Ausgangslage und Auftrag - Dr. Markus Spinatsch -- Beratung für ...

Der Informationsbedarf Seite 6
h. Finanzierbarkeit.
Eine weitere Quelle zur Bestimmung des Informationsbedarfs ergibt sich aus
einer Analyse der HSM-Gutachten der Kantone Zürich bzw. Basel-Stadt und
Bern. Zum einen enthalten diese explizite Forderungen nach benötigten Daten
und Informationen. Zum andern enthalten die Gutachten Argumentationen, die
auf der Verfügbarkeit von bestimmten Informationen aufbauen und mithin
einen entsprechenden Informationsbedarf anzeigen. Im Einzelnen handelt es
sich um die folgenden Informationen und Themen:
• Inzidenz / Prävalenz für alle Bereiche des HSM
• Regionale Verteilung der Patienten (Patientendemographie)
• Mindestfallzahlen
• Benötigte Unterstützungsstrukturen
• Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes
• Internationale Konkurrenzfähigkeit
• Überprüfung von medizinisch nicht gerechtfertigten Mengenausweitungen
• Wirksamkeitsüberprüfung mit Erfolgskriterien
• Teilnahme an internationalen Ergebnisqualitätsregistern
• Sicherung der Qualität und des langfristigen Erfolgs durch Evaluation der
Ergebnisse (Outcome) mittels nationaler und internationaler Benchmarks.
3.2 Der Bedarf des Bundes und der Spitäler
Gemäss Art. 21, Ziff. 1 des KVG überwacht der Bundesrat die Durchführung
der Krankenversicherung. Dieser generelle Aufsichtsauftrag schliesst auch die
besonderen Regelungen im HSM-Bereich mit ein. Damit der Bundesrat der
darin enthaltenen subsidiären Kompetenzübertragung entsprechen kann, ist
auch er darauf angewiesen, umfassend und rechtzeitig über die Verhältnisse
in der HSM informiert zu sein.
Auch die Spitäler als Verhandlungspartner der Kantone bei der Planung und
Steuerung der HSM haben einen Informationsbedarf über die von ihnen erbrachten
HSM-Leistungen. Im Vordergrund steht dabei das Anliegen, Leistungen,
Kosten und Ergebnisse untereinander zu vergleichen, um sich gegenseitig
positionieren und für die Verhandlungen mit den Kantonen absprechen zu
können.
Im März 2007 haben die Nationalräte Kiener Nellen (SP, BE) und Weyeneth
(SVP, BE) zwei gleichlautende Motionen eingereicht, mit denen der Bundesrat
aufgefordert wird, "die Rechtsgrundlage für ein einheitliches nationales
Register zu schaffen, in dem sämtliche hochspezialisierten medizinischen
Leistungen mit anonymisierten Angaben über die für die Qualitätssicherung
relevanten Daten der behandelten Patientinnen und Patienten sowie die Ergebnisqualität
erfasst werden, unabhängig davon, ob diese Leistungen an
einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden". Diese
Motionen wurden von 127 Nationalrätinnen und Nationalräten mitunterzeich-
Dr. Markus Spinatsch
Beratung für Politik und Verwaltung