Ausgangslage und Auftrag - Dr. Markus Spinatsch -- Beratung für ...

3 Der Informationsbedarf
Der Informationsbedarf Seite 5
3.1 Der Bedarf der GDK bzw. der Kantone
Die Planung und Aufgabenverteilung der hochspezialisierten Medizin unter
den Kantonen ist seit längerer Zeit Gegenstand von Diskussionen. Im Rahmen
der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen
Bund und Kantonen (NFA) wurde die hochspezialisierte Medizin als einer derjenigen
Bereiche identifiziert, der zwecks effizienterer und wirksamerer Aufgabenerfüllung
auf interkantonaler Ebene koordiniert und konzentriert werden
soll. Im Herbst 2004 stimmten Volk und Stände dem Bundesbeschluss zur
Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund
und Kantonen (NFA) zu. Dieser Beschluss stipuliert u. a., dass der Bund auf
Antrag interessierter Kantone im Bereich der HSM interkantonale Verträge allgemein
verbindlich erklären oder Kantone zur Beteiligung an interkantonalen
Verträgen verpflichten kann (Art. 48a, Abs. 1 Bst. h). Zur gleichen Zeit verabschiedete
die GDK in der Interkantonalen Vereinbarung über die Koordination
und Konzentration der hochspezialisierten Medizin (IVKKM) Grundsätze und
Regeln für die Planung und Zuordnung der Versorgungskapazitäten für die
hochspezialisierte medizinische Versorgung. In der gegenwärtig von den eidgenössischen
Räten behandelten Revision des Bundesgesetzes über die
Krankenversicherung (KVG) (Spitalfinanzierung) werden die Kantone darauf
verpflichtet, im Bereich der hochspezialisierten Medizin eine gemeinsame Planung
zu beschliessen. Sollten sie dieser Aufgabe nicht zeitgerecht nachkommen,
so erlässt der Bundesrat die Planung (Art. 39, Abs. 3) 1 .
Um diesen Aufträgen für die Planung, Koordination und Konzentration der
HSM nachkommen zu können, benötigen die Kantone Informationen über die
Sachverhalte und Entwicklungen im HSM-Bereich. Die IVKKM enthält eine
Reihe von Kriterien, nach denen die HSM-Bereiche definiert werden. Diese
Kriterien können auch als generelle Anforderungen an die für die Planung
benötigten Informationen gelten:
a. Qualität
b. Wirtschaftlichkeit
c. Wirksamkeit
d. Nutzen
e. Technologisch-ökonomische Lebensdauer
f. Verfügbarkeit hochqualifizierten Personals und Teambildung
g. Relevanz des Bezugs zu Forschung und Lehre
1
Die hier wiedergegebene Formulierung entspricht dem Antrag des Bundesrates. Nach
der in der Frühjahrssession vom Nationalrat abgeschlossenen Beratung bestehen noch
Differenzen zwischen den beiden Räten, die voraussichtlich in der Sommersession
2007 bereinigt werden. Der für die vorliegende Arbeit relevante Grundsatz der
Planungspflicht der Kantone sowie die subsidiäre Kompetenzübertragung an den
Bundesrat sind unbestritten.
Dr. Markus Spinatsch
Beratung für Politik und Verwaltung