THW-Handbuch Kraftfahrwesen im THW - THW OV Friedberg / Hessen
THW-Handbuch Kraftfahrwesen im THW - THW OV Friedberg / Hessen
THW-Handbuch Kraftfahrwesen im THW - THW OV Friedberg / Hessen
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Kraftfahrwesen</strong> <strong>im</strong> <strong>THW</strong><br />
2 Rechtliche Grundlagen<br />
Folgende rechtliche Grundlagen gelten u.a. für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.<br />
1. Fahrzeug Dienstanweisung für die Fahrzeuge des <strong>THW</strong> (Fz-DA), Stand 08.Juli<br />
1997, <strong>THW</strong> Rundverfügung 16/97, Gz.: F 4-102-00-15<br />
2. Straßenverkehrsordnung<br />
3. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)<br />
4. Fahrerlaubnisverordnung<br />
5. Tierschutzgesetz<br />
6. Gefahrgutverordnung Straße<br />
7. Lenk- und Ruhezeiten VO-EWG<br />
Weitere wichtige Regelungen <strong>im</strong> Technischen Hilfswerk sind unter den nächsten Punkten<br />
aufgezählt.<br />
2.1 Fahrzeug-Dienstanweisung <strong>THW</strong> (Fz-DA)<br />
Im Anhang ist die aktuelle Fassung der Fahrzeug-Dienstanweisung für die Fahrzeuge<br />
des <strong>THW</strong>, Stand 08.Juli 1997, <strong>THW</strong>-Rundverfügung 16/97, Gz: F 4-102-00-15 abgedruckt.<br />
Einzelne wichtige Punkte aus der Fahrzeug-Dienstanweisung werden in diesem <strong>Handbuch</strong><br />
nochmals gezielt behandelt und erläutert.<br />
2.2 Sonder- und Wegerecht<br />
2.2.1 Sonderrecht und Wegerecht <strong>im</strong> Straßenverkehr<br />
Der Verordnungsgeber hat einer Reihe von Hoheitsträgern und Hilfsorganisationen, den<br />
Stationierungsstreitkräften, den <strong>im</strong> Straßenbau, der Straßenunterhaltung und -reinigung<br />
eingesetzten Kräften sowie der Deutschen Post AG unterschiedliche Vorrechte <strong>im</strong> Straßenverkehr<br />
zugebilligt, die es ihnen ermöglichen sollen, ihre Aufgaben zum Wohl der<br />
Allgemeinheit besser wahrzunehmen. Die Praxis, Kontroversen <strong>im</strong> Schrifttum und eine<br />
umfangreiche Rechtsprechung lassen erkennen, dass die rechtlichen Voraussetzungen<br />
für die Inanspruchnahme dieser Rechte und vor allem die Anforderungen an die Sorgfaltspflichten<br />
nicht allen Berechtigten genügend bekannt sind. Die Inanspruchnahme der<br />
Sonder- und Wegerechte sind <strong>im</strong> <strong>THW</strong> mit Rundverfügung Nr....<br />
2.2.2 Das System der Vorrechte<br />
Im Überblick ergibt sich folgendes System der Vorrechte:<br />
1. § 35 StVO befreit die dort genannten Hoheitsträger, Organisationen und Personen<br />
in unterschiedlicher Weise unter best<strong>im</strong>mten Voraussetzungen von der Pflicht, die<br />
Vorschriften der StVO zu beachten.<br />
© <strong>THW</strong>-Leitung, <strong>Kraftfahrwesen</strong> <strong>im</strong> <strong>THW</strong> 12/2001 6
Change language