, dass<br />

der W<strong>in</strong>terdienst durch die Stadt<br />

<strong>Schwerte</strong> durchgeführt wird. In<br />

den vergangenen Wochen war es<br />

vermehrt im Rathaus zu Anfragen<br />

die durch den Landesbetrieb ausgearbeiteten<br />

Planunterlagen zur<br />

Überarbeitung zurückgegeben,<br />

was zu e<strong>in</strong>er weiteren zeitlichen<br />

Verzögerung des Ausbaus führt.<br />

Auch um den Fortgang wegen der<br />

Sanierung der Sölder Straße hat<br />

sich Hartmut Ganzke auf Betreiben<br />

des <strong>Schwerte</strong>r Bürgermeisters<br />

bemüht. Bekanntlich hatte<br />

der Landesbetrieb Straßen NRW,<br />

Niederlassung Bochum, mitgeteilt,<br />

dass mit der Sanierung <strong>in</strong><br />

2013 zu rechnen ist, weil der Streckenabschnitt<br />

zwischen Gartencenter<br />

Pötschke und „For You“ <strong>in</strong><br />

die Prioritätenliste aufgenommen<br />

worden sei. In e<strong>in</strong>em Schreiben an<br />

den verkehrspolitischen Sprecher<br />

der SPD-Landtagsfraktion, Re<strong>in</strong>er<br />

Breuer, fragt der Landtagsabgeordnete<br />

nun nach dem Sachstand<br />

und ob „die Realisierung der Deckenerneuerung<br />

im Jahre 2013<br />

prioritär vorangetrieben wird“.<br />

Bürgermeister He<strong>in</strong>rich Böckelühr<br />

lobt das Zusammenwirken mit<br />

WIR IN SCHWERTE · SONDERVERÖFFENTLICHUNG · AUSGABE FEBRUAR/MÄRZ 2013<br />

gekommen, ob die Straßenre<strong>in</strong>igungsgebühr<br />

auch die Gebühr<br />

für den W<strong>in</strong>terdienst be<strong>in</strong>haltet,<br />

was jedoch nicht der Fall ist.<br />

Darüber h<strong>in</strong>aus hat der Rat der<br />

Stadt <strong>Schwerte</strong> beschlossen,<br />

ab diesem Jahr bei der Festsetzung<br />

der Restmüllabfallgebühren<br />

e<strong>in</strong>en Grundbetrag je Gefäß<br />

anzusetzen. Diese neue Berechnungsmethode<br />

führt dazu, dass<br />

kle<strong>in</strong>ere Gefäße gegenüber größeren<br />

proportional teurer werden.<br />

Gleichzeitig wurde für kle<strong>in</strong>ere<br />

Haushalte die Möglichkeit<br />

e<strong>in</strong>geräumt, auf Antrag mit e<strong>in</strong>er<br />

h<strong>in</strong>reichenden Begründung das<br />

80-Liter-Restmüllgefäß nur alle<br />

vier Wochen leeren zu lassen.<br />

Außerdem besteht generell die<br />

Möglichkeit, die Gebührenlast zu<br />

senken, <strong>in</strong>dem mit dem Nachbarn<br />

e<strong>in</strong>e Abfallgeme<strong>in</strong>schaft gebildet<br />

wird. Die Höhe der Abfallentsorgungsgebühr<br />

ist <strong>in</strong> der Gebührensatzung<br />

über die Abfallentsorgung<br />

geregelt und richtet sich<br />

nach der Anzahl und Größe der<br />

Abfallbehälter sowie bei 80-Li-<br />

dem neuen <strong>Schwerte</strong>r Landtagsabgeordneten:<br />

„Hartmut Ganzke<br />

hat se<strong>in</strong>e Hausaufgaben sehr<br />

gut erledigt, und ich freue mich<br />

Körbchen gesucht !<br />

Die Hünd<strong>in</strong>nen Feli (27cm)<br />

und Fenja (33cm) wurden<br />

aus e<strong>in</strong>er spanischen<br />

Tötungsstation gerettet<br />

und suchen nun e<strong>in</strong><br />

liebevolles, endgültiges<br />

Zuhause.<br />

Sie s<strong>in</strong>d unzertrennlich<br />

und werden nur zusammen<br />

vermittelt. Beide s<strong>in</strong>d kastriert,<br />

geimpft und gechipt.<br />

Feli und Fenja s<strong>in</strong>d ca. 3,5<br />

Jahre alt, sehr verschmust,<br />

menschenbezogen und anhänglich<br />

sowie verträglich mit Rüden<br />

und Hünd<strong>in</strong>nen.<br />

ter-Gefäßen und 1.100-Liter-Gefäßen<br />

auch nach der Häufigkeit<br />

der Entleerung. Die Abfallentsorgungsgebühren<br />

betragen pro<br />

Jahr für e<strong>in</strong> Restmüllgefäß mit 80<br />

Liter Fassungsvermögen 162,91<br />

Euro, mit 120 Liter Fassungsvermögen<br />

229,03 Euro, mit 240 Liter<br />

Fassungsvermögen 396,69 Euro<br />

sowie mit 80 Liter Fassungsvermögen<br />

im Rahmen der vierwöchentlichen<br />

Leerung 112,14 Euro.<br />

Die Abfallentsorgungsgebühren<br />

für e<strong>in</strong> Biomüllgefäß mit 80 Liter<br />

Fassungsvermögen belaufen sich<br />

pro Jahr auf 66,40 Euro, mit 120<br />

Liter Fassungsvermögen 99,60<br />

Euro und mit 240 Liter Fassungsvermögen<br />

auf 199,20 Euro.<br />

Die <strong>in</strong> den Steuerbescheiden festgesetzte<br />

Grundsteuer beruht auf<br />

dem E<strong>in</strong>heitswert- und Grundsteuermessbetragsbescheid<br />

des<br />

F<strong>in</strong>anzamtes. An diese Festsetzung<br />

ist die Stadt <strong>Schwerte</strong> gebunden.<br />

Anträge auf Änderung<br />

oder Aufhebung des E<strong>in</strong>heitswertbescheides<br />

müssen deswegen direkt<br />

an das F<strong>in</strong>anzamt gerichtet<br />

werden.<br />

auf e<strong>in</strong>e weitere konstruktive Zusammenarbeit<br />

zum Wohle der<br />

Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger der Stadt<br />

<strong>Schwerte</strong>.“<br />

Sie haben e<strong>in</strong> freies Körbchen für zwei?<br />

Dann nehmen Sie bitte unter Tel.: (02307) 7 96 96 Kontakt mit der<br />

Pflegestelle auf und erfahren von Frau Bonk noch mehr über das Duo.<br />

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