Ausgangslage und Auftrag - Dr. Markus Spinatsch -- Beratung für ...
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07.3237 - Curia Vista - Geschäftsdatenbank http://search.parlament.ch/print/homepage/cv-geschaefte.htm?gesch_i...<br />
Die B<strong>und</strong>esversammlung - Das Schweizer Parlament<br />
Curia Vista - Geschäftsdatenbank<br />
07.3237 - Motion<br />
Nationales Register hochspezialisierter medizinischer Leistungen<br />
Eingereicht von Weyeneth Hermann<br />
Einreichungsdatum 23.03.2007<br />
Eingereicht im Nationalrat<br />
Stand der <strong>Beratung</strong> Im Plenum noch nicht behandelt<br />
Eingereichter Text<br />
Der B<strong>und</strong>esrat wird aufgefordert, die Rechtsgr<strong>und</strong>lage <strong>für</strong> ein einheitliches nationales Register zu schaffen, in dem sämtliche<br />
hochspezialisierten medizinischen Leistungen mit den anonymisierten Angaben über die <strong>für</strong> die Qualitätssicherung relevanten<br />
Daten der behandelten Patientinnen <strong>und</strong> Patienten sowie die Ergebnisqualität erfasst werden, unabhängig davon, ob diese<br />
Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden.<br />
Begründung<br />
Hochspezialisierte medizinische Leistungen sind kostenintensiv, auf entsprechend spezialisierte medizinische <strong>und</strong> technische<br />
Unterstützung angewiesen <strong>und</strong> können in der Regel nur in einem multidisziplinären Umfeld erbracht werden. Die Qualität dieser<br />
Behandlungen hängt entscheidend von der Erfahrung der involvierten Fachkräfte bzw. der interdisziplinären Teams <strong>und</strong> damit<br />
von ausreichenden Fallzahlen ab.<br />
Aus diesem Gr<strong>und</strong> sind bereits seit längerer Zeit Bemühungen im Gange, hochspezialisierte Leistungen zu koordinieren <strong>und</strong> zu<br />
konzentrieren. Diese Bemühungen sind zurzeit vor allem auf die Universitätsspitäler fokussiert.<br />
Es ist eine Tatsache, dass hochspezialisierte medizinische Leistungen nicht nur an Universitätsspitälern erbracht werden. Auch<br />
Kantonsspitäler <strong>und</strong> private Kliniken erbringen schon längst Behandlungen, welche hochspezialisiert sind <strong>und</strong> <strong>für</strong> die das<br />
Ges<strong>und</strong>heitswesen - ob über Steuern oder die Krankenversicherung - <strong>und</strong> damit die Allgemeinheit aufkommt.<br />
In der Schweiz fehlt ein Überblick über die Menge der hochspezialisierten medizinischen Leistungen <strong>und</strong> über die Qualität, mit<br />
der diese Leistungen erbracht werden. Diese Daten sind wichtig, damit auf rationaler Basis Qualitätsvergleiche erstellt <strong>und</strong><br />
darauf basierend wichtige Entscheide getroffen werden können. Heute sind nicht einmal zwischen den Universitätsspitälern<br />
immer verlässliche Vergleiche möglich, da unterschiedliche Zählweisen <strong>und</strong> Standards angewendet werden.<br />
Aus diesem Gr<strong>und</strong> wird der B<strong>und</strong>esrat aufgefordert, ein <strong>für</strong> die Anbieter <strong>und</strong> die Entscheid-Instanzen zugängliches Register zu<br />
schaffen, in dem <strong>für</strong> sämtliche - noch zu definierenden - hochspezialisierten medizinischen Leistungen die relevanten Angaben<br />
über behandelte Patientinnen <strong>und</strong> Patienten <strong>und</strong> die Ergebnisqualität gesammelt <strong>und</strong> aufbereitet werden, unabhängig davon, ob<br />
die Leistungen an einem öffentlichen oder privaten Spital bzw. Institut erbracht werden.<br />
Damit alle diese Daten gemeldet <strong>und</strong> erfasst werden können, muss der B<strong>und</strong>esrat gleichzeitig die entsprechende<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lage schaffen.<br />
Zuständig Departement des Innern (EDI)<br />
Erstbehandelnder Rat: NR<br />
Konnexe Geschäfte 07.3200<br />
Mitunterzeichnende Amstutz Adrian - Baader Caspar - Bader Elvira - Baumann J. Alexander - Bigger<br />
Elmar - Binder Max - Borer Roland F. - Brunner Toni - Büchler Jakob - Bugnon<br />
André - Dunant Jean Henri - Engelberger Eduard - Fattebert Jean - Fehr Hans -<br />
Föhn Peter - Freysinger Oskar - Füglistaller Lieni - Gadient Brigitta M. -<br />
Giezendanner Ulrich - Glur Walter - Haller Ursula - Hany Urs - Hassler Hansjörg -<br />
Hutter <strong>Markus</strong> - Joder Rudolf - Kaufmann Hans - Keller Robert - Kleiner Marianne -<br />
Laubacher Otto - Leutenegger Filippo - Lustenberger Ruedi - Mathys Hans Ulrich -<br />
Maurer Ueli - Messmer Werner - Miesch Christian - Müller Walter - Müller Philipp -<br />
Müri Felix - Oehrli Fritz Abraham - Perrin Yvan - Pfister Theophil - Rutschmann<br />
Hans - Schenk Simon - Scherer Marcel - Schibli Ernst - Schlüer Ulrich - Schmied<br />
Walter - Stamm Luzi - Steiner Rudolf - Wäfler <strong>Markus</strong> - Wandfluh Hansruedi -<br />
Wobmann Walter - Zeller Andreas - Zuppiger Bruno (54)<br />
Deskriptoren:<br />
ärztliche Versorgung; Ges<strong>und</strong>heitswesen; Medizin; Qualitätssicherung; Verzeichnis<br />
Ergänzende Erschliessung:<br />
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1 von 2 03.05.2007 14:41