Blaue Narzisse - Onlineartikel 2006/07

Einiges Europa
Geschrieben von: Sebastian Schermaul
Dienstag, den 28. März 2006 um 01:00 Uhr
Wir alle wissen, daß Europa unsere Zukunft ist. Sich dagegen zu verwehren, wäre ein Kampf David
gegen Goliath. In den letzten Wochen und Monaten wurde stark über diese Thematik diskutiert.
Nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch in Schulen oder politischen Organisationen, in
Zeitungen und Rundfunksendern fand man Beiträge, Meinungen, Debatten und Feuilletons zu
diesem umfangreichen Thema.
Nun möchte ich hier nicht die gesamte Debatte um die europäische Verfassung wieder aufwärmen,
sondern mir als ganz spezielles Beispiel den angedachten „europäischen Haftbefehl“ heraussuchen.
Zunächst möchte ich Artikel 16 Absatz 2 unseres Grundgesetzes zitieren: „Kein Deutscher darf an das
Ausland ausgeliefert werden.“ Dieser Satz regelt eigentlich bereits die ganze Sache bezüglich des
europäischen Haftbefehls, wenn da nicht noch ein Satz 2 wäre, welcher besagt: „Durch Gesetz kann
eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder
an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt
sind.“ Man sieht nun wieder, daß wir also doch vor der Auslieferung in ein anderes Land nicht
geschützt sind.
Das Hauptproblem liegt dabei aber bereits an dem Punkt, daß jedes europäische Land
verständlicherweise andere Rechtvorschriften und Verordnungen besitzt. Aufgrund der seit
Jahrhunderten gewachsenen Sitten und Gebräuche entstanden die Rechtsordnungen, Werte und
Normen einer Gesellschaft und eines Landes. Diese sind uns meist unverständlich und kommen uns
vollkommen absurd vor, da wir uns nicht die gewachsenen Traditionen der speziellen Völker
hineindenken können. Gerade in der Türkei, als zukünftigem EU-Mitgliedsstaat, sind die
Rechtsnormen und Gebräuche, vor allem im Umgang mit Frauen, weit entfernt von den unsrigen. Die
Türkei ist natürlich auch ein beliebtes Urlaubsland und es ist schwer sich in einer Gesellschaft
zurechtzufinden die sich schon nicht mehr mit den Werten der christlich-abendländischen Kultur
identifiziert, sondern das genaue Gegenteil dazu bildet.
Zur Untermauerung möchte ich noch ein Beispiel anführen, was fast jeden von uns betrifft. In den
letzten Jahren wurde oft von Fällen aus der Türkei berichtet, wo Touristen Steine und Muscheln vom
Strand mitnahmen. Am Zoll wurden diese Dinge dann konfisziert und die Touristen in Gewahrsam
genommen. Meist wurden Urteile erst nach der Rückkehr der Touristen in ihr Heimatland gefällt.
Nach Einführung des europäischen Haftbefehls und der Aufnahme der Türkei in die Europäische
Union kann jeder „Steindieb“ in die Türkei ausgeliefert werden und für eine, bei uns nicht
strafwürdige Tat, einige Wochen und Monate, wenn nicht sogar Jahre, im türkischen Gefängnis
sitzen. Für uns ist diese Thematik unverständlich, da es niemanden interessiert, wie viele Steine ich
vom Strand mit nach Hause nehme. Anders sieht es beim Diebstahl von Kulturgütern aus, den diese
Art des Verbrechens ist auch bei uns strafwürdig und wird verfolgt.
Ich konstatiere, daß man sich in Recht und Verordnungen aller Mitgliedsstaaten der EU gut
auskennen muß, wenn man diese Länder besucht, um nicht schon mit einem Bein im Gefängnis zu
stehen.
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