Ausgangslage und Auftrag - Dr. Markus Spinatsch -- Beratung für ...
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07.3200 - Curia Vista - Geschäftsdatenbank http://search.parlament.ch/print/homepage/cv-geschaefte.htm?gesc...<br />
Die B<strong>und</strong>esversammlung - Das Schweizer Parlament<br />
Curia Vista - Geschäftsdatenbank<br />
07.3200 - Motion<br />
Nationales Register hochspezialisierter medizinischer Leistungen<br />
Eingereicht von Kiener Nellen Margret<br />
Einreichungsdatum 23.03.2007<br />
Eingereicht im Nationalrat<br />
Stand der <strong>Beratung</strong> Im Plenum noch nicht behandelt<br />
Eingereichter Text<br />
Der B<strong>und</strong>esrat wird aufgefordert, die Rechtsgr<strong>und</strong>lage <strong>für</strong> ein einheitliches nationales Register zu schaffen, in dem<br />
sämtliche hochspezialisierten medizinischen Leistungen mit den anonymisierten Angaben über die <strong>für</strong> die<br />
Qualitätssicherung relevanten Daten der behandelten Patientinnen <strong>und</strong> Patienten sowie die Ergebnisqualität erfasst<br />
werden, unabhängig davon, ob diese Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht<br />
werden.<br />
Begründung<br />
Hochspezialisierte medizinische Leistungen sind kostenintensiv, auf entsprechend spezialisierte medizinische <strong>und</strong><br />
technische Unterstützung angewiesen <strong>und</strong> können in der Regel nur in einem multidisziplinären Umfeld erbracht werden.<br />
Die Qualität dieser Behandlungen hängt entscheidend von der Erfahrung der involvierten Fachkräfte bzw. der<br />
interdisziplinären Teams <strong>und</strong> damit von ausreichenden Fallzahlen ab.<br />
Aus diesem Gr<strong>und</strong> sind bereits seit längerer Zeit Bemühungen im Gange, hochspezialisierte Leistungen zu<br />
koordinieren <strong>und</strong> zu konzentrieren. Diese Bemühungen sind zurzeit vor allem auf die Universitätsspitäler fokussiert.<br />
Es ist eine Tatsache, dass hochspezialisierte medizinische Leistungen nicht nur an Universitätsspitälern erbracht<br />
werden. Auch Kantonsspitäler <strong>und</strong> private Kliniken erbringen schon längst Behandlungen, welche hochspezialisiert sind<br />
<strong>und</strong> <strong>für</strong> die das Ges<strong>und</strong>heitswesen - ob über Steuern oder die Krankenversicherung - <strong>und</strong> damit die Allgemeinheit<br />
aufkommt.<br />
In der Schweiz fehlt ein Überblick über die Menge der hochspezialisierten medizinischen Leistungen <strong>und</strong> über die<br />
Qualität, mit der diese Leistungen erbracht werden. Diese Daten sind wichtig, damit auf rationaler Basis<br />
Qualitätsvergleiche erstellt <strong>und</strong> darauf basierend wichtige Entscheide getroffen werden können. Heute sind nicht einmal<br />
zwischen den Universitätsspitälern immer verlässliche Vergleiche möglich, da unterschiedliche Zählweisen <strong>und</strong><br />
Standards angewendet werden.<br />
Aus diesem Gr<strong>und</strong> wird der B<strong>und</strong>esrat aufgefordert, ein <strong>für</strong> die Anbieter <strong>und</strong> die Entscheid-Instanzen zugängliches<br />
Register zu schaffen, in dem <strong>für</strong> sämtliche - noch zu definierenden - hochspezialisierten medizinischen Leistungen die<br />
relevanten Angaben über behandelte Patientinnen <strong>und</strong> Patienten <strong>und</strong> die Ergebnisqualität gesammelt <strong>und</strong> aufbereitet<br />
werden, unabhängig davon, ob die Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden.<br />
Damit alle diese Daten gemeldet <strong>und</strong> erfasst werden können, muss der B<strong>und</strong>esrat gleichzeitig die entsprechende<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lage schaffen.<br />
Zuständig Departement des Innern (EDI)<br />
Erstbehandelnder Rat: NR<br />
Konnexe Geschäfte 07.3237<br />
Mitunterzeichnende Aeschbacher Ruedi - Allemann Evi - Amherd Viola - Berberat Didier -<br />
Bernhardsgrütter Urs - Bruderer Pascale - Cathomas Sep - Chappuis Liliane<br />
- Daguet André - de Buman Dominique - Donzé Walter - Dormond Béguelin<br />
Marlyse - Fässler-Osterwalder Hildegard - Fehr Jacqueline - Fehr Hans-Jürg<br />
- Fluri Kurt - Frösch Therese - Galladé Chantal - Garbani Valérie - Genner<br />
Ruth - Graf Maya - Graf-Litscher Edith - Gross Andreas - Gysin Remo -<br />
Haering Barbara - Hämmerle Andrea - Heim Bea - Hochreutener Norbert -<br />
Hofmann Urs - Hubmann Vreni - Janiak Claude - John-Calame Francine -<br />
Kohler Pierre - Lang Josef - Leuenberger Ueli - Leutenegger Oberholzer<br />
Susanne - Levrat Christian - Marti Werner - Marty Kälin Barbara - Maury<br />
Pasquier Liliane - Menétrey-Savary Anne-Catherine - Müller Thomas - Müller<br />
Geri - Müller-Hemmi Vreni - Nordmann Roger - Pedrina Fabio - Rechsteiner<br />
Rudolf - Recordon Luc - Rennwald Jean-Claude - Rey Jean-Noël - Robbiani<br />
Meinrado - Rossini Stéphane - Roth-Bernasconi Maria - Salvi Pierre - Savary<br />
Géraldine - Schelbert Louis - Schenker Silvia - Simoneschi-Cortesi Chiara -<br />
Sommaruga Carlo - Stöckli Hans - Studer Heiner - Stump Doris - Teuscher<br />
1 von 2 03.05.2007 14:39
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